Tagesordnung - 19. (ordentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung  

 
 
Bezeichnung: 19. (ordentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung
Gremium: BVV Treptow-Köpenick
Datum: Do, 28.08.2003 Status: öffentlich
Zeit: 16:00 - 22:08 Anlass: ordentliche

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Organisatorische Mitteilungen      
Ö 2  
Dringlichkeiten und Tagesordnung      
Ö 3  
Konsensliste  
Enthält Anlagen
V/0613  
Ö 4  
Informationen des BzBm      
Ö 5  
Mündliche Anfragen  
Enthält Anlagen
V/0614  
Ö 6  
Mitteilungen des Vorstehers Nr. V_19 und V_20      
Ö 7  
Herausragender Lenin  
Enthält Anlagen
V/0532  
Ö 8  
Änderung der Geschäftsordnung
Enthält Anlagen
V/0474  
Ö 9  
Einhaltung der Zielvereinbarung zwischen Bezirksamt Treptow-Köpenick und Sozialamt vom 06.07.2001  
Enthält Anlagen
V/0484  
Ö 10  
Entgeltverordnung der Volkshochschulen  
Enthält Anlagen
V/0506  
Ö 11  
Sportfördermittel  
Enthält Anlagen
V/0568  
Ö 12  
Gesunde Städte Netzwerk  
Enthält Anlagen
V/0570  
Ö 13  
Spreepark  
Enthält Anlagen
V/0545  
Ö 14  
Arbeitsstand Hortbetreuung der Lernanfänger für das Schuljahr 2003/2004  
Enthält Anlagen
V/0573  
Ö 15  
Entwurf Verwaltungsvorschrift Prüfdienste  
Enthält Anlagen
V/0574  
Ö 16  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans Treptow-Köpenick für die Haushaltsjahre 2004 und 2005  
Enthält Anlagen
V/0587  
Ö 17  
Bebauungsplanentwurf XVI-6 im Ortsteil Müggelheim - Zustimmungsverfahren nach § 125 Abs. 2 BauGB für die Herstellung einer Erschließungsanlage gemäß § 127 Abs. 2 BauGB im Geltungsbereich eines Bebauungsplanentwurfes vor Festsetzung des Bebauungsplans  
Enthält Anlagen
V/0579  
Ö 18  
Sondermittel für IG Dörpfeldstraße e.V. (SM 334)  
Enthält Anlagen
V/0588  
Ö 19  
Sondermittel für Juwel e.V. (SM 338)  
Enthält Anlagen
V/0589  
Ö 20  
Sondermittel für Kunstfabrik Köpenick GmbH (SM 341)  
Enthält Anlagen
V/0590  
Ö 21  
Sondermittel für Förderverein für Montessori-Pädagogik in Friedrichshagen e.V. (SM 342)  
Enthält Anlagen
V/0591  
Ö 22  
Sondermittel für Gemischter Seniorenchor "Intermezzo" (SM 347)  
Enthält Anlagen
V/0592  
Ö 23  
Sondermittel für Selbsthilfegruppe Gymnastik (SM 348)  
Enthält Anlagen
V/0593  
Ö 24  
Mehr Rechte für Einwohnerinnen und Einwohner im Bezirk  
Enthält Anlagen
V/0438  
Ö 25  
Mehr Rechte für die Bezirke in Berlin  
Enthält Anlagen
V/0439  
Ö 26       Verkehrskonzept mit Inbetriebnahme der A113 neu      
Ö 27  
Bebauungsplanentwurf XV-30, Ortsteil Alt-Treptow - Inhaltliche Planänderungen  
Enthält Anlagen
V/0503  
Ö 28  
Tempo 70 auf dem Müggelheimer Damm
Enthält Anlagen
V/0516  
Ö 29  
Bebauungsplanentwurf XV-25, Ortsteil Altglienicke - Inhaltliche Planänderungen  
Enthält Anlagen
V/0520  
Ö 30       Umgestaltung des Platzes 23. April      
Ö 31       Einladung eines ehemaligen Zwangsarbeiters      
Ö 32  
Europaweiter Autofreier Tag  
Enthält Anlagen
V/0534  
Ö 33  
Senkung von Fernsprechgebühren  
Enthält Anlagen
V/0539  
Ö 34  
- Entwurf des Bebauungsplans XVI-13 nebst Begründung - Entwurf der Rechtsverordnung zum Bebauungsplan XVI-13 im Bezirk Treptow-Köpenick von Berlin, Ortsteil Köpenick  
Enthält Anlagen
V/0558  
Ö 35       Bebauungsplan 9-1 hier: - Reduzierung des Geltungsbereiches - Auswertung der frühzeitigen Bürgerbeteiligung - Auswertung der TÖB      
Ö 36       Bebauungsplan XVI-17, hier: Inhaltliche Planänderungen      
Ö 37  
Einleitung des Planaufstellungsverfahrens zum Bebauungsplan XV-12-1 zur teilweisen Änderung des Bebauungsplans XV-12 für die Grundstücke Bouchéstraße 71-75 und Wildenbruchstraße 53-55 im Bezirk Treptow-Köpenick von Berlin, Ortsteil Alt-Treptow  
Enthält Anlagen
V/0580  
Ö 38  
Bebauungsplanentwurf XV-64a im Bezirk Treptow-Köpenick von Berlin, Ortsteil Niederschöneweide hier: Planreife für das Grundstück Schnellerstraße 20 E und G im Bezirk Treptow-Köpenick, Ortsteil Niederschöneweide  
Enthält Anlagen
V/0581  
Ö 39  
Leitlinien für die Seniorenpolitik im Bezirk Treptow-Köpenick  
Enthält Anlagen
V/0582  
Ö 40  
Bebauungsplan XV-36 hier: Einstellung des Planaufstellungsverfahrens  
Enthält Anlagen
V/0583  
Ö 41  
Einstellung des Landschaftsplanverfahrens der Landschaftspläne XV-L-1 a, b und c im Bezirk Treptow-Köpenick, Ortsteil Altglienicke  
Enthält Anlagen
V/0584  
Ö 42  
Gesamtkonzeption für das Gebiet Müggelsee - Langer See - Dämeritzsee Untersuchung der Entwicklungsmöglichkeiten für Naherholung und Tourismus  
Enthält Anlagen
V/0585  
Ö 43  
Produktorientierte Darstellung des Haushaltsplanes 2004  
Enthält Anlagen
V/0586  
Ö 44  
Bebauungsplan XV-46 hier: Planreife für das Grundstück Ewaldstraße 112, Ortsteil Altglienicke  
Enthält Anlagen
V/0615  
Ö 45  
Bürgerbeteiligung  
Enthält Anlagen
V/0595  
Ö 46  
Lärmminderungsplan Altstadt Köpenick  
Enthält Anlagen
V/0596  
Ö 47  
Fürstenwalder Damm (I)  
Enthält Anlagen
V/0597  
Ö 48  
Dieselabgase  
Enthält Anlagen
V/0598  
Ö 49  
Missbilligung  
Enthält Anlagen
V/0599  
Ö 50  
Wappen für Treptow-Köpenick  
Enthält Anlagen
V/0600  
Ö 51  
Ausweichquartier für Kita Griechische Allee  
Enthält Anlagen
V/0601  
Ö 52  
Fürstenwalder Damm (II)  
Enthält Anlagen
V/0602  
Ö 53  
Friedhofsvandalismus eindämmen  
Enthält Anlagen
V/0603  
Ö 54  
Treppenabgang Baumgarteninsel  
Enthält Anlagen
V/0604  
    28.08.2003 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 54 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen BESCHLUSS: 329/19/03   
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, ob bei der Weiterführung des Uferweges Altstadt Köpenick der Treppenabgang vom Katzengrabensteg auf die Baumgarteninsel so gestaltet werden kann, dass er auch von Rollstuhlfahrern oder mit Kinderwagen genutzt werden kann.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:            einstimmig.

Ö 55  
Rückgabe Ausstellungsstücke des Köpenicker Schlosses  
Enthält Anlagen
V/0605  
Ö 56  
Straßenbenennungen nach Beteiligten des 17. Juni  
Enthält Anlagen
V/0606  
Ö 57  
DDR-Unrechtsregime als Mahnung  
Enthält Anlagen
V/0607  
Ö 58  
Altstadtförderung statt Altstadtmanager  
Enthält Anlagen
V/0608  
Ö 59  
Denkmal für die Opfer politischer Gewalt  
Enthält Anlagen
V/0609  
Ö 60  
Integration der ausländischen Mitbürger  
Enthält Anlagen
V/0594  
Ö 61  
Sonderprogramme für Arbeitsplätze - aktive Arbeitsmarktpolitik auch im Bezirk Treptow-Köpenick  
Enthält Anlagen
V/0610  
Ö 62  
Ausbildungssituation im Land Berlin  
Enthält Anlagen
V/0611  
Ö 63  
Vorschlagswesen  
Enthält Anlagen
V/0612  
Ö 64       Verordnung über den Erlass der Veränderungssperre XV-27/13 für das Grundstück Schönefelder Chaussee 58 im Bezirk Treptow-Köpenick von Berlin, Ortsteil Altglienicke      
                 
 
 

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