Tagesordnung - 42. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 42. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
Datum: Mi, 28.06.2006 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:30 Anlass: ordentliche Tagung
Raum: Haus 7, BVV-Saal
Ort: Bezirksamt Pankow von Berlin, 10405 Berlin, Fröbelstraße 17

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Komplex 1      
Ö 1.1  
Bürgerfragestunde      
Ö 1.2  
Geschäftliche Mitteilung      
Ö 1.3  
Abstimmung über die Tagesordnung      
Ö 1.4  
Dringlichkeitsanträge      
Ö 1.5  
Mündliche Anfrage      
Ö 1.6  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 1.7  
Konsensliste      
Ö 1.8  
Fortschreibung des Freizeitstättenentwicklungsplanes Pankow von Berlin  
Enthält Anlagen
V-1296  
Ö 1.8.1  
Fortschreibung des Freizeitstättenentwicklungsplanes (FEP) Pankow von Berlin  
Enthält Anlagen
V-1306  
Ö 1.9  
Bezirkshaushaltsrechnung des Bezirks Pankow von Berlin für das Haushaltsjahr 2004  
Enthält Anlagen
V-1108  
Ö 1.10  
Bezirksamtsbeschlüsse und Auswirkungen für MigrantInnen
Enthält Anlagen
V-1233  
Ö 1.11  
Drs. Nr. V-1033 - Mehr Sicherheit und Platz für die Schüler/innen der Rosa-Luxemburg-Oberschule
Enthält Anlagen
V-1252  
Ö 1.12  
Verhalten von Radfahrern
Enthält Anlagen
V-1266  
Ö 1.13  
Trägerschaft Life Science Center Buch
Enthält Anlagen
V-1270  
Ö 1.14  
Erwerb des Grundstückes und aufstehende Gebäude Bizetstraße 27, 13089 Berlin, durch das Land Berlin und Ausbau zu einem abteilungsübergreifenden Bildungsstandort unter Einsatz von Fördermitteln der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung
Enthält Anlagen
V-1281  
Ö 1.15  
Wartehäuschen an der BVG-Haltestelle Pankow-Kirche  
Enthält Anlagen
V-1283  
Ö 1.16  
Regelung zur Beteiligung und Mitwirkung der Betroffenen in den Sanierungsgebieten
Enthält Anlagen
V-1292  
Ö 1.17  
Aufzüge für U-Bahnhöfe  
Enthält Anlagen
V-1318  
Ö 1.18  
Bauarbeiten Florastraße  
Enthält Anlagen
V-1313  
Ö 1.19  
Verlagerung der Kita während der Baumaßnahmen  
Enthält Anlagen
V-1326  
Ö 1.20  
Regenbogenflaggen über dem Bezirk  
Enthält Anlagen
V-1310  
Ö 1.21  
Missbilligung des Bezirksbürgermeisters Herrn Kleinert  
Enthält Anlagen
V-1323  
Ö 1.22  
Geschwisterkinder nicht in Grundschulen eingeschult  
Enthält Anlagen
V-1315  
Ö 1.23  
Verträglicher Ausbau der Pasewalker Straße  
Enthält Anlagen
V-1314  
Ö 1.24  
"Operation gelungen - Patient tot" - wie durch das Handeln des Bezirksamtes Arbeitsplätze und gewachsene Ortsteilstrukturen gefährdet werden  
Enthält Anlagen
V-1325  
Ö 1.25  
Gedenktafel für Synagoge in der Schönholzer Straße  
Enthält Anlagen
V-1309  
Ö 1.26  
Fortschreibung der Behindertenkonzeption  
Enthält Anlagen
V-1287  
Ö 1.27  
Bibliothek Bizetstr. - behindertengerecht  
Enthält Anlagen
V-1320  
Ö 1.28  
Abwendungsvereinbarung in der "Grünen Stadt"  
Enthält Anlagen
V-1312  
Ö 1.29  
Gesundheit der Pankower Kinder fördern - S.T.E.P.K.E. unterstützen  
Enthält Anlagen
V-1308  
Ö 1.30  
Sportplatz Erich-Weinert-Straße  
Enthält Anlagen
V-1316  
Ö 1.31  
Sportplatzlärm in der Erich-Weinert-Straße  
Enthält Anlagen
V-1322  
Ö 1.32  
Gehwegoberfläche wieder herstellen  
Enthält Anlagen
V-1311  
Ö 1.33  
Beleuchtete Wege für Grundstückseigner in KGA  
Enthält Anlagen
V-1324  
Ö 1.34  
Verkehrsberuhigung Tiniusstraße  
Enthält Anlagen
V-1317  
Ö 1.35  
Aldi-Straße, hier Parkordnung  
Enthält Anlagen
V-1319  
Ö 1.36  
Planungsraumkonferenzen im Bezirk flächendeckend einführen und absichern  
Enthält Anlagen
V-1297  
Ö 2     Komplex 2      
Ö 2.1  
Bauliche Mängel in der Kita "La Cigale"
Enthält Anlagen
V-0050  
Ö 2.2  
Bericht zu GA-Mitteln  
Enthält Anlagen
V-0213  
Ö 2.3  
Kindertagesstätten-Entwicklungsplanung (KEP)  
Enthält Anlagen
V-0240  
Ö 2.4  
Internetpräsenz des Bezirkes  
Enthält Anlagen
V-0828  
Ö 2.5  
"Albert-Schweitzer-Stiftung"  
Enthält Anlagen
V-0833  
Ö 2.6  
Gedenkstein auf dem Friedhof Schönholzer Heide
Enthält Anlagen
V-0863  
Ö 2.6.1  
Gedenktafel Zwangsarbeiterlager (Luna-Park) Schönholzer Heide
Enthält Anlagen
V-1091  
Ö 2.7  
Regionalmodell des Sozialamtes
Enthält Anlagen
V-0923  
Ö 2.8  
Breitbandinternet nach Pankow!  
Enthält Anlagen
V-0998  
Ö 2.9  
Hartz IV - Verteilung der Eingliederungsmittel
Enthält Anlagen
V-1029  
Ö 2.10  
Kampf um neue Arbeitsplätze nicht aufgeben  
Enthält Anlagen
V-1038  
Ö 2.11  
Leerstand beseitigen - den Ratskeller Pankow öffentlich nutzbar machen  
Enthält Anlagen
V-1072  
Ö 2.12  
Ausbau der Kreuzung Hauptstraße - Mühlenstraße - Gravensteinstraße in Französisch-Buchholz
Enthält Anlagen
V-1075  
Ö 2.13  
Sanierungszieländerung Verkehr - öffentlicher Raum  
Enthält Anlagen
V-1084  
Ö 2.14  
Gestaltung der Bahnbrücken am S-Bahnhof Pankow
Enthält Anlagen
V-1132  
Ö 2.15  
Kompletter Anschluss der Ortsteile Blankenburg, Karow und Buch an das öffentliche Abwasserentsorgungsnetz
Enthält Anlagen
V-1158  
Ö 2.15.1  
Abwassergebühren in Blankenburg, Karow und Buch  
Enthält Anlagen
V-1179  
Ö 2.16  
Tourismusmarketingkonzept für den Bezirk Pankow  
Enthält Anlagen
V-1174  
Ö 2.17  
Fußgängerschutzweg in der Pistoriusstraße  
Enthält Anlagen
V-1181  
    VORLAGE
    1

Siehe Anlage

   
    14.12.2005 - Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
    Ö 1.34 - überwiesen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

1. die Errichtung eines Fußgängerüberweges (Zeichen 350 in Verbindung mit dem Markierungszeichen 293) in der Pistoriusstraße im Bereich der Woelkpromenade bis zur Tassostraße unter Beachtung der in diesem Bereich liegenden Bushaltestellen zu veranlassen.

 

2. den Bereich für Tempo-30 in der Pistoriusstraße zwischen Woelkpromenade und Parkstraße zu verlängern.

 

 

   
    01.03.2006 - Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
    Ö 1.23 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

1. die Errichtung eines Fußgängerüberweges (Zeichen 350 in Verbindung mit dem Markierungszeichen 293) in der Pistoriusstraße im Bereich der Woelkpromenade bis zur Tassostraße unter Beachtung der in diesem Bereich liegenden Bushaltestellen zu veranlassen.

 

2. den Bereich für Tempo-30 in der Pistoriusstraße zwischen Woelkpromenade und Parkstraße zu verlängern.

 

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis im Ausschuss für Verkehr:          6 / 4 / 4

 

   
    28.06.2006 - Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
    Ö 2.17 - vertagt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Siehe Anlage

 

   
    27.09.2006 - Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
    Ö 1.8.3 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Siehe Anlage

 

   
    25.04.2007 - Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
    Ö 2.11 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   
Ö 2.18  
Dienstleistungen, Infrastruktur und Beratung im Bezirksamt Pankow seniorengerecht anbieten
Enthält Anlagen
V-1183  
Ö 2.19  
Seniorenmitwirkungsgesetz im Land Berlin  
Enthält Anlagen
V-1226  
Ö 2.20  
Bericht zu sozialen Sanierungszielen
Enthält Anlagen
V-1234  
Ö 2.21  
Gewerbehof Greifswalder Str. 212 als Gewerbehof erhalten!  
Enthält Anlagen
V-1235  
Ö 2.22  
Gesundheitsdienstreformgesetz  
Enthält Anlagen
V-1249  
Ö 2.23  
Stellplätze für Car-Sharing-Unternehmen in Sanierungsgebieten  
Enthält Anlagen
V-1290  
Ö 2.24  
Änderung der Sanierungsziele im Sanierungsgebiet Teutoburger Platz Oderberger Straße 19 und Eberswalder Str- 14, 15 einschließlich des im Blockinnenbereichs liegenden Flurstücks 4010  
Enthält Anlagen
V-1293  
Ö 2.25  
Schiedsamtsangelegenheiten  
Enthält Anlagen
V-1294  
Ö 2.26  
Bebauungsplanentwurf XVIII-65 für die Grundstücke Mahlerstraße 26/32, 25/27A und 31 sowie einen Abschnitt der Mahlerstraße zwischen Meyerbeerstraße und Gounodstraße im Bezirk Pankow, Ortsteil Weißensee  
Enthält Anlagen
V-1295  
Ö 2.27  
Benennung der Planstraße W im OT Weißensee in Neumagener Straße  
Enthält Anlagen
V-1298  
Ö 2.28  
Benennung einer Privatstraße im OT Karow in Nordische Straße  
Enthält Anlagen
V-1299  
Ö 2.29  
Einstellung der Verfahren zur Aufstellung der Bebauungspläne XIX-40c2, XIX-12 und XIX-28  
Enthält Anlagen
V-1300  
Ö 2.30  
Umsetzung des RdB-Beschlusses 963/06 Neuordnungsagenda 2006; Implementierung eines bezirklichen Facility Management  
Enthält Anlagen
V-1301  
Ö 2.31  
Bebauungsplan XVIII-65 für die Grundstücke Mahlerstraße 26/32, 25/27A und 31 sowie einen Abschnitt der Mahlerstraße zwischen Meyerbeerstraße und Gounodstraße im Bezirk Pankow, Ortsteil Weißensee  
Enthält Anlagen
V-1302  
Ö 2.32  
Bebauungsplan XVIII-58-1 für die Grundstücke Lehderstraße 68, 69 im Bezirk Pankow, Ortsteil Weißensee  
Enthält Anlagen
V-1303  
Ö 2.33  
Ergänzungsbericht Quartiersmanagement  
Enthält Anlagen
V-1305  
Ö 2.34  
Bebauungsplanentwurf IV-76 für das Gelände zwischen Storkower Straße, Landsberger Allee, S-Bahnhof Landsberger Allee und der Straße in Verlängerung des Syringenweges im Bezirk Pankow, Ortsteil Prenzlauer Berg  
Enthält Anlagen
V-1307  
Ö 2.35  
Neubesetzung des Stiftungsrates der Stiftung Pfefferwerk  
Enthält Anlagen
V-1321  
N 3     (nichtöffentlich)      
N 3.1     (nichtöffentlich)      
               
 
 

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