Drucksache - V/0613  

Auf seiner Sitzung am 27.08.2003 hat sich der Ältestenrat verständigt, der 19. (ordentlichen)
Sitzung der BVV zu empfehlen, folgenden Punkten der Tagesordnung durch Zustimmung zu
dieser Konsensliste - ohne Aussprache - die Zustimmung zu geben und damit zu beschließen
bzw. zu überweisen:

1. Abschließende Behandlung

Lfd.Nr. Drs.    Gegenstand der Beratung                     

19V/589Sondermittel für Juwel e.V. (SM 338)

20V/590Sondermittel für Kunstfabrik Köpenick GmbH (SM 341)

22V/592Sondermittel für Gemischter Seniorenchor "Intermezzo" (SM 347)

23V/593Sondermittel für Selbsthilfegruppe Gymnastik (SM 348)

27V/503Bebauungsplanentwurf XV-30, Ortsteil Alt-Treptow
- Inhaltliche Planänderungen

29V/520Bebauungsplanentwurf XV-25, Ortsteil Altglienicke
- Inhaltliche Planänderungen

31V/531Einladung eines ehemaligen Zwangsarbeiters

33V/539Senkung von Fernsprechgebühren

34V/558Entwurf des Bebauungsplans XVI-13 nebst Begründung
- Entwurf der Rechtsverordnung zum Bebauungsplan XVI-13 im
   Bezirk Treptow-Köpenick von Berlin, Ortsteil Köpenick

35V/559Bebauungsplan 9-1: Reduzierung des Geltungsbereiches, Aus-wertung der frühzeitigen Bürgerbeteiligung, Auswertung der TÖB

36V/560Bebauungsplan XVI-17: Inhaltliche Planänderungen

47V/597Fürstenwalder Damm (I)
Beitritt: FDP-Gr.

50V/600Wappen für Treptow-Köpenick
Beitritt: FDP-Gr.

51V/601Ausweichquartier für Kita Griechische Allee
Beitritt: PDS-Frakt.

52V/602Fürstenwalder Damm (II)
Beitritt: FDP-Gr.

54V/604Treppenabgang Baumgarteninsel

2. Überweisung in die Ausschüsse

              Lfd.Nr.Drs.                                          Gegenstand der Beratung              Ausschuss             

17V/579Bebauungsplanentwurf XVI-6 im Ortsteil Müggelheim StaV
- Zustimmungsverfahren nach § 125 Abs. 2 BauGB für die
Herstellung einer Erschließungsanlage gemäß § 127 Abs. 2
BauGB im Geltungsbereich eines Bebauungsplanentwurfes
vor Festsetzung des Bebauungsplans

37V/580Einleitung des Planaufstellungsverfahrens zum Bebauungsplan StaV
XV-12-1 zur teilweisen Änderung des Bebauungsplans XV-12
für die Grundstücke Bouchéstraße 71-75 und Wildenbruch-
straße 53-55 im Bezirk Treptow-Köpenick von Berlin,
Ortsteil Alt-Treptow

38V/581Bebauungsplanentwurf XV-64a im Bezirk Treptow-KöpenickStaV
von Berlin, Ortsteil Niederschöneweide
hier: Planreife für das Grundstück Schnellerstraße 20E und G im
Bezirk Treptow-Köpenick, Ortsteil Niederschöneweide

39V/582Leitlinien für die Seniorenpolitik im Bezirk Treptow-KöpenickSoGe

40V/583Bebauungsplan XV-36StaV
hier: Einstellung des Planaufstellungsverfahrens

41V/584Einstellung des Landschaftsplanverfahrens der LandschaftspläneStaV (ff)
XV-L-1 a, b und c im Bezirk Treptow-Köpenick, Ortsteil UmGr
Altglienicke

42V/585Gesamtkonzeption für das Gebiet Müggelsee - Langer See - StaV (ff)
Dämeritzsee: Untersuchung der Entwicklungsmöglichkeiten UmGr
für Naherholung und TourismusWiT

43V/586Produktorientierte Darstellung des Haushaltsplanes 2004HhPV (ff), FA

44V/615Bebauungsplan XV-46: Planreife für das Grundstück Ewald-StaV
straße 112, Ortsteil Altglienicke

45V/595BürgerbeteiligungHhPV

48V/598DieselabgaseHhPV (ff), UmGr

53V/603Friedhofsvandalismus eindämmenUmGr

55V/605Rückgabe Ausstellungsstücke des Köpenicker SchlossesKu
Beitritt: FDP-Gr.

56V/606Straßenbenennungen nach Beteiligten des 17. JuniKu

57V/607DDR-Unrechtsregime als MahnungBi (ff), JHA

58V/608Altstadtförderung statt AltstadtmanagerStaV (ff), WiT

64V/617*Verordnung über den Erlass der Veränderungssperre XV-27/13StaV
für das Grundstück Schönefelder Chaussee 58 im Bezirk
Treptow-Köpenick von Berlin, Ortsteil Altglienicke

*   -               unter Vorbehalt der Bestätigung der Dringlichkeit