Tagesordnung - 5. Sitzung in der IX. Wahlperiode des Ausschusses Öffentliche Ordnung und Verkehr  

 
 
Bezeichnung: 5. Sitzung in der IX. Wahlperiode des Ausschusses Öffentliche Ordnung und Verkehr
Gremium: Öffentliche Ordnung und Verkehr
Datum: Mi, 13.04.2022 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 22:04 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Lichtenberg, Raum 100 (barrierefrei)
Ort: Möllendorffstraße 6, 10367 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Bestätigung des Protokolls der letzten Sitzung      
Ö 3  
BürgerInnenanfragen      
Ö 4  
Projekteinheit Radwegeausbau      
Ö 5  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 6     Überwiesene Drucksachen      
Ö 6.1  
Geschwindigkeitsüberwachung und Geschwindigkeitsreduzierung in der Zechliner Straße  
Enthält Anlagen
DS/1020/VIII  
Ö 6.2  
Protected Bike Lane in der Siegfriedstraße partizipativ und zeitnah umsetzen; Bezug zur DS/0641/VIII  
Enthält Anlagen
DS/1398/VIII  
Ö 6.3  
Sitzgelegenheiten auf Baumbegrenzungen in der Weitlingstraße
Enthält Anlagen
DS/1786/VIII  
Ö 6.4  
Grillen im Fennpfuhl  
Enthält Anlagen
DS/1905/VIII  
Ö 6.5  
Sicherer Radverkehr auf der Markt- und Karlshorster Straße  
Enthält Anlagen
DS/1914/VIII  
Ö 6.6  
Verkehrsberuhigung im Fennpfuhlweg  
Enthält Anlagen
DS/2115/VIII  
Ö 6.7  
Notwendige Infrastruktur für gewandelte Mobilitätskultur im wachsenden Karlshorst entwickeln: Neubau der Blockdammbrücke als Fußgänger- und Radwegbrücke
Enthält Anlagen
DS/2130/VIII  
Ö 6.8  
Neuen Schulstandort durch öffentlichen Nahverkehr erschließen  
Enthält Anlagen
DS/2201/VIII  
Ö 6.9  
Verkehrssicherheit an der Kreuzung Ribnitzer Straße erhöhen  
Enthält Anlagen
DS/0100/IX  
Ö 6.10  
Mehr Sicherheit für Fahrradfahrende in der Konrad-Wolf-Straße  
Enthält Anlagen
DS/0103/IX  
Ö 6.11  
Bebauungsplan XVII-50aba – Behördenbeteiligung Arbeitstitel: Gartenstadt Karlshorst IIa  
Enthält Anlagen
DS/0108/IX  
Ö 6.12  
Mehr Sicherheit im Anwohnerverkehr Sewanstraße  
Enthält Anlagen
DS/0110/IX  
    17.02.2022 - Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
    Ö 5.21 - überwiesen
   
   
    13.04.2022 - Öffentliche Ordnung und Verkehr
    Ö 6.12 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    19.05.2022 - Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
    Ö 14.4 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Beschluss:

 

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, inwieweit im Bereich der Wohngebietsstraßen Sewanstraße zum Erieseering die Sicherheit für alle Verkehrsteilnehmer durch verkehrsberuhigende und ordnende Maßnahmen verbessert werden kann, z. B. durch Ausweichmöglichkeiten für gegenläufigen Verkehr.

 

Ö 6.13  
Neue Fußgängerbrücke Saganer Straße/Zobtener Straße bauen - das historische Potenzial des Betriebsbahnhofs Berlin-Rummelsburg nutzen Der Vorsitzende bittet darum, die unterschiedlichen Änderungsanträge zur Drucksache DS/0115/IX vor der kommenden Ausschusssitzung per E-Mail zu verschicken.  
Enthält Anlagen
DS/0115/IX  
Ö 6.14  
Zusätzliche Haushaltsmittel für Dialogdisplays  
Enthält Anlagen
DS/0118/IX  
Ö 6.15  
Schulwegsicherheit an der Kreuzung Marksburgstraße/Sangeallee  
Enthält Anlagen
DS/0119/IX  
Ö 6.16  
Fernbusbahnhof für Lichtenberg  
Enthält Anlagen
DS/0121/IX  
Ö 6.17  
Schritt für Schritt zur Mobilitätswende: Gut ausgeleuchtete Wege für mehr Verkehrssicherheit  
Enthält Anlagen
DS/0129/IX  
Ö 6.18  
Pflichterfüllendes Tauben-Management  
Enthält Anlagen
DS/0159/IX  
Ö 6.19  
Parken in der Sewanstraße  
Enthält Anlagen
DS/0161/IX  
Ö 6.20  
Parkhaus in Friedrichsfelde  
Enthält Anlagen
DS/0162/IX  
Ö 6.21  
Die "Hall of Fame" erhalten  
Enthält Anlagen
DS/0164/IX  
Ö 6.22  
S 75 ab 2023 auf die Stadtbahn  
Enthält Anlagen
DS/0169/IX  
Ö 6.23  
Abstellanlagen für Fahrräder in der Irenenstraße und an der Ecke Wönnichstraße/Irenenstraße schaffen  
Enthält Anlagen
DS/0172/IX  
Ö 6.24  
Ordnung und Sauberkeit am Bahnhof Lichtenberg  
Enthält Anlagen
DS/0173/IX  
Ö 6.25  
Promenade "Alt-Friedrichsfelde" instand setzen und historisch aufbereiten  
Enthält Anlagen
DS/0194/IX  
Ö 7  
Sonstiges      
               
 
 

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