Drucksache - DS/0194/IX  

Der Ausschuss für Ökologische Stadtentwicklung, Mieter:innenschutz und Facility Management empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung die Annahme des Antrages zur Beschlussfassung der Fraktion der SPD in folgender geänderten Fassung:

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, wie die ehemalige Promenade in „Alt-Friedrichsfelde“ ab der Fußgängerbrücke bis zur Kreuzung Rhinstraße mitsamt ihren Anlagen, Statuen und Straßenlaternen wieder in einen angemessenen Zustand versetzt werden kann. Die ortsansässige Bevölkerung ist einzubeziehen.

Zudem sollte perspektivisch daran gearbeitet werden, bspw. über Schautafeln, die wechselhafte Geschichte und Entwicklung der Straße Alt-Friedrichsfelde zu beleuchten.

Das Bezirksamt wird zusätzlich ersucht, zunächst die Kosten zu ermitteln.

Begründung:

Der Ausschuss für Ökologische Stadtentwicklung, Mieter:innenschutz und Facility Management hat in seiner Sitzung am 23.06.2022 das Antragsersuchen erörtert. Dazu lag eine Stellungnahme des Ausschusses Öffentliche Ordnung und Verkehr vor. Änderungsanträge wurden in der Sitzung nicht eingebracht. Der Ausschuss folgte nahezu einmütig dieser Stellungnahme, die in Ergänzung zum ursprünglichen Antragstext daraus einen Prüfauftrag macht und einen Kostenvorbehalt neu aufnimmt. Daraus ergibt sich für die Mitglieder der BVV die ohne Gegenstimmen getragene Empfehlung des Ausschusses, der Beschlussempfehlung zuzustimmen.

Text des Ursprungsantrages:

Das Bezirksamt wird ersucht sich dafür einzusetzen, dass die ehemalige Promenade in „Alt –Friedrichsfelde“ ab der Fußgängerbrücke bis zur Kreuzung Rhinstraße mitsamt ihren Anlagen, Statuen und Straßenlaternen wieder in einen angemessenen Zustand versetzt wird.

Zudem sollte perspektivisch daran gearbeitet werden, bspw. über Schautafeln, die wechselhafte Geschichte und Entwicklung der Straße Alt-Friedrichsfelde zu beleuchten.

Abstimmungsergebnis: 13 : 0 : 2