Drucksache - 0730/3  

Mündliche Anfrage 01:                  Christel Dittner

                                                         SPD-Fraktion

                                                         Betr. Tbc in Charlottenburg-Wilmersdorf?

 

Ich frage das Bezirksamt:

 

1.      Hat sich auch in Charlottenburg-Wilmersdorf ein Anstieg der Tbc-Erkrankungen bemerkbar gemacht?

 

2.      Von welchem Bezirk aus werden unsere erkrankten Bürgerinnen und Bürger betreut und wie wird sich das in Zukunft auswirken?

 

 

Mündliche Anfrage 02:                  Susanne Klose

                                                         CDU-Fraktion

                                                         Betr. Flexible Schulanfangsphase

 

Ich frage das Bezirksamt:

 

1.      Wie viele Grundschulen gibt es im Bezirk Charlottenburg - Wilmersdorf, deren räumliche Bedingungen Probleme bei der Umsetzung der flexiblen Schulanfangsphase bereiten?

 

2.      Wie unterstützt das Bezirksamt die Schulen bei der Behebung der Probleme oder der von Senator Zöllner angekündigten Möglichkeit der Verschiebung der Einführung der flexiblen Schulanfangsphase und wie wird sichergestellt, dass die Schulen, die die Einführung verschieben, finanziell und personell nicht schlechter gestellt werden als die Schulen, die die flexible Schulanfangsphase praktizieren?

 

 

Mündliche Anfrage 03:                  Sibylle Centgraf

                                                         Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

                                                         Betr. Baumrückschnitte und Baumfällungen

 

Ich frage das Bezirksamt:

 

1.      In welchen Straßen finden in diesem Frühjahr umfangreiche Baumschnitt- und Fällmaßnahmen statt und wie viele Beschwerden sind von Bürgern nach der Vorankündigung bzw. nach dem Beginn der Arbeiten eingegangen?

 

2.      Wie werden Baumfällmaßnahmen in Parkanlagen  angekündigt und Initiativen mit einbezogen?

 

 

Mündliche Anfrage 04:                  Florian Block

                                                         FDP-Fraktion

                                                         Betr. Qualifizierte Kräfte für das Ordnungsamt aus

                                                         dem ZeP

 

Ich frage das Bezirksamt:

 

Wie stellt sich dem Bezirksamt der aktuelle Stand der Überhangkräfte im Zentralen Personalmanagement (ZeP) bezüglich der erwarteten 6 plus 2 Stellen für das Ordnungsamt und seinem erweiterten Aufgabenbereich dar?

a. Welche Haltung wird das Bezirksamt einnehmen, sollte es zu einer Zwangsab-ordnung von Seiten des ZeP kommen?

 

b. Wie bewertet das Bezirksamt solche Pläne des Senats, unmotivierte Mitarbeiter den Bezirken zur Verfügung zu stellen?

 

 

Mündliche Anfrage 05:                  Barbara Scheffer

                                                         SPD-Fraktion

                                                         Betr. Wohnungsvergabe in der “Schlange”

 

Ich frage das Bezirksamt:

 

1.      Ich es richtig, dass seit Anfang des Jahres die Vergabe von Wohnungen der DEGEWO-Wohnanlage “Die Schlange” wieder ausschließlich über WBS (Wohnberechtigungsschein) erfolgt?

 

2.      Wenn ja, was ist der Grund dafür, wo diese Vergabe zum Wohle einer ausgewogenen sozialen Durchmischung in der ”Schlange” vor Jahren abgeschafft wurde?

 

 

Mündliche Anfrage 06:                  Carsten Engelmann

                                                         CDU-Fraktion

                                                         Betr. Feiermeile und Public-Viewing zur Fußball-EM

                                                         2008

 

Ich frage Das Bezirksamt:

 

1.      Ist dem Bezirksamt bekannt, ob es zur Fußball-EM 2008 wieder eine sogenannte "Feiermeile" im Bereich der Straße des 17. Juni geben wird und liegen dem Bezirksamt bereits jetzt Anträge auf Erlaubnisse zum "Public-Viewing" im Bezirk vor?

 

2.      Wie ist die Haltung des Bezirksamtes zur Genehmigung von Anträgen auf Public-Viewing z.B. am Breitscheidplatz?

 

 

 

Mündliche Anfrage 07:                  René Wendt

                                                         Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

                                                         Betr. Gesundheitsgefährdende Wasserleitungen in

                                                         den Schule des Bezirks?

 

Ich frage das Bezirksamt:

 

1.   Wie viele und welche der zehn im Rahmen von § 19 Absatz 7 Trinkwasserverordnung im Jahre 2006 untersuchten Schulen des Bezirks weisen Auffälligkeiten auf Grund von nachteilig wirkenden Wasserleitungen auf und worin bestanden die höheren Messwerte im Einzelnen?

 

1a).     Wie beurteilt das Bezirksamt die Gesundheitsrisiken für Schüler/-innen und Lehrkräfte auf Grund der festgestellten auffälligen Messwerte, insbesondere im Hinblick auf Kinder und Jugendliche angesichts der Tatsache, dass die Messungen sich auf die höheren Grenzwerte für Erwachsene beziehen?

1b)      Welche Maßnahmen hat das Bezirksamt bereits ergriffen und welche wird es noch initiieren, um die höheren Messwerte zu beseitigen, insbesondere bezüglich regelmäßiger Leitungsspülungen sowie von Auflagen für den Neueinbau von Leitungen und inwieweit ist dabei mit einer Unterstützung durch die Hauptverwaltung zu rechnen?