Auszug - Charta für die Verkehrssicherheit beitreten  

Zu dieser Drucksache liegt eine Austauschseite vor, da die Fraktion der CDU dem Antrag beigetreten ist.

Einstimmiger Beschluss – Beschlussliste:

Die Bezirksverordnetenversammlung ersucht das Bezirksamt, der „Berliner Charta für die Verkehrssicherheit“ beizutreten, in der bereits zahlreiche Bezirke und wichtige freie Träger zur Verkehrssicherheit aus Berlin zusammengeschlossen sind.

Entsprechend der allgemeinen Selbstverpflichtung der Charta-Mitglieder, werden die Mitarbeiter*innen im Bezirksamt angeregt, in ihrem Verantwortungs- und Zuständigkeitsbereich Maßnahmen zur Verkehrssicherheit umzusetzen. Weiterhin soll das Bezirksamt im Verkehrssicherheitsforum (jeweils im Juni) mitarbeiten, an dem alle Charta-Mitglieder teilnehmen.

Der BVV ist bis zum 30. April 2017 zu berichten.