ARD-Doku stellt Frage nach Sinn und Zweck des Verfassungsschutzes

Selten werden Einblicke in die Arbeit des Verfassungsschutzes gewährt. Das leistet diese Reportage und Dokumentation der ARD, in der die Arbeit der Verfassungsschutzbehörden in Bund und Ländern beleuchtet wird. Man erfährt unter anderem, wie Observationen ablaufen, welche Herausforderungen bei der Informationsgewinnung bestehen, wie der Bereich Rechtsextremismus fokussiert wird und dass es innerhalb des Verfassungsschutzes ein Aussteigerprogramm für Islamist:innen gibt. Und die Dokumentation stellt auch die Frage, ob wir diesen Verfassungsschutz überhaupt brauchen.

Dabei kommen neben Vertreter:innen des Verfassungsschutzes Wissenschaftler:innen, Politiker:innen unterschiedlicher Parteien, Journalisten und Aktive aus der Zivilgesellschaft zu Wort. Unter anderem geht es um Fehler und „blinde Flecken“ beim Verfassungsschutz, um Strukturfragen (braucht der Verfassungsschutz wirklich immer mehr Geld und Personal?) und darum, was eigentlich Aufgabe des Verfassungsschutzes und was Sache der Polizei ist.

Dabei wird deutlich, dass der Verfassungsschutz durchaus Erfolge zu verzeichnen hat, aber seine Arbeit natürlich nicht allein für eine starke Demokratie sorgen kann. Die Dokumentation schließt mit einem Wortbeitrag des Journalisten Heribert Prantl: „Der wahre Verfassungsschutz ist nicht eine Behörde dieses Namens. Der wahre Verfassungsschutz ist die Zivilgesellschaft.“