Tagesordnung - 25. ordentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 25. ordentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
Datum: Mi, 18.09.2024 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 Anlass: ordentliche Tagung
Raum: Haus 7, BVV-Saal
Ort: Bezirksamt Pankow von Berlin, 10405 Berlin, Fröbelstraße 17
Anlagen:
Einwohneranfrage Nr. 1 25.BVV, Jan Schrecker.docx
Einwohneranfrage Nr. 2 25.BVV Arnd Mosig.docx
Einwohneranfrage Nr. 3 25.BVV Linda Steffl.docx
Einwohneranfrage Nr. 3 25.BVV Linda Steffl Anlage Raumanforderung.pdf
Zusammenfassung Bericht aus dem BA für die BVV.docx
25 BVV Konsensliste am 18 09 2024.pdf
offene Beschlüsse BzStR StadtBü.pdf
offene Beschlüsse BzStRin JugFam.pdf
offene Beschlüsse BzStRin OrdUmNatSGA.pdf
offene Beschlüsse BzStRin SozGes.pdf
offene Beschlüsse BzBm.pdf
offene Beschlüsse BzStR SchulSportFMG.pdf
Rede der stellvertretenden Bürgermeisterin von Ashkelon Dr

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Komplex 1      
Ö 1.1     Abstimmung über die Tagesordnung      
Ö 1.2     Einwohnerfragestunde      
Ö 1.3     Geschäftliche Mitteilungen      
Ö 1.4     Dringlichkeitsanträge      
Ö 1.4.1     Neue Parkordnung Mauerpark  
Enthält Anlagen
IX-1023  
Ö 1.4.2     Mauerpark an Grün Berlin – Nur mit Zustimmung der BVV  
Enthält Anlagen
IX-1024  
Ö 1.4.3     Ersatzneubau MAXIM sichern!  
Enthält Anlagen
IX-1027  
Ö 1.5     Mündliche Anfrage      
Ö 1.5.1     Geplante Baumfällarbeiten zur Baugrundvorbereitung in der Ossietzkystraße/Kavalierstraße  
Enthält Anlagen
IX-1019  
Ö 1.5.2     Hilfe statt Verdrängung – Perspektiven für wohnungslose Menschen in Pankow  
Enthält Anlagen
IX-1022  
Ö 1.6     Bericht des Bezirksamtes      
Ö 1.7     Konsensliste      
Ö 1.8     Nachweis der im Haushaltsjahr 2023 zugelassenen über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen (VE)  
Enthält Anlagen
IX-0992  
Ö 1.9     Besetzung von Ausschüssen durch Bürgerdeputierte und deren Stellvertreter auf Vorschlag der AfD-Fraktion  
Enthält Anlagen
IX-1005  
Ö 1.10     Nachwahl von zwei Mitgliedern des Beirates für Sozialhilfeangelegenheiten  
Enthält Anlagen
IX-1016  
Ö 1.11     Nachwahl eines stellvertretenden Bürgerdeputierten im Ausschuss für Soziales, Senior*innen und Gesundheit für die Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen  
Enthält Anlagen
IX-1017  
Ö 1.12     Pankow soll Modellregion für Cannabis-Legalisierung werden  
Enthält Anlagen
IX-0647  
Ö 1.13     Bei der Umsetzung der Mehrwegsangebotspflicht unterstützen – kleine Betriebe in Pankow erhalten
Enthält Anlagen
IX-0748  
Ö 1.14     Panke-Radweg fit für den Sommer machen  
Enthält Anlagen
IX-0891  
Ö 1.15     Modellprojekt zur Förderung des Fußverkehrs in Pankow – mit dem Tiroler Viertel fangen wir an  
Enthält Anlagen
IX-0895  
Ö 1.16     Kiezblock Light für eine rasche und flächendeckende Verkehrsberuhigung  
Enthält Anlagen
IX-0906  
Ö 1.17     S-Bahnhof Schönerlinder Straße  
Enthält Anlagen
IX-0923  
Ö 1.18     Straßenbahn zur Alten Schäferei  
Enthält Anlagen
IX-0924  
Ö 1.19     Verkehrssicherheit auf der Brücke der Bucher Straße in Richtung Französisch Buchholz erhöhen
Enthält Anlagen
IX-0929  
Ö 1.20     Verkehrsberuhigung und Schulwegsicherheit in der Straße 42 zwischen der Straße 52 und der Blankenburger Chaussee
Enthält Anlagen
IX-0972  
Ö 1.21     Sichere Überquerung der Hauptstraße vor der Kinderfreizeitstätte Landhaus Rosenthal  
Enthält Anlagen
IX-1008  
Ö 1.22     Hinterlandsmauer im Mauerpark für Graffitikunst offenhalten  
Enthält Anlagen
IX-1015  
Ö 1.23     Endlich Barrierefreiheit für die Seniorenstiftung in der Stavanger Straße!  
Enthält Anlagen
IX-1003  
Ö 1.24     „Lerne wie, rette Leben": Schulung zum Thema Wiederbelebung bekannt machen  
Enthält Anlagen
IX-1007  
Ö 1.25     Abreißzettel „Hilfetelefon Gewalt gegen Frauen“ in Toiletten in bezirklichen Einrichtungen  
Enthält Anlagen
IX-1013  
Ö 1.26     Fahrradfahren auf Wilhelmsruher Nebenstraßen ermöglichen: Pilotstrecke in der Schillerstraße  
Enthält Anlagen
IX-1006  
Ö 1.27     Allen Kindern ein selbstbestimmtes Leben ermöglichen - Keine Kürzungen bei den Hilfen zur Erziehung!  
Enthält Anlagen
IX-0991  
Ö 1.28     Veranstaltungsräume für die bezirklichen Konferenzen wie z. B. die Kinderschutzkonferenz  
Enthält Anlagen
IX-1004  
Ö 1.29     Projekt „Baum sucht Grundstück zum Altwerden“ in Pankow  
Enthält Anlagen
IX-1009  
Ö 1.30     Ermäßigungen und Hilfen beim Musikschulangebot transparent machen  
Enthält Anlagen
IX-1010  
Ö 1.31     Gelder für neue Trinkwasserbrunnen in Pankow  
Enthält Anlagen
IX-1014  
Ö 1.32     Spenden für die Musikschule erleichtern  
Enthält Anlagen
IX-1012  
Ö 2     Komplex 2      
Ö 2.1     vertagte Drucksachen 24. BVV      
Ö 2.1.1     Pankow ermöglicht Parklets für die Pankower Zivilgesellschaft  
Enthält Anlagen
IX-0375  
Ö 2.1.2     Familienfreundliche BVV ermöglichen!
Enthält Anlagen
IX-0443  
Ö 2.1.3     Maßnahmen zur Reduzierung des Haushaltsdefizits im Bezirksamt Pankow  
Enthält Anlagen
IX-0958  
Ö 2.2     Verkehrssicherheit im Thule-Viertel
Enthält Anlagen
VIII-0257  
Ö 2.3     Errichtung von Velorouten in der Bötzowstraße und Hufelandstraße  
Enthält Anlagen
VIII-0332  
Ö 2.4     Kultur inklusiv machen - Inklusionsplan für Pankow  
Enthält Anlagen
VIII-0348  
Ö 2.5     Konzept für die Einrichtung eines Gedenk - und Informationsortes auf dem Bezirksamtsgelände (Kellerräume Haus 3)
Enthält Anlagen
VIII-0373  
Ö 2.6     Wegweiser einrichten und Pankows Städtepartnerschaften bekannter machen  
Enthält Anlagen
VIII-0603  
Ö 2.7     Negative Auswirkungen der Baumaßnahmen in der Anton-Saefkow-Siedlung reduzieren!
Enthält Anlagen
VIII-1056  
Ö 2.8     Parken auf Rad- und Gehweg am Rathaus-Center (Breite Straße) wirksam unterbinden  
Enthält Anlagen
VIII-1203  
Ö 2.9     Berufung einer/s Beauftragten für „Gute Arbeit“
Enthält Anlagen
VIII-1212  
Ö 2.10     Durchgangsverkehre in der Siedlung vor Schönholz (Stegesiedlung) reduzieren  
Enthält Anlagen
VIII-1234  
Ö 2.11     Zertifizierung als „Fahrradfreundlicher Arbeitgeber“  
Enthält Anlagen
VIII-1375  
Ö 2.12     Rahmenplan für Blankenburg
Enthält Anlagen
VIII-1412  
Ö 2.13     Machbarkeitsstudie für die Klimastraße Hagenauer Straße  
Enthält Anlagen
VIII-1421  
Ö 2.14     »Ball der Vielfalt« nach der Pandemie weiterführen!  
Enthält Anlagen
VIII-1451  
Ö 2.15     Kostenlose Bereitstellung von Menstruationsartikeln in Behörden, Schulen und öffentlichen Einrichtungen
Enthält Anlagen
VIII-1473  
Ö 2.16     Digitale Spendensäule für Pankow  
Enthält Anlagen
VIII-1518  
Ö 2.17     Zufluchtswohnungen in Pankow – Mehr Schutzplätze für Frauen schaffen
Enthält Anlagen
VIII-1520  
Ö 2.18     Free Open Air Spaces – Pilotprojekt verstetigen!  
Enthält Anlagen
IX-0063  
Ö 2.19     Sportplatz- und Hallenzeiten online einsehen und buchen
Enthält Anlagen
IX-0065  
Ö 2.20     Erfolgreiches Berichtswesen zu Schulbauoffensive, Schulentwicklungsplanung und Sportentwicklungsplanung fortsetzen  
Enthält Anlagen
IX-0068  
Ö 2.21     Kurzfristige Maßnahmen in der Wackenbergstraße endlich umsetzen!  
Enthält Anlagen
IX-0156  
Ö 2.22     Orientierung für Menschen mit Sehbehinderungen im Bezirksamt verbessern
Enthält Anlagen
IX-0188  
Ö 2.23     Lesbare Schilder im Thälmannpark  
Enthält Anlagen
IX-0204  
Ö 2.24     Schulentwicklung in räumlichen Grenzen – Ermöglichungskultur entwickeln  
Enthält Anlagen
IX-0271  
Ö 2.25     Grundstücksspekulation zulasten der Berliner zukünftig verhindern
Enthält Anlagen
IX-0297  
Ö 2.26     Erinnern an den Aufstand am 17. Juni!  
Enthält Anlagen
IX-0328  
Ö 2.27     Sichtbarkeit der Vielfalt in der Öffentlichkeitsarbeit des Bezirksamtes ausbauen!
Enthält Anlagen
IX-0336  
Ö 2.28     Köpfchen statt Kohle (und Gas!) – die Zweite
Enthält Anlagen
IX-0341  
Ö 2.29     Mehr Sicherheit an der Kreuzung Karower Chaussee und Robert-Rössle-Straße/Wolfgang-Heinz-Straße II  
Enthält Anlagen
IX-0402  
Ö 2.30     Einführung und Nutzung des DiFü (DsiN-Digitalführerschein) für alle Beschäftigten des Bezirksamtes Pankow  
Enthält Anlagen
IX-0469  
Ö 2.31     Ortsteil-Gemeinschaftshaus für Rosenthal - Fläche gesucht  
Enthält Anlagen
IX-0480  
Ö 2.32     Konzept des Peter-Panther Sportparks umsetzen
Enthält Anlagen
IX-0485  
Ö 2.33     Gedenken an die „Aktion wider den undeutschen Geist“ und Bücherverbrennungen 1933
Enthält Anlagen
IX-0496  
Ö 2.34     Freie Fahrt für die Freiwillige Feuerwehr  
Enthält Anlagen
IX-0508  
Ö 2.35     Demokratie stärken: Pankow lädt zum Planspiel Kommunalpolitik  
Enthält Anlagen
IX-0512  
Ö 2.36     Oberschule auf der Elisabethaue - BVV-Beschluss ernst nehmen  
Enthält Anlagen
IX-0531  
Ö 2.37     Information zur Nutzungsmöglichkeit der Tools für den DiFü DsiN-Digitalführerschein an alle freien Träger des Bezirksamtes Pankow weiterleiten  
Enthält Anlagen
IX-0556  
Ö 2.38     Gleisbette der Straßenbahnen an Weißenseer Haltestellen vor Autos besser schützen  
Enthält Anlagen
IX-0572  
Ö 2.39     Bedarfsermittlung von Schulplätzen für autistische Kinder - Kleinklassen Autismus in Pankow ermöglichen
Enthält Anlagen
IX-0649  
Ö 2.40     Schulaußenfläche der Tesla-Schule schnellstmöglich aufwerten!
Enthält Anlagen
IX-0650  
Ö 2.41     Kulturorte für Menschen mit Migrationsgeschichte - Vielfalt in Pankow fördern!
Enthält Anlagen
IX-0685  
Ö 2.42     Mehr Schutzplätze für Frauen und Kinder
Enthält Anlagen
IX-0713  
Ö 2.43     Grüne Stadt für Menschen statt Durchgangsverkehr
Enthält Anlagen
IX-0720  
Ö 2.44     Barrierefreie Räume für den Teilhabefachbereich Jugend
Enthält Anlagen
IX-0746  
Ö 2.45     Bötzowviertel verkehrsberuhigt und lebenswert
Enthält Anlagen
IX-0769  
Ö 2.46     Vinetakiez für Menschen statt Kfz-Durchgangsverkehr!
Enthält Anlagen
IX-0772  
Ö 2.47     Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Bezirksamtes nicht allein lassen: Anleitung zum Kampf gegen Antisemitismus in Deutschland
Enthält Anlagen
IX-0773  
Ö 2.48     Eine Europaschule endlich auch für Pankow
Enthält Anlagen
IX-0797  
Ö 2.49     Bänke in Pankow mit der Botschaft „Hier ist kein Platz für Gewalt an Frauen“ versehen
Enthält Anlagen
IX-0809  
Ö 2.50     Besserer Bürgerservice auf dem Gelände Fröbelstraße 17  
Enthält Anlagen
IX-0810  
Ö 2.51     Öffentliche Sportmöglichkeiten transparent machen
Enthält Anlagen
IX-0812  
Ö 2.52     Schule auf dem Gelände des ehemaligen Säuglings- und Kinderkrankenhauses Weißensee zügig umsetzen  
Enthält Anlagen
IX-0846  
Ö 2.53     Bezirkliches Vorkaufsrecht für die Kastanienallee 86 ausüben - Verdrängung des „Tuntenhauses“ durch Immobilienspekulation abwenden  
Enthält Anlagen
IX-0878  
Ö 2.54     Kulturelle Teilhabe für Pankower*innen mit wenig Einkommen ermöglichen  
Enthält Anlagen
IX-0880  
Ö 2.55     Kommunale Galerie Parterre uneingeschränkt nutzbar machen  
Enthält Anlagen
IX-0882  
Ö 2.56     Wechselstelle Masurenstraße  
Enthält Anlagen
IX-0884  
Ö 2.57     Kastanienallee: Neuplanung statt Stillstand!
Enthält Anlagen
IX-0892  
Ö 2.58     Regenbogen-Zebrastreifen 2025  
Enthält Anlagen
IX-0918  
Ö 2.59     Ein sicherer Fußgängerübergang an der Gustav-Adolf-Straße  
Enthält Anlagen
IX-0937  
Ö 2.60     Jährlicher Bericht zum Flächenverbrauch und zu Optimierungskonzepten  
Enthält Anlagen
IX-0990  
Ö 2.61     Mehrkosten Investitionsmaßnahme - Neubau der Schönstraße von Mirbachplatz bis Rennbahnstraße (Kapitel 3800, Titel 73815)  
Enthält Anlagen
IX-0993  
Ö 2.62     Konkretisierung der ökologischen Sanierungsziele für das Sanierungsgebiet Pankow - Langhansstraße  
Enthält Anlagen
IX-0994  
Ö 2.63     Benennungsabsicht für eine öffentliche Grünanlage im Ortsteil Prenzlauer Berg in „Emmi-und Wilhelm-Blank-Platz“  
Enthält Anlagen
IX-0995  
Ö 2.64     Umbenennungsabsicht der Mittelstraße im Ortsteil Rosenthal in „Maud-von-Ossietzky-Straße“  
Enthält Anlagen
IX-0996  
Ö 2.65     Benennungsabsicht eines öffentlichen Platzes im Ortsteil Prenzlauer Berg in „Marion-Seelig-Platz“  
Enthält Anlagen
IX-0997  
Ö 2.66     Benennungsabsicht für eine öffentliche Grünanlage im Ortsteil Niederschönhausen in „Rapoport Park“  
Enthält Anlagen
IX-0998  
Ö 2.67     Stellungnahme des Bezirksamtes Pankow von Berlin zum Flächennutzungsplan-Änderungsverfahren „Windenergie in Berlin - Vorabstimmung zur Identifizierung geeigneter Flächen in einem FNP-Verfahren (Nr. 01/24)“  
Enthält Anlagen
IX-0999  
Ö 2.68     Umbenennungsabsicht der Stichstraße Eberswalder Straße im Ortsteil Prenzlauer Berg in „Emilie-Mosse-Straße“  
Enthält Anlagen
IX-1000  
Ö 2.69     Bebauungsplan 3-53 für das Grundstück Hansastraße 173 und eine Teilfläche des Flurstücks 199 der Gemarkung Weißensee, Flur 253, im Bezirk Pankow, Ortsteil Weißensee (KGA Hansastraße)  
Enthält Anlagen
IX-1002  
Ö 2.70     Information über die dem Bezirk Pankow zusätzlich zur Verfügung gestellten Mittel (Auftragswirtschaft) im 1. Halbjahr 2024  
Enthält Anlagen
IX-1011  
Ö 2.71     Fortschreibung der Globalsumme 2025  
Enthält Anlagen
IX-1018  
               
 
 

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