Immer wieder werden bundesweit Polizeikräfte auffällig, weil sie in Chatgruppen verfassungsfeindliche Symbole posten und Migrantinnen und Migranten diffamieren. Nur selten werden solche Vorfälle von Kolleginnen und Kollegen gemeldet, obwohl alle Polizistinnen und Polizisten einen Eid geschworen haben, die freiheitlich-demokratische Grundordnung zu verteidigen. Wie schwerwiegend ist das Problem? Innenminister und Polizeigewerkschafter erwecken den Anschein, es seien nur »Einzelfälle«. Die SWR Doku »ARD Story: Die Polizei und der Rassismus – Alles nur Einzelfälle?« schaut näher hin.
Reporter Sebastian Bellwinkel geht auf Spurensuche und trifft Insider, die die offiziellen Beteuerungen in Frage stellen. Zum Beispiel berichtet ein Kriminalhauptkommissar von bewusstem »Racial Profiling«, das eigentlich gesetzlich verboten ist. Ein anderer Polizist mit Migrationsgeschichte erzählt erstmals offen vor einer Kamera im deutschen Fernsehen von wiederkehrenden rassistischen Diffamierungen und Vertuschungsversuchen durch eine Vorgesetzte. Ein Polizeidirektor kritisiert die mangelhafte Fehlerkultur innerhalb der Hierarchien. Alles nur Einzelfälle? Die Doku untersucht auch eine zunehmende Nähe einiger Polizistinnen und Polizisten zur AfD. Insider sprechen von einem spürbaren »Rechtsruck« unter den Kolleg:innen. Wie groß das Problem ist, ist nicht einfach zu erfassen. Die Erforschung »politischer Einstellungen in der Polizei ist generell ein schwieriges Thema«, sagt dazu der renommierte Kriminologe Prof. Tobias Singelnstein.
Pauschaler Generalverdacht gegen Polizeikräfte?
Lobbyisten der Deutschen Polizeigewerkschaft (DPolG) erklären, strukturelle Probleme in der Polizei, die rassistisches Verhalten begünstigen, gäbe es nicht. Doch die Insider aus der Polizei widerlegen diese Behauptung: z. B. gäbe es Vorgaben, eine bestimmte Anzahl an Platzverweisen im Dealer-Milieu zu erzielen – unabhängig von der tatsächlichen Gefährdungslage. Wie weit verbreitet diese bedenklichen Strukturen sind, lässt sich zurzeit wissenschaftlich nicht ermitteln, da insbesondere die DPolG unabhängige Forschung verhindert. Doch genau diese fehlende Forschung fällt am Ende Polizistinnen und Polizisten im Einsatz auf die Füße, da sie von der »Gegenseite« oftmals pauschal unter Generalverdacht gestellt werden. Motto: alle Polizisten sind Rassisten. Kritische Stimmen aus der Polizei, das zeigt dieser Film, werden aber kaum gehört oder aber als »Nestbeschmutzer« verunglimpft.
