Die Parteien

Inhaltsverzeichnis

• Die Parteien
• Entwicklung des Parteiensystems

Die Parteien

Dieses Video in DGS beschreibt die Rolle der Parteien in der Berliner Politik.

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Wozu gibt es eigentlich Parteien? Angenommen, lauter Einzelpersonen würden mit ihren individuellen Ideen in einem Parlament oder einer Regierung zusammenarbeiten, und sie müssten bei jedem Thema erst einmal überlegen und ihre Meinung erklären – dann wäre Politik sehr langatmig und wenig wirkungsvoll. Parteien dienen deshalb als Zusammenschlüsse von Menschen, die ähnliche politische Ziele verfolgen, und wirken an der politischen Willensbildung mit.

Die Parteimitglieder diskutieren über gesellschaftliche Fragen, bilden sich dazu eine Meinung und entwickeln gemeinsam Vorschläge zur Lösung. Im Parteiprogramm schreiben sie ihre Grundsätze und Ziele öffentlich fest. So vorbereitet kann die Partei sich dem Wettbewerb mit den Ideen anderer Parteien stellen. Bei Wahlen wissen die Wählerinnen und Wähler, wofür ein Kandidat oder eine Kandidatin einer bestimmten Partei eintritt – auch ohne die Person zu kennen.

Die Mitglieder der Parteien organisieren sich auf verschiedenen Ebenen: vor Ort in Ortsverbänden oder Abteilungen, auf Bezirksebene in Kreisverbänden und berlinweit im Landesverband. Außerdem gibt es thematische Arbeitskreise, in denen häufig auch Nicht-Mitglieder mitarbeiten können. Parteien finanzieren ihre Arbeit durch staatliche Zuschüsse, Mitgliedsbeiträge und Spenden.

Entwicklung des Parteiensystems

In diesem Video wird die historische Entwicklung des Berliner Parteiensystems erläutert.

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Seit dem späten 19. Jahrhundert, besonders aber in der Zeit der Weimarer Republik, entwickelten sich in Berlin größere und kleinere Parteien und gewannen immer mehr Mitglieder. Die nationalsozialistische Regierung verbot 1933 alle Parteien außer der NSDAP – und schaffte damit die Demokratie ab.
Nach dem Ende des Nationalsozialismus 1945 mussten sich die Bürgerinnen und Bürger – unter der Kontrolle der alliierten Besatzungsmächte – in der jungen Demokratie orientieren und die Verwaltung neu aufbauen. Dabei spielten die Parteien eine wichtige Rolle.

Im gespaltenen Berlin entwickelten sich zwei unterschiedliche Parteiensysteme. In Ost-Berlin, der Hauptstadt der Deutschen Demokratischen Republik (DDR), führte bis 1990 die Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED) eine faktische Ein-Parteien-Herrschaft. Sie verkündete mit Hilfe gefälschter Wahlergebnisse Zustimmungswerte von rund 99 Prozent. Andere Parteien gab es zwar noch, sie mussten jedoch als „Blockparteien“ die führende Rolle der SED akzeptieren.

Im West-Berlin der Nachkriegszeit bestimmten SPD, CDU und FDP die Parteienlandschaft. Sie erreichten bei den Wahlen zum Berliner Abgeordnetenhaus zusammen eine Zustimmung von über 80 Prozent. Eine große Veränderung bedeutete die Gründung der Partei „Alternative Liste für Demokratie und Umweltschutz (AL)“ im Jahr 1978. Die AL zog 1981 ins Abgeordnetenhaus und bis 1985 in alle Bezirksverordnetenversammlungen ein. Bei den Wahlen 1989 schaffte auch die rechtspopulistische Partei Die Republikaner für kurze Zeit den Einzug in das Abgeordnetenhaus.

Im Zuge der deutschen Wiedervereinigung 1990 vereinigten sich auch die Parteien Ost- und West-Berlins (bei der Partei Bündnis 90/Die Grünen ist die Vereinigung bis heute im Namen sichtbar). Jetzt wurde auch die SED-Nachfolgepartei PDS (später Die Linke) Bestandteil des Berliner Parteiensystems. Während die Wählerhochburgen der CDU im Westteil der Stadt liegen, ist Die Linke besonders im Ostteil eine starke politische Kraft. Ab 2001 beteiligte sich die PDS an der Seite der SPD erstmals auf Berliner Landesebene an der Regierung.

Seit dem Jahr 2016 ist mit der Alternative für Deutschland (AfD) zum ersten Mal seit der Wiedervereinigung eine Partei vom rechten Rand des Parteienspektrums im Berliner Abgeordnetenhaus vertreten.