Tagesordnung - 17. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 17. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Do, 21.02.2008 Status: öffentlich
Zeit: 16:30 - 22:00 Anlass: ordentliche Sitzung

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Eröffnung      
Ö 1.1  
Bürgerfragen  
0728/3  
Ö 2     Geschäftliche Mitteilungen      
Ö 2.1  
Dringlichkeiten      
Ö 2.2  
Konsensliste      
Ö 3  
Wahlen      
Ö 4     Mündliche Anfragen      
Ö 4.1  
Mündliche Anfragen  
0730/3  
Ö 5  
Spontane Anfragen      
Ö 6     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 7     Anträge / Beschlussvorschläge / Beschlussempfehlungen ("KJP" und "Priorität")      
Ö 7.1  
Sicherheitskraft an die Friedrich-Ebert-Oberschule  
Enthält Anlagen
0105/3  
Ö 7.2  
Anwohnerinnen und Anwohner bei Großveranstaltungen schützen II  
Enthält Anlagen
0604/3  
Ö 7.3  
Aussichtsrad voranbringen  
Enthält Anlagen
0663/3  
Ö 7.4  
Photovoltaik-Anlagen fördern  
Enthält Anlagen
0587/3  
Ö 7.5  
Ausbildung von Jugendlichen mit Migrationshintergrund
Enthält Anlagen
0253/3  
Ö 8     Große Anfragen      
Ö 8.1  
Wie viele Kongress-Zentren braucht die Messe Berlin?  
0677/3  
Ö 8.2  
Charlottenburg-Wilmersdorf in Europa  
0696/3  
Ö 8.3  
Verkehrschaos Spandauer Damm-Brücke  
0714/3  
    21.02.2008 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 8.3 - beantwortet
    Zur Beantwortung Frau BzStR’in Schmiedhofer:

Zur Beantwortung Frau BzStR’in Schmiedhofer:

 

Sehr geehrter Herr Schmitt, ich fühle mich durch Ihre Ausführungen äußert geehrt, kann ich doch daraus entnehmen, dass Sie es mir zutrauen, sofort die verkehrspolitische Verantwortung für das Land Berlin zu übernehmen.

 

Zu 1.

Im westlichen Teil der Sophie-Charlotten-Straße entfallen während der Baumaßnahmen 178 Parkplätze. In der Knobelsdorffstraße können 19 zusätzliche Parkplätze temporär geschaffen werden. Es ist also ein sehr schmerzhaftes Delta.

 

Zu 2.

Ich möchte es doch noch einmal erwähnen: Der Neubau der Spandauer Damm-Brücke wird im Auftrag der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung durchgeführt und daraus folgt, sämtliche sich aus der Baumaßnahme ergebenden verkehrlichen Maßnahmen liegen auch in der Zuständigkeit der Senatsverwaltung. Wie der sicherlich nicht nur von mir, sondern hoffentlich auch von Ihnen, sehr geschätzte Herr Dr. Lautsch, auf der Informationsveranstaltung bemerkt hat, wurde der Vorschlag der Anwohnerinnen und Anwohner wegen einer möglichen, zusätzlichen Parkplatznutzung in der Zeit der Parkplatzklemme auf die Stiftung Schlösser und Gärten zuzugehen, durch die Senatsverwaltung positiv aufgenommen, d. h. sie haben dort zugesagt, sie werden sich darum bemühen. Herr Dr. Lautsch nickt, das können sie jetzt nicht sehen.....

Das Ergebnis haben wir noch nicht.

 

Zu 3.

Die Umleitungsstrecke wird durch entsprechende Ampelumprogrammierung und flankierende, bauliche Maßnahmen leistungsmäßig ertüchtigt. Also, das ist das Ziel, dass alternative Routen über das Nebennetz unattraktiv sein sollen. So wird es z. B. am Knoten Sophie-Charlotten-Straße einen sogenannten Rechtsvorlauf geben, d. h., dass der abbiegenden Verkehr in den Spandauer Damm erheblich mehr Grünzeit erhält. Die Einfahrt in die Knobelsdorffstraße von der Sophie-Charlotten-Straße wird für alle Fahrzeuge gesperrt. Erfahrungsgemäß entwickelt sich Schleichverkehr immer nur dann, wenn die Fahrtzeit durch die Alternativstrecke verkürzt wird.  Das heißt, die Idee ist, dass diejenigen, die es probieren, merken, das rechnet sich nicht. Sollte aber widererwartend Schleichverkehr festgestellt werden, hat die Verkehrslenkung, die auch auf der Veranstaltung vertreten war, zugesagt, weitere unterstützende Maßnahmen zu prüfen. Also, die drei Herren der Senatsebene haben ohnehin auf der etwas turbulenten Versammlung zugesagt, dass sie flexibel reagieren, wenn es die Notwendigkeit ergibt, aber natürlich nur im Rahmen der Möglichkeiten, die sie sehen.

 

Zu 4.

Während der Arbeiten an den Brückenrampen wird der Verkehr auf der Bundesautobahn A 100 in Richtung Norden für ca. 3 Wochen, Richtung Süden für ca. 6 Wochen im Bereich des Autobahnanschlusses zweispurig geführt.

 

 Die Spureinengung soll aufgrund des geringeren Verkehrs während der Sommerferien vorgenommen werden.

 

Zu 5.

Von Norden wird der Verkehr an der Ausfahrt Jakob-Kaiser-Platz und von

Süden kommend an den Ausfahrten Messedamm bzw. Kaiserdamm zum Olympiastadion geführt. Diese Führung wird durch spezielle Programme der Ampelanlagen unterstützt. Für die Leichtathletik-WM 2009 wird derzeit von der Senatsverwaltung ein Verkehrskonzept erarbeitet, das auf die besondere Verkehrssituation aufgrund des Bauvorhabens an der Spandauer Damm-Brücke eingehen wird, wir werden uns dann sicherlich zeitnah damit wieder beschäftigen.

 

Ich bedauere sehr, dass den Bürgerinnen und Bürgern unseres Bezirk diese Belastung zugemutet werden muss. Ich sehe allerdings angesichts des Zustandes der Brücke, die noch gar nicht so alt ist, auch keine Alternative.

 

Ö 8.4  
Naherholungsgebiet Teufelsbergareal 3: Sicherung der Bauschuttdeponie und eine Zukunft für ein innenstadtnahes Ausflugsziel  
0715/3  
Ö 8.5  
Naherholungsgebiet Teufelsbergareal 4: Stopp der Bodenerosion am Drachenfliegerberg!  
Enthält Anlagen
0716/3  
Ö 8.6  
Schuleingangsuntersuchungen lückenlos?  
0729/3  
Ö 8.7  
Schuleingangsuntersuchungen sicherstellen  
Enthält Anlagen
0723/3  
Ö 9     Beschlussempfehlungen      
Ö 9.1  
Ja, ich zahle gerne mehr! Charity-Automaten für die City-West
Enthält Anlagen
0245/3  
Ö 9.2  
Weitere Einsparung von Energie, Abfall und Wasser ermöglichen und Schulen an Einsparungen beteiligen  
Enthält Anlagen
0280/3  
Ö 9.3  
Verwaltungsstrukturen im Hilfebereich effektivieren  
Enthält Anlagen
0394/3  
Ö 9.4  
Auf Parkplätze hinweisen  
Enthält Anlagen
0553/3  
Ö 9.5  
Rauchfreie Wege in das Rathaus und andere öffentliche Einrichtungen!  
Enthält Anlagen
0515/3  
Ö 9.6  
Qualitätsmanagement für Spielplätze  
Enthält Anlagen
0606/3  
Ö 9.7  
Halt für den X10 an der Haltestelle Rathenauplatz  
Enthält Anlagen
0617/3  
Ö 9.8  
Entwicklung der Oberschulstandorte weiterführen
Enthält Anlagen
0034/3  
Ö 9.9  
Keine Chance für Rechtsradikale und Extremisten auf bezirklichen Fußballplätzen
Enthält Anlagen
0058/3  
Ö 9.10  
Mehr Sicherheit für unsere Schulen  
Enthält Anlagen
0443/3  
Ö 9.11  
Parkverbot in der Soorstraße  
Enthält Anlagen
0510/3  
Ö 9.12  
Stadt-als-Schule auch in Charlottenburg-Wilmersdorf
Enthält Anlagen
0575/3  
Ö 9.13  
Lietzenburger Straße aufwerten
Enthält Anlagen
0616/3  
Ö 9.14  
Einbürgerungs-Kampagne in unserem Bezirk starten
Enthält Anlagen
0629/3  
Ö 9.15  
Schillertheater soll Spielstätte auf Dauer werden  
Enthält Anlagen
0634/3  
Ö 9.16  
Schule - außen wie innen
Enthält Anlagen
0653/3  
Ö 9.17  
Zusammenarbeit im Rahmen der Oderpartnerschaft (II)  
Enthält Anlagen
0654/3  
Ö 9.18  
Vermarktung Deutschlandhalle
Enthält Anlagen
0666/3  
Ö 9.19  
Neue Sportanlagennutzungsverordnung nutzen
Enthält Anlagen
0668/3  
Ö 9.20  
Austellung zu 68ern im Amerika Haus verlängern
Enthält Anlagen
0674/3  
Ö 9.21  
IT-Programme  
Enthält Anlagen
0675/3  
Ö 10     Anträge      
Ö 10.1     Mehr Demokratieverständnis, Frau Bezirksbürgermeisterin!  
Enthält Anlagen
0569/3  
Ö 10.2  
"Zug der Erinnerung" unterstützen  
Enthält Anlagen
0697/3  
Ö 10.3  
Hilfe für die Eichendorff-Grundschule  
Enthält Anlagen
0704/3  
Ö 10.4  
Olivaer Platz  
Enthält Anlagen
0717/3  
Ö 10.5  
Charlottenburg-Wilmersdorf: Ort der Vielfalt  
Enthält Anlagen
0698/3  
Ö 10.6  
Mehr Personal in das Bürgeramt Hohenzollerndamm  
Enthält Anlagen
0705/3  
Ö 10.7  
Kennzeichnung des ehemaligen Gerichtssaales  
Enthält Anlagen
0699/3  
Ö 10.8  
Sport-Gutscheine für Grundschüler  
Enthält Anlagen
0706/3  
Ö 10.9  
Europa-Schulstandorte stabilisieren  
Enthält Anlagen
0724/3  
Ö 10.10  
Jugendkunstschule in die Villa Oppenheim  
Enthält Anlagen
0718/3  
Ö 10.11  
Stadionparkzone für Anwohnerinnen und Anwohner kostenneutral umsetzen  
Enthält Anlagen
0700/3  
Ö 10.12  
Gefahrenquelle Lewisham-Tunnel  
Enthält Anlagen
0707/3  
Ö 10.13  
Bestattungsformen überprüfen und ergänzen  
Enthält Anlagen
0701/3  
Ö 10.14  
Erinnerungskultur im Bezirk insbesondere für junge Menschen stärken  
Enthält Anlagen
0719/3  
Ö 10.15  
X 34 - Halt in der Angerburger Allee  
Enthält Anlagen
0702/3  
Ö 10.16  
Schulwegpläne für Charlottenburg-Wilmersdorf  
Enthält Anlagen
0708/3  
Ö 10.17  
Aus Zwei mach' Eins  
0703/3  
Ö 10.18  
Freibadsaison in Charlottenburg-Wilmersdorf sichern  
Enthält Anlagen
0709/3  
Ö 10.19  
Leichtathletik WM (I)  
Enthält Anlagen
0725/3  
Ö 10.20  
Kinderspielplatz für den Eichkamp  
Enthält Anlagen
0720/3  
Ö 10.21  
Gefahrenstellen entschärfen  
Enthält Anlagen
0710/3  
Ö 10.22  
Hier wo ich lebe, will ich wählen!  
Enthält Anlagen
0721/3  
Ö 10.23  
Verbindungsweg von der Fließwiese zum Eingang Schanzenwald am Elsgrabenweg  
Enthält Anlagen
0711/3  
Ö 10.24  
Aufzug im U-Bahnhof Neu-Westend  
Enthält Anlagen
0712/3  
Ö 10.25  
Leichtathletik-WM (II)      
Ö 10.26  
Ausweis abgelaufen - was tun?  
Enthält Anlagen
0713/3  
Ö 10.27  
Leichtathletik-WM (III)  
Enthält Anlagen
0727/3  
Ö 11     Weitere Große Anfragen      
Ö 11.1  
Demographische Entwicklung in Charlottenburg-Wilmersdorf  
0731/3  
               
 
 

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