Tagesordnung - 28. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 28. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Mi, 21.02.2024 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 22:20 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Neukölln, BVV-Saal, 2. Etage, Raum A202
Ort: Karl-Marx-Straße 83, 12040 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Einwohnerfragestunde      
Ö 1.1  
Abfallmanagement  
Enthält Anlagen
1168/XXI  
Ö 1.2  
Obdachlosigkeit  
Enthält Anlagen
1169/XXI  
Ö 1.3  
Einführung der Parkzone 100 zum 01.02.2024  
Enthält Anlagen
1170/XXI  
Ö 1.4  
Verkehrskonzept Reuterkiez  
Enthält Anlagen
1171/XXI  
Ö 1.5  
Nistplätze von Gebäudebrütern wie z.B. Spatzen retten durch eine Meldedatenbank  
Enthält Anlagen
1172/XXI  
Ö 2     Dringlichkeiten      
Ö 2.1  
1212/XXI - Vorzeitige Beendigung eines Mandats als stellvertretender Bürgerdeputierter im Ausschuss für Verkehr und Tiefbau      
Ö 2.2  
1213/XXI - Zielvereinbarung für die Beschleunigung der Genehmigungsverfahren im Glasfaserausbau im Land Berlin      
Ö 3     Geschäftliches      
Ö 3.1  
Konsensliste - Überweisungsliste      
Ö 4     Entschließungen      
Ö 4.1  
Neukölln fordert das Ende des Kriegs in Gaza! Für sofortige Waffenruhe und Stopp der Waffenlieferungen  
Enthält Anlagen
1191/XXI  
Ö 5     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 5.1  
Einführung eines neuen Mitgliedes in die Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin  
Enthält Anlagen
1197/XXI  
Ö 5.2  
Niederlegung eines Mandats als Bezirksverordnete  
Enthält Anlagen
1198/XXI  
Ö 5.3  
Zielvereinbarung zur Optimierung der Zusammenarbeit im Amtlichen Vermessungswesen und zur Qualitätssicherung von Kernprozessen des Amtlichen Vermessungswesens für das Jahr 2024  
Enthält Anlagen
1195/XXI  
Ö 5.4  
Zielvereinbarung für die Beschleunigung der Genehmigungsverfahren im Glasfaserausbau im Land Berlin  
Enthält Anlagen
1213/XXI  
Ö 5.5  
Vorzeitige Beendigung eines Mandats als stellvertretender Bürgerdeputierter im Ausschuss für Verkehr und Tiefbau  
Enthält Anlagen
1212/XXI  
Ö 6  
Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 7     Vorlagen zur Wahl      
Ö 7.1  
Wahl von Bürgerdeputierten in den Ausschuss für Partizipation und Integration  
Enthält Anlagen
1193/XXI  
    VORLAGE
   

Gemäß § 32 (2) BezVG werden sechsrgerdeputierte gewählt.

Entsprechend der Wahl vom 31.08.2022 Drs.: 0393/XXI ist ein weiteres Wahlverfahren von zweirgerdeputierten erforderlich.

 

Name

Verein

Mostafa Abbas

WASLA e.V.

Dieter Huschäng Padar

IQRA e.V.

Yannick Kouemou Leumassi

Afrodealing e.V.

Achille Nentedem

Afrodealing e.V.

Hamide Songür

IBBC e.V.

Sirah Jamilya Tempel

Initiative Togo Action Plus e.V.

seyin Yilmaz

TUH e.V. Berlin

Madina Zulfacar

Zaki - Bildung und Kultur e.V.

 

   
    21.02.2024 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 7.1 - gewählt
   

Gemäß § 32 (2) BezVG werden sechs Bürgerdeputierte gewählt.

Entsprechend der Wahl vom 31.08.2022 Drs.: 0393/XXI ist ein weiteres Wahlverfahren von zwei Bürgerdeputierten erforderlich.

 

Name

Verein

Mostafa Abbas

WASLA e.V.

Dieter Huschäng Padar

IQRA e.V.

Yannick Kouemou Leumassi

Afrodealing e.V.

Achille Nentedem

Afrodealing e.V.

Hamide Songür

IBBC e.V.

Sirah Jamilya Tempel

Initiative Togo Action Plus e.V.

seyin Yilmaz

TUH e.V. Berlin

Madina Zulfacar

Zaki - Bildung und Kultur e.V.

 

Die Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin wählt für die Dauer der Wahlperiode die nachstehend aufgeführten Personen zu Bürgerdeputierten in den Ausschuss für Partizipation und Integration:

 

Name

Verein

Hamide Songür

IBBC e.V.

Madina Zulfacar

Zaki - Bildung und Kultur e.V.

 

Ö 7.2  
Wahl eines stellvertretenden Bürgerdeputierten in den Ausschuss für Stadtentwicklung  
Enthält Anlagen
1196/XXI  
Ö 8     Mündliche Anfragen      
Ö 8.1  
Neuer Mietwohnungsboom durch Ende der Zweckentfremdung?  
Enthält Anlagen
1199/XXI  
Ö 8.2  
Zerstörte Gedenktafel für das Zwangsarbeiterlager in der Hufeisensiedlung  
Enthält Anlagen
1200/XXI  
Ö 8.3  
Finanzierung der Safe Places  
Enthält Anlagen
1201/XXI  
Ö 8.4  
Illegale Ferienwohnungen in Wohngebieten  
Enthält Anlagen
1202/XXI  
Ö 8.5  
Stand der Personaleinstellungen zur Umsetzung der Parkraumbewirtschaftung im Bezirk Neukölln  
Enthält Anlagen
1203/XXI  
Ö 8.6  
Schließung der Kita Riesestraße  
Enthält Anlagen
1204/XXI  
Ö 8.7  
Pflanzenmarkt Rudow ohne Perspektive vor die Tür gesetzt?  
Enthält Anlagen
1205/XXI  
Ö 8.8  
Nachfrage zu KA/287/XXI „IT-Ausstattung im Bezirksamt Neukölln“  
Enthält Anlagen
1206/XXI  
Ö 8.9  
Einsamkeitsbetroffene in Neukölln  
Enthält Anlagen
1207/XXI  
Ö 8.10  
Verbesserung der Lage von Suchtkranken und von Anwohnenden an Konsumschwerpunkten: Wie ist der Umsetzungsstand?  
Enthält Anlagen
1208/XXI  
Ö 8.11  
Sperrung des Klima- und Transformationsfonds – Neuer Stand?  
Enthält Anlagen
1209/XXI  
Ö 8.12  
Plakatieren aber richtig!  
Enthält Anlagen
1210/XXI  
Ö 9     Mitteilungen      
Ö 9.1  
Antisemitismus und Israelfeindlichkeit dürfen in Neukölln keinen Platz haben  
Enthält Anlagen
0841/XXI  
Ö 10     Vorlagen zur Kenntnisnahme - ZB/SB      
Ö 10.1  
Eindeutige Vorfahrt für die Oderstraße  
Enthält Anlagen
0349/XXI  
Ö 10.2  
Ehrendes Gedenken für Kurt Löwenstein am 27.2.2023  
Enthält Anlagen
0661/XXI  
Ö 10.3  
Erhalt der „Teupe“  
Enthält Anlagen
0822/XXI  
Ö 10.4  
Erinnerung an 85 Jahre Pogromnacht in Neukölln  
Enthält Anlagen
0940/XXI  
Ö 11     Vertagte Drucksachen aus vorangegangenen Sitzungen      
Ö 11.1  
Honorar- und Werkverträge des Bezirksamtes und deren Überprüfung auf mögliche Scheinselbstständigkeit bzw. Sozialversicherungspflicht  
Enthält Anlagen
1141/XXI  
Ö 11.2  
Wie ist der Stand der Einführung der Parkraumbewirtschaftung?  
Enthält Anlagen
1142/XXI  
Ö 12     Beschlussempfehlungen      
Ö 12.1  
Mythos#Israel1948 in Jugendfreizeiteinrichtungen  
Enthält Anlagen
1005/XXI  
Ö 12.2  
Einrichtung eines "Runden Tisches" zu Rassismus gegen muslimisch (gelesene) Menschen  
Enthält Anlagen
0662/XXI  
Ö 12.3  
Kein Beitritt mehr zu anderen Anträgen  
Enthält Anlagen
1090/XXI  
Ö 12.4  
2-jährige Leistungsverträge im Jugendbereich einführen  
Enthält Anlagen
1093/XXI  
Ö 12.5  
Runden Tisch zur Sicherung und Förderung jüdischen Lebens in Neukölln einrichten  
Enthält Anlagen
1192/XXI  
Ö 12.6  
Mythos#Israel1948 in Schulen  
Enthält Anlagen
1003/XXI  
Ö 12.7  
Versetzung der öffentlichen Toilette in Alt-Buckow
Enthält Anlagen
0935/XXI  
Ö 13     Große Anfragen      
Ö 13.1  
Ausschreibung zur Nutzung des Geländes am Dammweg  
Enthält Anlagen
1185/XXI  
Ö 13.2  
Spielen im Amt für Weiterbildung und Kultur parteipolitische Überlegungen in der Zusammenarbeit mit freien Trägern eine Rolle?  
Enthält Anlagen
1186/XXI  
Ö 13.3  
Neue Bezirkszentralbibliothek im C&A-Gebäude?  
Enthält Anlagen
1187/XXI  
Ö 13.4  
Offene Stellen Abteilung Sozialwesen  
Enthält Anlagen
1188/XXI  
Ö 13.5  
Verkehrsordnungswidrigkeiten in Neukölln  
Enthält Anlagen
1189/XXI  
Ö 13.6  
Wie will das Bezirksamt das Recht von Kindern auf frühkindliche Sprachförderung sicherstellen?  
Enthält Anlagen
1190/XXI  
Ö 14  
Große Anfragen - schriftlich      
Ö 15     Anträge      
Ö 15.1  
Wahl von Bürgerdeputierten in den Partizipations- und Integrationsausschuss  
Enthält Anlagen
1173/XXI  
Ö 15.2  
Evas Obdach ohne Obdach in Neukölln  
Enthält Anlagen
1174/XXI  
Ö 15.3  
SOKO Müll am Sasarsteig einsetzen  
Enthält Anlagen
1175/XXI  
Ö 15.4  
Bezirkszentralbibliothek im ehemaligen C&A-Gebäude  
Enthält Anlagen
1176/XXI  
Ö 15.5  
Rettung der Skulptur „Der seltene Fang“ aus dem Kreuzberger Victoria-Park durch den Bezirk Neukölln  
Enthält Anlagen
1177/XXI  
Ö 15.6  
Durchblick für die Senioren in der Freizeitstätte Bruno Taut  
Enthält Anlagen
1178/XXI  
Ö 15.7  
Sicherheit auf dem Bat-Yam-Platz und Lipschitzplatz  
Enthält Anlagen
1179/XXI  
Ö 15.8  
Ausweichcontainer Blueberry auf dem Boddinspielplatz dauerhaft für Kinder, Jugend und Familienarbeit sowie Stadtteilarbeit erhalten  
Enthält Anlagen
1180/XXI  
Ö 15.9  
Wuchermieten in den Peters-Problemimmobilien ahnden  
Enthält Anlagen
1181/XXI  
Ö 15.10  
Verkehrssicherheit auf dem Wildmeisterdamm  
Enthält Anlagen
1182/XXI  
Ö 15.11  
Lückenschluss Asphaltierung zwischen den U-Bahnhöfen Lipschitzallee und Wutzkyallee  
Enthält Anlagen
1183/XXI  
Ö 15.12  
Maßnahmen gegen illegale Werbung von Autohändlern an parkenden Autos im öffentlichen Raum  
Enthält Anlagen
1184/XXI  
               
 
 

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