Auszug - Dringlichkeiten und Tagesordnung  

Die als dringl. verteilte Drs. V/616 wird in der 20. Sitzung regulär behandelt.

Dringl. Drs. V/617, Verordnung über den Erlass der Veränderungssperre XV-27/13 für das Grundstück Schönefelder Chaussee 58 im Bezirk Treptow-Köpenick von Berlin, Ortsteil Altglienicke.     
Abstimmung: Mit 2/3-Mehrheit angenommen. (Einordnung als lfd. Nr. 64 nach 23)

Zur lfd. Nr. 14 gibt es eine HR, die zur 18. Sitzung verteilt wurde.
Die Drs. V/588 und V/591 (lfd. Nr. 18 u. 21) wurden nach Beratung im ÄR vom BzVV zurückgezogen.

Herr Scholz: Die Fraktion der CDU zieht den Antrag V/526 zurück.
BzVV: Damit ist die dazugehörige BE, lfd. Nr. 30, erledigt.

Herr Chinea Correa: Beantragt, die lfd. Nr. 10 und Nr. 60 gemeinsam zu behandeln.       
Abstimmung: Mit Mehrheit angenommen.

Die TO wird bestätigt.