Im April haben die Berliner Regierungsfraktionen von SPD, Grünen und Linken gemeinsam mit der FDP erklärt, dass sie die Berliner Verfassung ändern wollen, um Jugendlichen ab 16 Jahren das Wahlrecht auf Landesebene zu geben. Bislang können junge Menschen ab 16 Jahren nur bei Wahlen auf Bezirksebene abstimmen, nicht aber bei der Abgeordnetenhauswahl oder bei Volksentscheiden.
Bei Landtagswahlen können Jugendliche zwischen 16 und 18 Jahren bislang nur in Brandenburg, Bremen, Hamburg und Schleswig-Holstein sowie Baden-Württemberg ihre Stimme abgeben. Auch auf Bundesebene streben die Koalitionsfraktionen eine Wahlaltersenkung an, wobei bislang die hierfür notwendige verfassungsändernde Mehrheit nicht absehbar ist.
Mit der Wahlaltersenkung sind eine Reihe von Erwartungen aber auch Befürchtungen verbunden, zugleich liegen erste Untersuchungen zu deren Effekten vor. In der Diskussion ist, welche Aktivitäten sinnvoll und notwendig sind, um die Einführung des Wahlrechts ab 16 Jahren zu flankieren.
Für den Abend ist folgender Ablauf geplant:- 19.00 | Uhr Begrüßung durch den Präsidenten des Abgeordnetenhauses, Dennis Buchner, und den Leiter der Berliner Landeszentrale für politische Bildung, Thomas Gill
- 19.10 Uhr | Einführender Impuls zu aktuellen Erkenntnissen zu den Effekten der Wahlaltersenkung durch Prof. Dr. Thorsten Faas, FU Berlin
- 19.30 Uhr | Podiumsdiskussion mit
- Prof. Dr. Silke Ruth Laskowski, Professorin für Öffentliches Recht, Völker- und Europarecht, Universität Kassel
- Ramona Hinkelmann, Landesjugendring Berlin
- Dennis Buchner, Präsident des Abgeordnetenhauses Berlin
- Prof. Dr. Thorsten Faas, Professor für politische Soziologie, FU Berlin
- 20.30 Uhr | Öffnung des Podiums für die Fragen des Publikums
- 21.00 Uhr | Ende der Veranstaltung.
Moderation: Dr. Julika Rosenstock
