Auszug - Protected Bike Lane in der Siegfriedstraße partizipativ und zeitnah umsetzen; Bezug zur DS/0641/VIII  

 
 
5. Sitzung in der IX. Wahlperiode des Ausschusses Öffentliche Ordnung und Verkehr
TOP: Ö 6.2
Gremium: Öffentliche Ordnung und Verkehr Beschlussart: mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
Datum: Mi, 13.04.2022 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 22:04 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Lichtenberg, Raum 100 (barrierefrei)
Ort: Möllendorffstraße 6, 10367 Berlin
DS/1398/VIII Protected Bike Lane in der Siegfriedstraße partizipativ und zeitnah umsetzen; Bezug zur DS/0641/VIII
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion Die LinkeBezirksamt
Verfasser:BzStR SchulSpOrdUmVer 
Drucksache-Art:DringlichkeitsantragVorlage zur Kenntnisnahme (Zwb.)
 
Wortprotokoll

Stadtrat Schaefer informiert zunächst über den aktuellen Sachstand. Vorwürfe, der Bezirk würde in der Angelegenheit nicht genug tun, seien nicht gerechtfertigt. Der Vorgang liege seit eineinhalb Jahren beim Senat, der das Ganze einfach nicht hinbekäme. Mit einer Beauftragung müsse gewartet werden, bis Bauplanungsunterlage eingereicht wird. Das sollte eigentlich noch 2021 geschehen, ist aber bis heute nicht umgesetzt. Der Senat streitet sich um wenige Zentimeter. 

 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirksparlament Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen