Auszug - Mitteilungen des Vorstehers Nr. V_19 und V_20  

Frau Kappel: Zur lfd. Nr. 1121, Sportstättenentwicklungsplan, Umwandlung SB in ZB. BzVV: Vorlage nur im Ausschuss ist unzureichend. Frau Friede: Auch für die Umwandlung. Das Ganze sollte als komplettes Papier dem Plenum zur Verfügung stehen.   
Abstimmung Umwandlung in ZB: Mit Mehrheit angenommen.

Frau Reichardt: Zur lfd. Nr. 1136, Wochenmarkt Bölschestr., Umwandlung SB in ZB, weil 2. Teil des Beschlusses noch nicht erledigt ist (Aussehen des Marktes).        
Abstimmung Umwandlung in ZB: Mit Mehrheit angenommen.

Herr Feldt: Zur lfd. Nr. 1128, Rollheimerdorf. Umwandlung SB in ZB, weil Entscheidungsprozess noch nicht zu Ende geführt ist. Herr Tesch: Im Antragstext steht Information der BVV und dieses ist erfolgt, daher SB. Herr Feldt: Es sollte weiter darauf gedrängt werden, informiert zu werden. Nicht dass es irgendwann zu spät ist. Frau Höppner: Für Umwandlung in ZB, weil die Frage Sozialarbeit mit diesen Vorgaben nicht zu lösen ist. BzVV: Weist nochmals auf Beschlusstext hin (oft so, dass das Verfahren nie zu Ende kommt).  Abstimmung Umwandlung in ZB: Mit 25 Dafür- und 18 Gegenstimmen angenommen.

Herr Welters: Zur lfd. Nr. 1046, 12 Mio-Programm, Nachreichung einer Mitteilung des BA oder Umwandlung in einen ZB. BzVV: Macht darauf aufmerksam, dass das nicht Inhalt des Beschlusses ist. Herr Welters: Zieht seine Bemerkung zurück.

Frau Kappel: Zur lfd. Nr. 1122, SB zur Schießsportanlage. Diese scheint noch nicht fertig zu sein. BzStR Stahr: Es wird weitergebaut und sie wird fertiggestellt. Die öffentlichen Mittel sind verbaut. Frau Meißner: Der SB hat nicht viel zu tun mit dem Beschluss. Wann wird die Anlage denn übergeben? Schlussberichte sollten geschrieben werden, wenn die Sache passiert ist und nicht in Erwartung irgendwelcher Dinge.    
Abstimmung über Umwandlung in einen ZB: Mit 13 Dafür- und 16 Gegenstimmen abgelehnt.

Der BzVV stellt fest, dass die Mitteilungen des Vorstehers Nr. V_19 und V_20 mit den Änderungen zur Kenntnis genommen sind.

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Die Mitteilungen des Vorstehers Nr. V_19 und V_20 sind mit Änderungen zur Kenntnis genommen.