Auszug - Bestätigung der Tagesordnung  

 
 
5. Sitzung in der IX. Wahlperiode des Ausschusses Öffentliche Ordnung und Verkehr
TOP: Ö 1
Gremium: Öffentliche Ordnung und Verkehr Beschlussart: erledigt
Datum: Mi, 13.04.2022 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 22:04 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Lichtenberg, Raum 100 (barrierefrei)
Ort: Möllendorffstraße 6, 10367 Berlin
 
Wortprotokoll

Herr Leonhardt begrüßt alle an der Sitzung Teilnehmenden. Es sind 15 stimmberechtigte Mitglieder des Ausschusses anwesend.

 

Die Tagesordnung wird mit folgenden Änderungen bestätigt:

Zu TOP 6.8: DS/2201/VIII: Neuen Schulstandort durch öffentlichen Nahverkehr erschließen

Diese Drucksache ist in der März-Sitzung des Ausschusses zurückgezogen worden.

 

Der TOP 6.14  DS/0118/IX Zusätzliche Haushaltsmittel für Dialogdisplays wurde in den zurückliegenden Haushaltverhandlungen sowohl beraten als auch beschlossen und wird deshalb von der Tagesordnung genommen.

 

Zu TOP 6.17: DS/0159/IX: Pflichterfüllendes Tauben-Management

Die Behandlung der Drucksache wird vertagt.

 

Zu TOP 6.21: DS/0164/IX: Die „Hall of Fame“ erhalten

Die Drucksache wird auf Wunsch des Verordneten Dinda in der Tagesordnung unter 6.1.

behandelt, damit sie auf jeden Fall noch aufgerufen und dem Jugendhilfeausschuss eine

Stellungnahme zugesandt werden kann.

 

Die Beratung zum TOP 6.22: DS/0169/IX: S 75 ab 2023 auf die Stadtbahn wird vertagt.

 
 

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