Tagesordnung - 28. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 28. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Mi, 21.02.2024 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 22:20 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Neukölln, BVV-Saal, 2. Etage, Raum A202
Ort: Karl-Marx-Straße 83, 12040 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Einwohnerfragestunde      
Ö 1.1  
Abfallmanagement  
Enthält Anlagen
1168/XXI  
Ö 1.2  
Obdachlosigkeit  
Enthält Anlagen
1169/XXI  
Ö 1.3  
Einführung der Parkzone 100 zum 01.02.2024  
Enthält Anlagen
1170/XXI  
Ö 1.4  
Verkehrskonzept Reuterkiez  
Enthält Anlagen
1171/XXI  
Ö 1.5  
Nistplätze von Gebäudebrütern wie z.B. Spatzen retten durch eine Meldedatenbank  
Enthält Anlagen
1172/XXI  
Ö 2     Dringlichkeiten      
Ö 2.1  
1212/XXI - Vorzeitige Beendigung eines Mandats als stellvertretender Bürgerdeputierter im Ausschuss für Verkehr und Tiefbau      
Ö 2.2  
1213/XXI - Zielvereinbarung für die Beschleunigung der Genehmigungsverfahren im Glasfaserausbau im Land Berlin      
Ö 3     Geschäftliches      
Ö 3.1  
Konsensliste - Überweisungsliste      
Ö 4     Entschließungen      
Ö 4.1  
Neukölln fordert das Ende des Kriegs in Gaza! Für sofortige Waffenruhe und Stopp der Waffenlieferungen  
Enthält Anlagen
1191/XXI  
Ö 5     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 5.1  
Einführung eines neuen Mitgliedes in die Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin  
Enthält Anlagen
1197/XXI  
Ö 5.2  
Niederlegung eines Mandats als Bezirksverordnete  
Enthält Anlagen
1198/XXI  
Ö 5.3  
Zielvereinbarung zur Optimierung der Zusammenarbeit im Amtlichen Vermessungswesen und zur Qualitätssicherung von Kernprozessen des Amtlichen Vermessungswesens für das Jahr 2024  
Enthält Anlagen
1195/XXI  
Ö 5.4  
Zielvereinbarung für die Beschleunigung der Genehmigungsverfahren im Glasfaserausbau im Land Berlin  
Enthält Anlagen
1213/XXI  
Ö 5.5  
Vorzeitige Beendigung eines Mandats als stellvertretender Bürgerdeputierter im Ausschuss für Verkehr und Tiefbau  
Enthält Anlagen
1212/XXI  
Ö 6  
Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 7     Vorlagen zur Wahl      
Ö 7.1  
Wahl von Bürgerdeputierten in den Ausschuss für Partizipation und Integration  
Enthält Anlagen
1193/XXI  
Ö 7.2  
Wahl eines stellvertretenden Bürgerdeputierten in den Ausschuss für Stadtentwicklung  
Enthält Anlagen
1196/XXI  
Ö 8     Mündliche Anfragen      
Ö 8.1  
Neuer Mietwohnungsboom durch Ende der Zweckentfremdung?  
Enthält Anlagen
1199/XXI  
Ö 8.2  
Zerstörte Gedenktafel für das Zwangsarbeiterlager in der Hufeisensiedlung  
Enthält Anlagen
1200/XXI  
Ö 8.3  
Finanzierung der Safe Places  
Enthält Anlagen
1201/XXI  
Ö 8.4  
Illegale Ferienwohnungen in Wohngebieten  
Enthält Anlagen
1202/XXI  
Ö 8.5  
Stand der Personaleinstellungen zur Umsetzung der Parkraumbewirtschaftung im Bezirk Neukölln  
Enthält Anlagen
1203/XXI  
Ö 8.6  
Schließung der Kita Riesestraße  
Enthält Anlagen
1204/XXI  
Ö 8.7  
Pflanzenmarkt Rudow ohne Perspektive vor die Tür gesetzt?  
Enthält Anlagen
1205/XXI  
Ö 8.8  
Nachfrage zu KA/287/XXI „IT-Ausstattung im Bezirksamt Neukölln“  
Enthält Anlagen
1206/XXI  
Ö 8.9  
Einsamkeitsbetroffene in Neukölln  
Enthält Anlagen
1207/XXI  
Ö 8.10  
Verbesserung der Lage von Suchtkranken und von Anwohnenden an Konsumschwerpunkten: Wie ist der Umsetzungsstand?  
Enthält Anlagen
1208/XXI  
Ö 8.11  
Sperrung des Klima- und Transformationsfonds – Neuer Stand?  
Enthält Anlagen
1209/XXI  
Ö 8.12  
Plakatieren aber richtig!  
Enthält Anlagen
1210/XXI  
Ö 9     Mitteilungen      
Ö 9.1  
Antisemitismus und Israelfeindlichkeit dürfen in Neukölln keinen Platz haben  
Enthält Anlagen
0841/XXI  
Ö 10     Vorlagen zur Kenntnisnahme - ZB/SB      
Ö 10.1  
Eindeutige Vorfahrt für die Oderstraße  
Enthält Anlagen
0349/XXI  
Ö 10.2  
Ehrendes Gedenken für Kurt Löwenstein am 27.2.2023  
Enthält Anlagen
0661/XXI  
Ö 10.3  
Erhalt der „Teupe“  
Enthält Anlagen
0822/XXI  
Ö 10.4  
Erinnerung an 85 Jahre Pogromnacht in Neukölln  
Enthält Anlagen
0940/XXI  
Ö 11     Vertagte Drucksachen aus vorangegangenen Sitzungen      
Ö 11.1  
Honorar- und Werkverträge des Bezirksamtes und deren Überprüfung auf mögliche Scheinselbstständigkeit bzw. Sozialversicherungspflicht  
Enthält Anlagen
1141/XXI  
Ö 11.2  
Wie ist der Stand der Einführung der Parkraumbewirtschaftung?  
Enthält Anlagen
1142/XXI  
Ö 12     Beschlussempfehlungen      
Ö 12.1  
Mythos#Israel1948 in Jugendfreizeiteinrichtungen  
Enthält Anlagen
1005/XXI  
Ö 12.2  
Einrichtung eines "Runden Tisches" zu Rassismus gegen muslimisch (gelesene) Menschen  
Enthält Anlagen
0662/XXI  
Ö 12.3  
Kein Beitritt mehr zu anderen Anträgen  
Enthält Anlagen
1090/XXI  
Ö 12.4  
2-jährige Leistungsverträge im Jugendbereich einführen  
Enthält Anlagen
1093/XXI  
Ö 12.5  
Runden Tisch zur Sicherung und Förderung jüdischen Lebens in Neukölln einrichten  
Enthält Anlagen
1192/XXI  
Ö 12.6  
Mythos#Israel1948 in Schulen  
Enthält Anlagen
1003/XXI  
Ö 12.7  
Versetzung der öffentlichen Toilette in Alt-Buckow
Enthält Anlagen
0935/XXI  
Ö 13     Große Anfragen      
Ö 13.1  
Ausschreibung zur Nutzung des Geländes am Dammweg  
Enthält Anlagen
1185/XXI  
Ö 13.2  
Spielen im Amt für Weiterbildung und Kultur parteipolitische Überlegungen in der Zusammenarbeit mit freien Trägern eine Rolle?  
Enthält Anlagen
1186/XXI  
Ö 13.3  
Neue Bezirkszentralbibliothek im C&A-Gebäude?  
Enthält Anlagen
1187/XXI  
Ö 13.4  
Offene Stellen Abteilung Sozialwesen  
Enthält Anlagen
1188/XXI  
Ö 13.5  
Verkehrsordnungswidrigkeiten in Neukölln  
Enthält Anlagen
1189/XXI  
Ö 13.6  
Wie will das Bezirksamt das Recht von Kindern auf frühkindliche Sprachförderung sicherstellen?  
Enthält Anlagen
1190/XXI  
Ö 14  
Große Anfragen - schriftlich      
Ö 15     Anträge      
Ö 15.1  
Wahl von Bürgerdeputierten in den Partizipations- und Integrationsausschuss  
Enthält Anlagen
1173/XXI  
Ö 15.2  
Evas Obdach ohne Obdach in Neukölln  
Enthält Anlagen
1174/XXI  
Ö 15.3  
SOKO Müll am Sasarsteig einsetzen  
Enthält Anlagen
1175/XXI  
Ö 15.4  
Bezirkszentralbibliothek im ehemaligen C&A-Gebäude  
Enthält Anlagen
1176/XXI  
Ö 15.5  
Rettung der Skulptur „Der seltene Fang“ aus dem Kreuzberger Victoria-Park durch den Bezirk Neukölln  
Enthält Anlagen
1177/XXI  
Ö 15.6  
Durchblick für die Senioren in der Freizeitstätte Bruno Taut  
Enthält Anlagen
1178/XXI  
Ö 15.7  
Sicherheit auf dem Bat-Yam-Platz und Lipschitzplatz  
Enthält Anlagen
1179/XXI  
Ö 15.8  
Ausweichcontainer Blueberry auf dem Boddinspielplatz dauerhaft für Kinder, Jugend und Familienarbeit sowie Stadtteilarbeit erhalten  
Enthält Anlagen
1180/XXI  
Ö 15.9  
Wuchermieten in den Peters-Problemimmobilien ahnden  
Enthält Anlagen
1181/XXI  
Ö 15.10  
Verkehrssicherheit auf dem Wildmeisterdamm  
Enthält Anlagen
1182/XXI  
Ö 15.11  
Lückenschluss Asphaltierung zwischen den U-Bahnhöfen Lipschitzallee und Wutzkyallee  
Enthält Anlagen
1183/XXI  
Ö 15.12  
Maßnahmen gegen illegale Werbung von Autohändlern an parkenden Autos im öffentlichen Raum  
Enthält Anlagen
1184/XXI  
               
 
 

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