Auszug - Entwurf des Bezirkshaushaltsplans Treptow-Köpenick für die Haushaltsjahre 2004 und 2005  

BzBm Dr. Ulbricht begründet den Entwurf des Haushaltsplans: Eckwertebeschluss vom 03.06., danach Veränderungen; Minus 2002 (ursprünglich 2,6 Mio à geplante Einnahme-Erhöhung); Budgetgewinn durch Produktsummenentwurf (Bezirk liegt unter dem Median); 7,7 Mio Personalmittel kürzen à 3,8 Mio als Kürzung durch Budgetgewinn; A-Teil (A08, A09) total unterfinanziert - aus baulicher Unterhaltung 4 Mio, A06/T08 764 T€ hinzu; Verbesserung Abschluss 2002 zugunsten BU. SenFin: Zuschlag für Z-Teil 1,2 Mio und T-Teil ca. 8 Mio für 2004; Zuschlag ebenfalls für 2005. Im A01 werden Mittel nachgeschoben. 12 Mio abgesenkt - nur auf 866 bzw. 697 T€. A06 ist auf 80% zu kürzen à 2004 und 2005 müssen 750 T Euro zugelegt werden. Personal: 1 Mio ist noch offen in der Umsetzung, Kürzungsbedarf entsprechend Medianvergleich, inbegriffen Kita-Privatisierung. Neu: Reduzierung um 3,2 Mio à Nachschiebeliste

                                      (2,8 Mio im Z- u. A/T-Teil)

Risiken: Kita-Übertragung, Z- und T-Teil: Fallzahlen (10.000 heute in Arbeitslosengeld II zu erwarten; Zahl der notwendigen Fallmanager)

A08: 37% unter Ist 2002; zentrales Fassilitymanagement;

Effizienzerhöhung und Kontrolle der Einrichtungen noch nötig.

Aussprache:
Frau Meißner: GO-Antrag, Überweisung in den A.f.HhPV (ff) und die Fachausschüsse. Herr Welters: BA hat gute Grundlage gelegt; Problem bilden die Kita-Übertragungen; Sicherung der Infra-Struktur.

Abstimmung Überweisung: Mit Mehrheit angenommen.

Es wird folgender Beschluss gefasst  Stellungnahme Beschlussempfehlung beschlossen:

Überweisung in HhPV (ff) und alle FA

Abstimmungsergebnis:

dafür:            mehrheitlich.