Kriege, Krisen, Militär? Das ist Sache der NATO. So dachte man in den meisten Ländern Europas für mehr als ein halbes Jahrhundert. Doch spätestens seit dem Amtsantritt von US-Präsident Donald Trump ist klar: Sich einfach auf die US-amerikanische Hilfe zu verlassen, trägt nicht mehr. Die Folge: Europa wird zunehmend selbst zum sicherheitspolitischen Akteur.
Bereits in der Globalen Strategie, die seit 2016 als Grundlage der Außen- und Sicherheitspolitik der EU dient, ist die Rede von mehr „strategischer Autonomie“, also mehr Unabhängigkeit. Und tatsächlich haben die Regierungschefs der Mitgliedstaaten seither zahlreiche Beschlüsse gefasst, um die militärischen Fähigkeiten der EU zu stärken: Die Ausrüstung der nationalen Armeen soll besser koordiniert werden. Brüssel ko-finanziert die gemeinsame Entwicklung neuer Waffensysteme. Die Militärstäbe einiger Mitgliedstaaten arbeiten enger zusammen, um auf Krisen gemeinsam reagieren zu können. Die Frage ist nur: Soll die EU, die doch immer eine „Zivilmacht“ war, wirklich eine „Verteidigungsunion“ werden – eines Tages vielleicht sogar die NATO ersetzen?
Laut Eurobarometer ist die Zahl der Europäer*innen, die sich von der EU mehr Engagement in puncto Sicherheit und Verteidigung wünschen, von April 2017 bis Mai 2018 um zwei Prozentpunkte auf 68% gestiegen. Einen größeren Zuwachs verzeichnete in dieser Zeit aber das kleinere Lager der Kritiker (von sieben auf 13 Prozent). Wir wollen deshalb diskutieren:
- Welche Rolle soll die EU im Bereich der Sicherheits- und Verteidigungspolitik spielen?
- Wie weit ist die EU auf dem Weg zur „Verteidigungsunion“ bereits vorangekommen?
- Reichen die Instrumente der EU aus, um Sicherheit und Frieden in der Nachbarschaft zu schaffen und zu erhalten?
- Welche Fähigkeiten müsste die EU stärken, um mehr Sicherheit in einem stabilen Umfeld zu erlangen?
