Sollte in einer Demokratie nicht über alles demokratisch entschieden werden? Im aktuellen Podcast der Landeszentrale für politische Bildung Baden-Württemberg geht es um diese Frage und auch um Gefahren, die mit solch einem unbedingten demokratischen Entscheidungsmodus einhergehen. Alexander Thiele, Inhaber der Professur für Staatstheorie und Öffentliches Recht an der »Business & Law School«, Berlin, ist dazu im Gespräch mit Bianca Braun, LpB-Fachreferentin für Medienpädagogik. Den Podcast gibt es zusätzlich auch in einer kürzeren Version in Leichter Sprache.
Nicht nur von der Bedeutung des Mehrheits- und Minderheitsprinzip handelt das Gespräch. Ebenso wird das rechtsstaatliche Prinzip thematisiert, das auch durch die Grundrechte geprägt wird, so etwa das Recht auf Meinungs- oder Versammlungsfreiheit. Da diese Rechte unter bestimmten Voraussetzungen jedoch beschränkt werden dürfen, können Spannungsverhältnisse entstehen. Schließlich erläutert der Experte auch, warum der Streit als »Normalfall der Demokratie« anzusehen ist.
Im Podcast unserer baden-württembergischen Kollg:innen kommen regelmäßig gesellschaftliche, politische oder historische Kontroversen zur Sprache – bearbeitet mit den Handwerkzeugen der politischen Bildung. Die Hörerinnen und Hörer erfahren mehr über wissenswerte Fakten, das Für und Wider von Argumenten, gesellschaftliche Hintergründe und die Bedeutung demokratischer Werte. Mit dem Podcast sollen Gedanken angestoßen und zur eigenen Meinungsbildung angeregt werden – auch um für einen themenbezogenen Konflikt gewappnet zu sein.
Der Podcast »POLITISCH BILDET« kann über die Homepage der Landeszentrale für politische Bildung Baden-Württemberg unter www.lpb-bw.de/lpb-podcast und www.lpb-bw.de/leichte-sprache-podcast gehört werden. Zudem gibt es ihn bei Spotify, SoundCloud, podcast.de und iTunes.
Ergänzend zum Podcast:
Zu dieser neuen Podcast-Folge liegt der Aufsatz »Die eingehegte Demokratie – Warum und wie die Demokratie im demokratischen Verfassungsstaat begrenzt wird« des Gesprächsgastes, Prof. Dr. Alexander Thiele, vor. In der neuen Ausgabe »Demokratie in Krisenzeiten – Chancen und Herausforderungen« der Zeitschrift »Deutschland & Europa« ist sein Beitrag erschienen.
