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DGS
Folgt man den Verlautbarungen von Beobachtern der politischen Szene in Polen, dann steht dem Land am 15. Oktober dieses Jahres nichts weniger als eine Schicksalswahl bevor. Die Regierung der Partei Recht und Gerechtigkeit (PiS) wirkt nach acht Jahren an der Macht amtsmüde. Eine erneute Alleinregierung ist den aktuellen Umfragen zufolge ausgeschlossen. Als potenzieller Koalitionspartner gilt die rechtsextreme, antiukrainische und EU-feindliche Konfederacja. Die Bürgerplattform (PO) unter ihrem Vorsitzenden Donald Tusk als größte Oppositionspartei präsentiert sich hingegen in Hochform und liegt in den Umfragen nur knapp hinter der PiS. Doch auch für sie dürfte es selbst in einer Koalition mit den übrigen Parteien des liberal-demokratischen Spektrums schwierig werden, eine Mehrheit der Mandate auf sich zu vereinigen. Alles deutet also auf ein Kopf-an-Kopf-Rennen hin. Der Wahlkampf wird kaum von inhaltlichen Auseinandersetzungen bestimmt, sondern durch die extreme Polarisierung
der politischen Debatte in Polen. So steht neben der Mobilisierung des eigenen Lagers die Diffamierung des politischen Gegners im Vordergrund. Hier spielen auch die Medien eine gewichtige Rolle. Dabei steht bei den Parlamentswahlen im Herbst neben der innenpolitischen Entwicklung vor allem die künftige Rolle Polens in Europa auf dem Spiel. Polen ist nimmt eine Schlüsselrolle bei der Unterstützung der Ukraine im Kampf gegen die russische Aggression ein. Zudem gilt Warschau als Befürworter eines zügigen Beitritts der Ukraine zu EU und NATO. Doch gerade mit Brüssel liegt die polnische Regierung im Dauerstreit über die Frage der Rechtsstaatlichkeit. Daneben gibt es einen offenen Dissens zwischen Polen auf der einen sowie Frankreich und Deutschland auf der anderen Seite, was die Weiterentwicklung der EU betrifft. Während Paris und Berlin ein souveränes Europa anvisieren, möchte Warschau unter der PiS-Regierung zurück zu einem Europa der Vaterländer. Grund genug, um sich mit
den folgenden Fragen genauer zu befassen:
- Welches Bild zeichnen die aktuellen Meinungsumfragen? Welche Mandatsverteilung lässt sich hieraus für den kommenden Sejm prognostizieren?
- Welche Koalitionsszenarien sind möglich, welche wahrscheinlich?
- Welche potenziellen Auswirkungen hätten diese Szenarien auf die Innenpolitik Polens?
- Welche Auswirkungen sind auf die außenpolitischen Beziehungen Polens zu erwarten (z.B. Polens Verhältnis zu Deutschland, der Ukraine und der EU)?
- Dr. Agnieszka Łada-Konefał, stv. Direktorin des Deutschen Polen-Instituts
- Dr. habil. Renata Mieńkowska-Norkienė, wissenschaftliche Mitarbeiterin am Fachbereich für Politische Wissenschaften und Internationale Studien der Universität Warschau
- Bastian Sendhardt, wiss. Mitarbeiter am Deutschen Polen-Institut/Büro Berlin
Moderation: Thomas Dudek, Freier Journalist (ZDF u.a.)
