Siehe Anlage

 

Bezirksamt Pankow von Berlin

 

 

 

An die

Bezirksverordnetenversammlung                            Drucksache-Nr.:

 

                                                                                    in Erledigung der

                                                                                    Drucksache Nr.: V – 828 / 04

 

 

Vorlage zur Kenntnisnahme

für die Bezirksverordnetenversammlung gemäß § 13 BezVG

 

Schlussbericht

 

Betr.:   Internetpräsenz des Bezirkes

 

 

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

 

In Erledigung des in der 27. Sitzung am 10.11.2004 angenommenen Ersuchens der Bezirksverordnetenversammlung Drucksache Nr. V – 0828 / 04

 

„Das Bezirksamt wird ersucht, die in der Vorlage zur Kenntnisnahme: Internetpräsenz des Bezirkes (Drs.-Nr. V – 0669 / 04) erwähnten Möglichkeiten in Tatsachen umzusetzen.

 

Insbesondere sind dabei in die Web – Seite des Bezirks einzubinden:

1.      Die BVV - Ergebnisse:

-         Beschlossene und in die Ausschüsse überwiesenen Drucksachen,

-         Kleine Anfragen und deren Beantwortung durch das Bezirksamt,

-         Protokolle der BVV – Tagungen und der Ausschusssitzungen

2.      Die Ergebnisse der und Informationen zur Arbeit des Bezirksamtes

-         Beschlüsse des Bezirksamtes (soweit über die BVV auch öffentlich)

-         Haushaltspläne (Drs.-Nr. V – 581 / 03: „Gläserner Haushalt / Transparenz im Internet“)

-         Kommunale Strukturentwicklungspläne

-         Flächennutzungsplan (FNP) für das Bezirksgebiet (ggf. durch Link zur Seite der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung) sowie festgesetzte Bebauungspläne im Bezirksgebiet

-         Aktuelle Informationen über Bürgerbeteiligungsverfahren bei FNP-Änderungen sowie Aufstellung und Änderung von Bebauungsplänen, Informationen über den Stand der laufenden Verfahren zur Aufstellung bzw. Änderung von Bebauungsplänen

-         Informationen über bezirkliche Sanierungsgebiete und Gebiete mit Erhaltungssatzung

 

Rechtliche und sonstige Voraussetzungen für Ausschreibungen nach VOB / VOL / VOF auch über das Internet sind zu prüfen.

 

Bei der Einbindung ist die Barrierefreiheit der Seiten und eine für nicht sachkundige Bürger verständliche Darstellung zu realisieren. Der BVV ist über den Realisierungsstand zur 29. Tagung zu berichten.

 

 

wird gemäß § 13 Bezirksverwaltungsgesetz berichtet:

 

Die in der Vorlage zur Kenntnisnahme: Internetpräsenz des Bezirkes erwähnten Möglichkeiten wurden umgesetzt. Den Anregungen der BVV wurde entsprochen. Insbesondere sind die in der Drs.-Nr. V – 581 / 03: „Gläserner Haushalt / Transparenz im Internet“ geforderten Inhalte seit Mai 2006 auf den Seiten der SE Finanzen eingestellt. Darüber hinaus ist über das Modul Allris-Net seit Jahresbeginn das Ratsinformationssystem für die BVV in Betrieb, der Ausschuss für Bürgerbeteiligung/Eingaben/Geschäftsordnung und Bürgerdienste wurde in der Sitzung am 7. März 2006 hierüber ausführlich informiert.

 

Zeitgleich mit der Implementierung des Ratsinformationssystems erfolgte die Umstellung aller Seiten auf das bereits angekündigte neue Rahmenlayout mit der Möglichkeit der eigenen Darstellung jeder Organisationseinheit. Die Seitenstruktur wurde damit insgesamt wesentlich übersichtlicher. Zudem wurden eine Volltextsuche sowie eine Archivfunktion für Presseinformationen integriert. Die meisten Ämter sind mit eigenen Seiten vertreten, teilweise präsentieren auch Fachdienste recht umfangreiche Inhalte.

 

Nach der zunächst technischen Umstellung auf Barrierefreiheit gemäß (BITV) wird derzeit an der Zusammenstellung weiterer Informationen zur Erreichbarkeit der Dienstgebäude für Menschen mit Behinderungen gearbeitet. Ziel ist die Ausweisung jeder Anlaufstelle mit Verkehrsverbindungen und Bedingungen für Behinderte mit entsprechenden Icons oder verbalen Ausführungen.

 

Wir bitten die Drucksache damit als erledigt zu betrachten.

 

 

 

 

 

 

Haushaltsmäßige Auswirkungen                                                          keine

 

Gleichstellungsrelevante Auswirkungen                                            keine

 

Auswirkungen auf die nachhaltige Entwicklung                               keine

 

Kinder- und Familienverträglichkeit                                                      entfällt

 

 

 

 

 

Burkhard Kleinert

Bezirksbürgermeister