Auszug - Die "Hall of Fame" erhalten  

Nach beschlossener Änderung der Tagesordnung wird dieser Punkt zuerst aufgerufen.

Frau Sager der einreichenden SPD-Fraktion bringt den Antrag ein. Sie berichtet von einer Information der Stadträtin Camila Schuler, dass es inzwischen mit einer Mauer an der Rummelsburger Bucht für die Graffiti-Fläche Hauptstraße 9/Ecke Georg-Löwenstein-Straße eine Ausweichfläche gäbe.

Herr Teichert argumentiert für die CDU, seine Fraktion könne dem Anliegen ordnungspolitisch nicht zustimmen. Die Sprayer ließen oftmals ihre Dosen liegen, Farbe dringe ins Erdreich ein. Die „Hall of Fame“ sei nicht künstlerisch wertvoll und müsse auch nicht erhalten bleiben.

Herr Haustein ergänzt, Frau Schuler habe auf Flächen verwiesen, die außerhalb ihres Ressorts lägen. Dort müsste Grünanlage umgewidmet werden.

Frau Sager verweist darauf, dass die Mauer bereits vorhanden sei. Es müsse nichts versiegelt werden, sondern lediglich Gestrüpp entfernt werden. Sie habe die Fläche in Augenschein genommen und erstaunlich wenig Müll wahrgenommen.

Herr Dinda bestätigt, dass Frau Schuler davon gesprochen habe, dass Grün entfernt werden müsse. Die Stadträtin für Schule und Sport habe darauf hingewiesen, dass die Wand bereits besprüht sei.

Herr Teichert fügt hinzu, die Schulstadträtin habe ebenfalls gesagt, dass es dort Vermüllung gäbe. Es gehe hier im Ausschuss auch nicht um Kunst, sondern um Ordnungspolitik. Auf Grünflächen dürfe nicht gesprüht werden. Wenn dort Kunst stattfinden solle, müsse der Ort umgewidmet werden.

Bezirksstadt Schaefer berichtet von einer Informationsveranstaltung mit den Stadträtinnen Schuler, Keküllüoğlu und ihm am 8. April 2022 zu bezirklichen Baumaßnahmen Hauptstraße/Georg-Löwenstein-Straße. Dort sei es auch um die Hall of Fame gegangen. Dort, wo jetzt die Mauer steht, ist ein Schulneubau geplant. Mehrere Einwohner:innen hätten angegeben, dass sie oft Sprühdosen einsammelten. Der Bezirksstadt verweist auf eine Kleine Anfrage zu Graffiti-Flächen im Bezirk (KA/0071/IX). Die drei Bezirksamtsmitglieder bleiben zu dem Thema miteinander im Gespräch.

Der Ausschussvorsitzende lässt über die Drucksache abstimmen.

Abstimmungsergebnis: 10:5:0

Der Vorsitzende wird die positive Stellungnahme dem federführenden Ausschuss zuleiten.