Auszug - Neue Fußgängerbrücke Saganer Straße/Zobtener Straße bauen - das historische Potenzial des Betriebsbahnhofs Berlin-Rummelsburg nutzen Der Vorsitzende bittet darum, die unterschiedlichen Änderungsanträge zur Drucksache DS/0115/IX vor der kommenden Ausschusssitzung per E-Mail zu verschicken.  

Herr Haustein begründet für die einreichende Fraktion den Antrag.

Herr Dinda stellt den Änderungsantrag, im Antragstext den letzten Satz zu streichen. Änderungsantrag.

Das lehnt die CDU ab.

Herr Hennig schlägt vor, den Antrag zu einer Initiative des gesamten Ausschusses zu machen. Dadurch erhielte der Antrag mehr Gewicht.

Die CDU möchte aber als Fraktion Urheber und Absender des Antrags bleiben.

Herr Laegel stellt einen weiteren Änderungsantrag, und zwar die Ergänzung „...neue Fußgänger- und Fahrradbrücke...“.

Auch diesen Vorschlag übernimmt die CDU mit der Begründung nicht, dass die Forderung nach einer Fahrradbrücke die Umsetzung des Anliegens deutlich verlängern oder gar unmöglich machen wird.

Kerstin Zimmer unterbreitet einen Kompromissvorschlag und schlägt eine alternative Abstimmung vor: „Der Bau einer Aussichtsplattform sowie die parallele Nutzung als Radweg sollen optional geprüft werden.“

Der Ausschussvorsitzende lässt den Änderungsantrag der SPD als weitergehenden Antrag abstimmen.

„Das Bezirksamt wird ersucht, sich gegenüber den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass eine neue Fußgänger- und Fahrradbrücke…“

Abstimmungsergebnis: 8:6:1

Gesamtantrag in veränderter Fassung

Abstimmungsergebnis 8:6:1