Tagesordnung - 4. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin

Bezeichnung:	4. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Gremium:	Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Datum:	Mi, 18.01.2017	Status:	öffentlich
Zeit:	17:00 - 21:00	Anlass:	ordentliche Sitzung
Raum:	Sitzungssaal der BVV
Ort:	Rathaus Schöneberg

TOP		Betreff

Ö 1		Geschäftliche Mitteilungen
Ö 1.1		Bericht aus dem Ausschuss für Eingaben und Beschwerden
Ö 2		Einwohneranfragen
Ö 3		Vorlagen des Vorstehers
Ö 3.1		"Stasi-Überprüfung" der Bezirksverordneten	0042/XX
Ö 3.2		Anzahl der Bürgerdeputierten in den Ausschüssen der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg	0068/XX
Ö 3.3		Änderung der Geschäftsordnung der Bezirksverordnetenversammlung	0015/XX
Ö 3.4		Wahl von Bürgerdeputierten und stellvertretenden Bürgerdeputierten	0070/XX
Ö 3.5		Wahl von Bürgerdeputierten und stellvertretenden Bürgerdeputierten	0071/XX
Ö 3.6		Wahl von Bürgerdeputierten und stellvertretenden Bürgerdeputierten	0072/XX
Ö 3.7		Wahl einer Bürgerdeputierten und von stellvertretenden Bürgerdeputierten – hier: Integrationsausschuss	0073/XX
Ö 3.8		Wahl eines Bürgerdeputierten und eines stellvertretenden Bürgerdeputierten in den Integrationsausschuss	0077/XX
Ö 3.9		Wahl einer Bürgerdeputierten und stellvertretenden Bürgerdeputierten – hier: Integrationsausschuss	0078/XX
Ö 3.10		Wahl von Beisitzern und stellvertretenden Beisitzern für den Vorstand der BVV gem. § 11 Abs. 5 Geschäftsordnung der BVV	0069/XX
Ö 3.11		Wahl der Bürgerdeputierten im Jugendhilfeausschuss	0074/XX
Ö 3.12		Benennung beratender Mitglieder im Jugendhilfeausschuss	0075/XX
Ö 4		Kinder- und Jugendparlament
Ö 5		Protokollgenehmigung
Ö 6		Unerledigte Drucksachen
Ö 6.1		Sitzbank für die Selbstständigkeit von Senior*innen aufstellen	0033/XX
Ö 6.2		Bürgerforen in allen Ortsteilen etablieren	0036/XX
Ö 6.3		Optimierte Verkehrsführung, hier: Ausfahrt AS Sachsendamm (von der BAB A 103 kommend)	0039/XX
	14.12.2016 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
	Ö 9.18 - vertagt
	Die Beratung der Drucksache wird vertagt.

	18.01.2017 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
	Ö 6.3 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
	BV Hauschild mit dem Antrag auf Überweisung in den Ausschuss für Stadtentwicklung. Der Überweisungsantrag erhält keine Mehrheit. Mehrheitsbeschluss: Dem Bezirksamt wird empfohlen, gemeinsam mit anderen zuständigen Stellen zu prüfen, wie die Verkehrsführung von Linksabbiegern im Bereich AK-Schöneberg - hier Anschlussstelle (AS) Ausfahrt Sachsendamm von der BAB A 103 kommend - verbessert werden kann. Hierzu bietet sich ein teilweiser Rückbau der Mittelinsel an, mit dem über einen größeren Radius eine verbesserte Linksabbiegespur angeboten werden könnte. Gleichzeitig sollte eine entsprechende Fahrbahnmarkierung für zwei Linksabbiegespuren aufgetragen werden. Der BVV ist über das Ergebnis der Prüfung bis zum 31. März 2017 zu berichten.

	21.06.2017 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
	Ö 13.5 - überwiesen
	Überweisung an den Ausschuss für Straßen, Verkehr, Grün und Umwelt – Beschlussliste.

	24.07.2017 - Ausschuss für Straßen, Verkehr, Grün und Umwelt
	Ö 3.2 - zur Kenntnis genommen (Beratungsfolge beendet)
	Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen.
Ö 7		Mündliche Anfragen
Ö 8		Große Anfragen
Ö 8.1		Zukunft der Jugendfreizeiteinrichtung Potse und Drugstore	0043/XX
Ö 8.2		Umsetzung des "Masterplan Integration und Sicherheit" in Tempelhof-Schöneberg	0044/XX
Ö 8.3		Situation Prävention an Schulen gegen Radikalisierung	0045/XX
Ö 9		Anträge
Ö 9.1		Entwicklung auf dem EUREF-Campus	0046/XX
Ö 9.2		Sicher zur Schule - mit und ohne Schülerlotsen und zwar jeden Tag!	0047/XX
Ö 9.3		Erste Sofortmaßnahmen für mehr Verkehrssicherheit auf dem Schulweg	0050/XX
Ö 9.4		Rasen vor Schulen im Bezirk	0055/XX
Ö 9.5		Schülerlotsendienst an Grundschulen sichern	0066/XX
Ö 9.6		Obdachlosenrahmenplan erarbeiten	0048/XX
Ö 9.7		Charta für die Verkehrssicherheit beitreten	0049/XX
Ö 9.8		Tegel offenhalten	0051/XX
Ö 9.9		Sitzbänke aufstellen mit Plan: Prioritätenliste für Bänke	0052/XX
Ö 9.10		Schulen am Tag der Verkehrssicherheit beteiligen	0053/XX
Ö 9.11		Gesundheitsamt personell aufrüsten - Handlungsfähigkeit erhalten	0054/XX
Ö 9.12		Instandsetzungsmaßnahmen John-F.-Kennedy-Platz	0056/XX
Ö 9.13		Ehemaligen BVV-Saal im Rathaus Tempelhof wieder für die Öffentlichkeit zugänglich machen	0057/XX
Ö 9.14		Kandidat*innenvorstellung und -flyer für die Wahlen zur Seniorenvertretung online stellen	0058/XX
Ö 9.15		Durch Umorganisation den Ausschluss von Kindern vom Schulmittagessen verhindern!	0059/XX
Ö 9.16		Tempo 30 in der Akazienstraße durch Überführung in Bezirkszuständigkeit	0060/XX
Ö 9.17		Schwimmbad in der Klosteranlage „Vom Guten Hirten“ unterstützen!	0061/XX
Ö 9.18		Mariendorfer Damm 16-17	0062/XX
Ö 9.19		Mehr Zebrastreifen im Bezirk	0063/XX
Ö 9.20		Befestigung und Beleuchtung des Mariendorfer-Hafen-Weges	0064/XX
Ö 9.21		Stellenansatz bei der Beauftragten für Menschen mit Behinderungen prüfen	0065/XX
Ö 9.22		Gäste des Evangelischen Kirchentags in Tempelhof-Schöneberg herzlich willkommen!	0067/XX
Ö 10		übrige Große Anfragen
Ö 11		Beschlussempfehlungen
Ö 11.1		Änderung der Geschäftsordnung § 27	0026/XX
Ö 11.2		Änderung von §81 der Geschäftsordnung – Audio-Livestream	0029/XX
Ö 11.3		Änderung von §81 der Geschäftsordnung – Tonaufnahme	0032/XX
Ö 12		Vorlagen zur Beschlussfassung
Ö 13		Mitteilungen zur Kenntnisnahme
Ö 14		Bildung eines Beirates von und für Menschen mit Behinderung	0076/XX
Ö 15		Termin der nächsten Sitzung

Legende

Ausschuss	Tagesordnung	Drucksache
Stadtbezirk	Aktenmappe	Drucksachenlebenslauf
Fraktion	Niederschrift	Beschlüsse
Sitzungsteilnehmer	Auszug	Realisierung
	Anwesenheit	Kleine Anfragen

Weitere Informationen zu diesem Auftritt

zum Seitenanfang

Barrierefreiheit

Wie barrierefrei ist diese Webseite?

Haben Sie Anmerkungen oder Fragen zur Barrierefreiheit dieser Webseite?

Wo gibt es zusätzliche Informationen zur Barrierefreiheit im Land Berlin?

Suche

Hauptnavigation

Tagesordnung - 4. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin

Legende

Weitere Informationen zu diesem Auftritt