Auszug - Schritt für Schritt zur Mobilitätswende: Gut ausgeleuchtete Wege für mehr Verkehrssicherheit  

 
 
5. Sitzung in der IX. Wahlperiode des Ausschusses Öffentliche Ordnung und Verkehr
TOP: Ö 6.17
Gremium: Öffentliche Ordnung und Verkehr Beschlussart: vertagt
Datum: Mi, 13.04.2022 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 22:04 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Lichtenberg, Raum 100 (barrierefrei)
Ort: Möllendorffstraße 6, 10367 Berlin
DS/0129/IX Schritt für Schritt zur Mobilitätswende: Gut ausgeleuchtete Wege für mehr Verkehrssicherheit
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion Bündnis 90/Die GrünenHaushalt/Personal und GO
   
Drucksache-Art:Antrag zur BeschlussfassungBeschlussempfehlung
 
Wortprotokoll

Dante Davis begründet den Antrag für einreichende Fraktion. Durch Bürgerbeteiligung soll ermöglicht werden, nicht oder schlecht ausgeleuchtete Stellen melden zu können.

 

Für die CDU geht mit der Umsetzung des Antrags ein Monster an Verwaltungshandeln einher. Möglichkeiten, Bürger:innen zu beteiligen, gäbe es jetzt schon, zum Beispiel durch den Bürgerhaushalt.

 

Von mehreren Ausschussmitgliedern kommen Hinweise, dass Grünanlagen in der Nacht Rückzugsorte für Tiere und Insekten sind, die dann gestört würden.

 

Auf Grund weiterer Hinweise wird der einreichenden Faktion vorgeschlagen, die Drucksache zu vertagen, Herr Davis folgt dem Vorschlag.

 

 

Zum Ende der Sitzung gibt Gregor Hoffmann eine persönliche Erklärung ab.

 

Die Sitzung wird um 22.04 Uhr geschlossen.

 

Die restlichen Tagesordnungspunkt können infolge der fortgeschrittenen Zeit nicht mehr behandelt

werden.

 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirksparlament Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen