Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Schule (m) und Soziales, Gesundheit und Arbeit (ffd.) einstimmig zu. (Konsensliste)

Drucksache Nr. 708/3

Betr. Schulwegpläne für Charlottenburg-Wilmersdorf

Überwiesen in: Schule (m) und Soz (ffd.)

i. g. F. im Schulausschuss einstimmig beschlossen.

Der Ausschuss für Schule

empfiehlt dem Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeit,

die BVV möge beschließen:

Das Bezirksamt wird beauftragt, sich beim JobCenter Charlottenburg - Wilmersdorf für eine Maßnahme einzusetzen, die die Erarbeitung von Schulwegplänen zum kommenden Schuljahr für den Bezirk Charlottenburg - Wilmersdorf beinhaltet.

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird beauftragt, sich beim JobCenter Charlottenburg - Wilmersdorf für eine MAE-Maßnahme einzusetzen, die die Erarbeitung von Schulwegplänen zum kommenden Schuljahr für den Bezirk Charlottenburg - Wilmersdorf beinhaltet.

Abstimmungsergebnis:

dafür:   einstimmig      dagegen:                     Enthaltung:     

BV Gnielinski teilt mit, dass der Antrag im Schulausschuss einstimmig verabschiedet wurde. Der Vorsitzende ergänzt, dass die “MAE”-Maßnahme im Schulausschuss aus dem Antrag herausgenommen wurde. BV Tillinger weist darauf hin, dass das Bezirksamt bereits die Drucksache 0543/3 zum gleichen Thema prüft und plädiert dafür, den Antrag bis zu einem Ergebnis über die bereits beschlossene Drucksache zurückzustellen. BV Schöne sieht inhaltliche Unterschiede zwischen der beschlossenen Drucksache und vorliegendem Antrag und sieht darin eine Möglichkeit der langfristigen Planung der Maßnahme für das JobCenter. Der Vorsitzende stellt den Antrag von BV Tillinger zur Abstimmung, zunächst den Bericht zur Drucksache 0543/3 abzuwarten.

Ergebnis: einstimmig abgelehnt

Der Vorsitzende stellt anschließend den geänderten Antrag zur Abstimmung.

Der Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeit

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

Das Bezirksamt wird beauftragt, sich beim JobCenter Charlottenburg - Wilmersdorf für eine ÖBS-Maßnahme einzusetzen, die die Erarbeitung von Schulwegplänen zum nächstmöglichen Zeitpunkt für den Bezirk Charlottenburg - Wilmersdorf beinhaltet.

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird beauftragt, sich beim JobCenter Charlottenburg - Wilmersdorf für eine MAE-Maßnahme einzusetzen, die die Erarbeitung von Schulwegplänen zum kommenden Schuljahr für den Bezirk Charlottenburg - Wilmersdorf beinhaltet.

Abstimmungsergebnis:

dafür:   9          dagegen:       0            Enthaltung:      5

Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu. (Konsensliste)