Auszug - Sportfördermittel  

Frau Kappel begründet den Antrag: Möchte Änderungsantrag bekanntgeben. Erster Antrag kassiert, weil wir uns damit in Angelegenheiten des BA einmischen. Möchte mit dem Antrag mehr Transparenz für Geldverteilung einbringen. Hat nach Information aus Sportarbeitsgemeinschaft festgestellt, dass immer wieder dieselben Vereine Anträge stellen, und über Summen entschieden wird, wo vielleicht  was anderes dafür lieber bezahlt werden sollte, z.B. Jogginganzüge. Möchte nicht vom Gremium sagen, die sind nicht in der Lage, das zu bestimmen. Aber es sind auch Leute, die nicht so kompetent sind dafür. Vielleicht findet sich der eine oder andere, auch vor allem Fraktionsmitglieder, dass man eine bessere Einteilung finden könnte.

Aussprache <035>   
BzStR Stahr: Hat nichts gegen den ÄA, weil das Verfahren schon durchgängig seit 1994 völlig demokratisch ist. Die Geldsumme wird verteilt von einem Gremium, das sich zusammensetzt aus einem Verantwortlichen des Fachausschusses der BVV, dem Sportstadtrat, dem Sportamt und der Sport-AG. Dann gibt es noch einen Fachberater aus dem Bereich Schule. Von diesem Gremium werden die Anträge gewertet.              Herr Retzlaff: Versteht den Antrag überhaupt nicht; zurückgenommen werden sollte, dass dieses Gremium inkompetent sei. Das sollte bei der Zusammensetzung mal erklärt werden.       Frau Kappel: Herr Retzlaff mag Recht haben. Sie kann sich geirrt haben, ist auch Vertreter von Sportvereinen, Vorsitzende der Sportjugend; und ihr ist zu Ohren gekommen, dass es eventuell nicht Alles mit rechten Dingen vor sich geht. Es alte Sprichwörter “Sportgemeinschaft Retzlaff”. Hat gedacht, mit diesem Antrag mehr Transparenz reinzugeben.       Herr Chinea Correa: Das ist keine Form der Auseinandersetzung und Frau Kappel hätte das längst schon einmal im Ausschuss ansprechen können. Hätte jetzt eine Entschuldigung erwartet. GO-Antrag, Beendigung der Debatte.       Herr Welters: Ist formal gegen den GO-Antrag.  
Abstimmung GO-Antrag: Mit Mehrheit angenommen.

Abstimmung über Antrag i.g.F.: Mit Mehrheit abgelehnt.

Herr Retzlaff gibt gem. GO eine persönliche Bemerkung ab: Er verwahrt sich in aller Form gegen die von Frau Kappel gemachten Äußerungen zu seiner Person bezogen auf die Vergabe von Sportfördermitteln. Er fordert sie auf, diesen Vorwurf zurückzunehmen oder ihn heute mit Beweisen zu belegen.      
Reaktion von Frau Kappel: Da ich das heute nicht belegen kann, werde ich das zurücknehmen.    Herr Welters: Sein Antrag, die Debatte nicht abzubrechen, hatte genau das Ziel, dieses noch einmal klar zu stellen.          BzVV: Herr Retzlaff ist mit seiner persönlichen Bemerkung etwas weit gegangen. Er kann Vorwürfe zurückweisen, aber er kann in diesem Rahmen keine Forderungen stellen.

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Der Antrag:

Das Bezirksamt wird ersucht, die Mitglieder des Sportausschusses über die Vergabe der Sportfördermittel vor Beschluss des Vergabegremiums zu informieren.

wird abgelehnt.

Abstimmungsergebnis:

Antrag i.g.F.: dafür:    einige.               dagegen:            mehrheitlich.