Auszug - Geschäftliche Mitteilungen  

Der Bezirksverordnetenvorsteher, Herr Böltes, eröffnet die 4. Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung in der XX. Wahlperiode.

Vor Eintritt in die Tagesordnung bittet der Vorsteher die Anwesenden sich für eine Schweigeminute zu Ehren der Opfer des Terroranschlags auf dem Breitscheidplatz zu erheben.

Entschuldigt für die heutige Sitzung sind: BV Preußker und Rutsch

Die Drucksache Nr. 0048/XX wird von der Beschlussliste gestrichen.

Die so geänderte Beschlussliste wird verabschiedet.

Im Nachgang der Tagesordnung zur heutigen Sitzung wurden verteilt:

3 Vorlagen des Vorstehers und zwei Austauschseiten dazu

1 Austauschseite zur Drucksache 0048/XX

1 Austauschseite zur Drucksache 0049/XX

1 Ersatzantrag zu den Drucksachen 0050, 0055 und 0066/XX

1 Austauschseite zur Drucksache 0053/XX

1 Austauschseite Drucksache Nr. 0060/XX

1 Änderungsantrag zur Drucksache 0064/XX

1 Austauschseite Drucksache Nr. 0065/XX

6 Dringlichkeitsanträge (Wahl von Bürgerdeputierten)

1 Vorlage zur Beschlussfassung plus Austauschseite

1 Mitteilung zur Kenntnisnahme

Der Dringlichkeit der sechs vorliegenden Dringlichkeitsanträgen wird nicht widersprochen.

In der gestrigen Sitzung des Ältestenrates wurde die Tagesordnung wie folgt geändert:

Die Beschlussempfehlung Nr. 0015/XX wird TOP 3.3

Die Dringlichkeitsanträge Nr. 0070/XX, 0071/XX, 0072/XX, 0073/XX, 0077/XX und 0078/XX werden hinter TOP 3.3 eingeordnet

Die Vorlage zur Beschlussfassung Nr. 0075/XX betr.: Benennung von Beratenden Mitgliedern im Jugendhilfeausschuss wird hinter der Vorlage des Vorstehers zur Wahl von Bürgerdeputierten eingeordnet.

Die Drucksachen Nr. 0050/XX, 0055/XX und 0066/XX werden vorgezogen und hinter der Drucksache Nr. 47/XX eingeordnet.

Es liegt ein Antrag der Fraktion AfD auf namentliche Abstimmung zur Beschlussempfehlung 0015/XX vor.

Der Vorsteher verliest die unbeantworteten Kleinen Anfragen gem. § 39 Abs. 3 GO BVV.