Tagesordnung - 4. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 4. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Datum: Mi, 18.01.2017 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 21:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungssaal der BVV
Ort: Rathaus Schöneberg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Geschäftliche Mitteilungen      
Ö 1.1  
Bericht aus dem Ausschuss für Eingaben und Beschwerden      
Ö 2  
Einwohneranfragen      
Ö 3     Vorlagen des Vorstehers      
Ö 3.1  
"Stasi-Überprüfung" der Bezirksverordneten  
0042/XX  
Ö 3.2  
Anzahl der Bürgerdeputierten in den Ausschüssen der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg  
0068/XX  
Ö 3.3  
Änderung der Geschäftsordnung der Bezirksverordnetenversammlung
0015/XX  
Ö 3.4  
Wahl von Bürgerdeputierten und stellvertretenden Bürgerdeputierten  
0070/XX  
Ö 3.5  
Wahl von Bürgerdeputierten und stellvertretenden Bürgerdeputierten  
0071/XX  
Ö 3.6  
Wahl von Bürgerdeputierten und stellvertretenden Bürgerdeputierten  
0072/XX  
Ö 3.7  
Wahl einer Bürgerdeputierten und von stellvertretenden Bürgerdeputierten – hier: Integrationsausschuss  
0073/XX  
Ö 3.8  
Wahl eines Bürgerdeputierten und eines stellvertretenden Bürgerdeputierten in den Integrationsausschuss  
0077/XX  
Ö 3.9  
Wahl einer Bürgerdeputierten und stellvertretenden Bürgerdeputierten – hier: Integrationsausschuss  
0078/XX  
Ö 3.10  
Wahl von Beisitzern und stellvertretenden Beisitzern für den Vorstand der BVV gem. § 11 Abs. 5 Geschäftsordnung der BVV  
0069/XX  
Ö 3.11  
Wahl der Bürgerdeputierten im Jugendhilfeausschuss  
Enthält Anlagen
0074/XX  
Ö 3.12  
Benennung beratender Mitglieder im Jugendhilfeausschuss  
Enthält Anlagen
0075/XX  
Ö 4  
Kinder- und Jugendparlament      
Ö 5  
Protokollgenehmigung      
Ö 6     Unerledigte Drucksachen      
Ö 6.1  
Sitzbank für die Selbstständigkeit von Senior*innen aufstellen  
0033/XX  
Ö 6.2  
Bürgerforen in allen Ortsteilen etablieren  
0036/XX  
    14.12.2016 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 9.15 - vertagt
   

Die Beratung der Drucksache wird vertagt.

   
    18.01.2017 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 6.2 - überwiesen
   

Beratungsbeitrag: BV Dittmar mit einem Antrag auf Überweisung in den Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsamt (mitberatend) und Stadtentwicklung (federführend).

 

Der Überweisungsantrag wird einstimmig angenommen.

   
    23.02.2017 - Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 5.6 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Nach ausführlicher Diskussion empfiehlt der Ausschuss dem federführenden Ausschuss für Stadtentwicklung, den Antrag in einen Prüfauftrag zu ändern und im ersten Absatz in folgender Form zu ergänzen:

 

„Das Bezirksamt wird ersucht, zu prüfen, ob mindestens einmal im Jahr in jedem Ortsteil des Bezirks (Schöneberg, Friedenau, Tempelhof, Mariendorf, Marienfelde und Lichtenrade) ein Bürgerforum oder eine andere Form der Bürgerinformation durchzuführen.“

   
    08.03.2017 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 7.5 - vertagt
   

Die Beratung der Drucksache wird vertagt.

   
    12.04.2017 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 7.3 - im Ausschuss abgelehnt
   

Ausschuss für Bürgerdienste Ordnungsamt war mitberatend.

 

Herr Götz sagt, dass die SPD-Fraktion der Beschlussempfehlung nicht zustimmen möchte, da es in der vergangenen Wahlperiode einen aus ihrer Sicht weitgehenderen Antrag gab.

 

Herr Rimmler sagt, dass die CDU-Fraktion dem Votum des mitberatenden Ausschusses folgen würde.

 

Herr Penk sagt, dass die Fraktion der Grünen eine erneute Prüfung  wegen der Drucksache 0056/XIX ablehnt.

 

Herr Stadtrat Oltmann sagt, dass Bürgerforen ab 2018 in die Umsetzung gehen. Der einzige Unterschied zum Antrag der CDU sei, dass die dort geforderten Foren immer nur anlassbezogen stattfinden würden.

 

Frau Dönertas und Frau Waldt schildern jeweils ihre Sicht zum Hergang im Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsamt.

 

Frau Scherzinger regt an, dass auch Bürger befragt werden, wie Bürgerforen gestaltet werden können.

 

Herr Rimmler sagt, dass die CDU-Fraktion ihren ursprünglichen Antrag zur Abstimmung stellt.

 

5 Ja 10 Nein 3 Enth.

 

Der Antrag ist somit abgelehnt.

   
    17.05.2017 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 11.3 - vertagt
   

Zu dieser Drucksache liegt ein Änderungsantrag der Fraktion der CDU vor.

Die Beratung der Drucksache wird vertagt.

   
    21.06.2017 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 6.2 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Zu dieser Drucksache liegt ein Ersatzantrag der Fraktion der CDU vor.

 

Beratungsbeiträge: BV Dittmar, Kühne, J. Rauchfuß, Steuckardt, BV Olschewski

Zwischenfrage von BV Feldkamp

 

Der Ersatzantrag wird mehrheitlich abgelehnt.

 

Mehrheitsbeschluss:

Der Antrag wird nicht weiter verfolgt, weil er keine Mehrheit gefunden hat.

Ö 6.3  
Optimierte Verkehrsführung, hier: Ausfahrt AS Sachsendamm (von der BAB A 103 kommend)  
Enthält Anlagen
0039/XX  
Ö 7  
Mündliche Anfragen      
Ö 8     Große Anfragen      
Ö 8.1  
Zukunft der Jugendfreizeiteinrichtung Potse und Drugstore  
0043/XX  
Ö 8.2  
Umsetzung des "Masterplan Integration und Sicherheit" in Tempelhof-Schöneberg  
0044/XX  
Ö 8.3  
Situation Prävention an Schulen gegen Radikalisierung  
0045/XX  
Ö 9     Anträge      
Ö 9.1  
Entwicklung auf dem EUREF-Campus  
0046/XX  
Ö 9.2  
Sicher zur Schule - mit und ohne Schülerlotsen und zwar jeden Tag!  
Enthält Anlagen
0047/XX  
Ö 9.3  
Erste Sofortmaßnahmen für mehr Verkehrssicherheit auf dem Schulweg  
Enthält Anlagen
0050/XX  
Ö 9.4  
Rasen vor Schulen im Bezirk  
Enthält Anlagen
0055/XX  
Ö 9.5  
Schülerlotsendienst an Grundschulen sichern  
Enthält Anlagen
0066/XX  
Ö 9.6  
Obdachlosenrahmenplan erarbeiten  
Enthält Anlagen
0048/XX  
Ö 9.7  
Charta für die Verkehrssicherheit beitreten  
0049/XX  
Ö 9.8  
Tegel offenhalten  
0051/XX  
Ö 9.9  
Sitzbänke aufstellen mit Plan: Prioritätenliste für Bänke  
0052/XX  
Ö 9.10  
Schulen am Tag der Verkehrssicherheit beteiligen  
Enthält Anlagen
0053/XX  
Ö 9.11  
Gesundheitsamt personell aufrüsten - Handlungsfähigkeit erhalten  
0054/XX  
Ö 9.12  
Instandsetzungsmaßnahmen John-F.-Kennedy-Platz  
0056/XX  
Ö 9.13  
Ehemaligen BVV-Saal im Rathaus Tempelhof wieder für die Öffentlichkeit zugänglich machen  
0057/XX  
Ö 9.14  
Kandidat*innenvorstellung und -flyer für die Wahlen zur Seniorenvertretung online stellen  
0058/XX  
Ö 9.15  
Durch Umorganisation den Ausschluss von Kindern vom Schulmittagessen verhindern!  
Enthält Anlagen
0059/XX  
Ö 9.16  
Tempo 30 in der Akazienstraße durch Überführung in Bezirkszuständigkeit  
0060/XX  
Ö 9.17  
Schwimmbad in der Klosteranlage „Vom Guten Hirten“ unterstützen!  
0061/XX  
Ö 9.18  
Mariendorfer Damm 16-17  
0062/XX  
Ö 9.19  
Mehr Zebrastreifen im Bezirk  
0063/XX  
Ö 9.20  
Befestigung und Beleuchtung des Mariendorfer-Hafen-Weges  
0064/XX  
Ö 9.21  
Stellenansatz bei der Beauftragten für Menschen mit Behinderungen prüfen  
Enthält Anlagen
0065/XX  
Ö 9.22  
Gäste des Evangelischen Kirchentags in Tempelhof-Schöneberg herzlich willkommen!  
0067/XX  
Ö 10  
übrige Große Anfragen      
Ö 11     Beschlussempfehlungen      
Ö 11.1  
Änderung der Geschäftsordnung § 27
0026/XX  
Ö 11.2  
Änderung von §81 der Geschäftsordnung – Audio-Livestream  
0029/XX  
Ö 11.3  
Änderung von §81 der Geschäftsordnung – Tonaufnahme  
0032/XX  
Ö 12  
Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 13     Mitteilungen zur Kenntnisnahme      
Ö 14  
Bildung eines Beirates von und für Menschen mit Behinderung  
0076/XX  
Ö 15  
Termin der nächsten Sitzung      
               
 
 

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