Auszug - Antisemitismus und Israelfeindlichkeit dürfen in Neukölln keinen Platz haben  

 
 
28. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin
TOP: Ö 9.1
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Beschlussart: zur Kenntnis genommen (Beratungsfolge beendet)
Datum: Mi, 21.02.2024 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 22:20 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Neukölln, BVV-Saal, 2. Etage, Raum A202
Ort: Karl-Marx-Straße 83, 12040 Berlin
0841/XXI Antisemitismus und Israelfeindlichkeit dürfen in Neukölln keinen Platz haben
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:CDUBildung, Schule und Kultur
Verfasser:1. Schumann, Raven
2. Beitritt: AfD
Reichenbach, Marina
Drucksache-Art:AntragMitteilung - 2. Lesung
 
Beschluss


Der Antrag wird von der antragstellenden Fraktion zurückgezogen.

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt Neukölln wird aufgefordert, folgende Maßnahmen zu ergreifen:

 

-       Einsatz bei den zuständigen Stellen zum Verbot des Netzwerks „Samidoun“

-       Erarbeitung von zusätzlichen Bildungsangeboten der Volkshochschule Neukölln und des Museums Neukölln, die Antisemitismus, auch mit israelfeindlichem Hintergrund, entgegentreten

-       Vertiefung der Städtepartnerschaft mit Bat Yam

-       Einbindung der Berliner Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie zur Extremismus Prävention.

 

Wird über die Konsensliste zur Kenntnis genommen.


 
 

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