Auszug - Verkehrsberuhigung im Fennpfuhlweg  

 
 
5. Sitzung in der IX. Wahlperiode des Ausschusses Öffentliche Ordnung und Verkehr
TOP: Ö 6.6
Gremium: Öffentliche Ordnung und Verkehr Beschlussart: mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
Datum: Mi, 13.04.2022 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 22:04 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Lichtenberg, Raum 100 (barrierefrei)
Ort: Möllendorffstraße 6, 10367 Berlin
DS/2115/VIII Verkehrsberuhigung im Fennpfuhlweg
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion CDUBezirksamt
  BzStR OrdUmVer,
Drucksache-Art:Antrag zur BeschlussfassungVorlage zur Kenntnisnahme (Abb.)
 
Wortprotokoll

Aus der SPD-Fraktion wird die Anfrage gestellt, warum das Bezirksamt bei dieser Drucksache vom üblichen Verfahren abweicht, nach dem ausgebaute Bodenschwellen nicht durch neue ersetzt werden. Warum sei hier von einem „besonderen Ausnahmefall“ die Rede.

 

Bezirksstadtrat Schaefer antwortet: Erste Schwellen wurden seinerzeit von Anwohnern des Fennpfuhlweges mitfinanziert. Die Meinungen darüber, ob Rettungswagen, Feuerwehren u.ä. berücksichtigt werden müssen, gehen bei Senat und Bezirks auseinander. Der Senat kennt  allerdings die Gegebenheiten vor Ort nicht. Am Fennpfuhlweg sind die Probleme vielschichtig. So braucht zum Beispiel die gesamte Zulieferung für den Wartenberger SV viel Platz. Das Bezirksamt ist mit Vereinsvorstand darüber im Gespräch, dass der Fennpfuhlweg anders genutzt wird. Im Abschlussbericht werden dann alle Sachverhalte dargestellt.

 

Der Ausschuss nimmt die Vorlage zur Kenntnis.

 
 

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