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Auszug - Fortschreibung der Behindertenkonzeption
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Vor
Abstimmung dieser Drucksache bittet der Vorsteher um 21.30 Uhr (Ende der
regulären Tagungszeit) die Fraktionsvorsitzenden zur Absprach über den weiteren
Verlauf der Tagung zusammenzukommen. Es kommt
zu folgender Einigung: -
TOP
1.26 und 1.27 werden ohne Debatte abgestimmt -
TOP
1.28 wird in eine Kleine Anfrage umgewandelt -
TOP
1.34 und 1.35 werden ohne Debatte in den Ausschuss für Verkehr überwiesen -
TOP
2.1., 2.9., 2.17., 2.23 werden zur 43. Tagung behandelt. Anschließend
wird der Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen mehrheitlich bei einer
Enthaltung beschlossen. Es wird
folgender Beschluss gefasst: Das Bezirksamt wird ersucht, 1. die Behindertenkonzeption für 2006/07 fortzuschreiben. 2. alle Fachabteilungen und die entsprechenden Verbände
und Organisationen sind einzubeziehen und entsprechenden Verantwortlichkeiten
zu benennen. 3. Die Fortschreibung der Behindertenkonzeption ist der
BVV bis zur 43. Tagung vorzulegen. Über den Stand der
Realisierung ist jährlich zu berichten.
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