In der Sitzung der BVV am 27.03.2003 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Haushalt, Personal und Verwaltungsreform (federführend) und den Ausschuss für Soziales und Gesundheit (mitberatend) überwiesen:
Drs. V/484
Das Bezirksamt wird ersucht, auch den Teil der Zielvereinbarung einzuhalten, der die Verwendung eines Teils der eingesparten Sozialhilfeausgaben aufgrund des Kölner Modells im Sozialamt vorsieht.
Der Ausschuss für Haushalt, Personal und Verwaltungsreform hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 12.06.03 unter Beachtung der Stellungnahme des Ausschusses für Soziales und Gesundheit abschließend beraten und empfehlt der BVV die Ablehnung des Antrages.
27.03.2003 - BVV Treptow-Köpenick
Ö 57 - überwiesen
Es wird folgender Beschluss gefasst:
Es wird folgender Beschluss gefasst:
Überweisung in A.f.HhPV (ff) und SoGe
Abstimmungsergebnis:
Abstimmungsergebnis:
dafür:mehrheitlich
07.05.2003 - Ausschuss für Soziales und Gesundheit
Ö 8 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:
Es wird folgende Stellungnahme
beschlossen:
Der Ausschuss empfiehlt die
Annahme des Antrages.
Abstimmungsergebnis:
Abstimmungsergebnis:
dafür:8.dagegen:2.Enthaltung:2.
05.06.2003 - Ausschuss für Haushalt, Personal und Verwaltungsreform
N 4 - im Ausschuss abgelehnt
(Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
26.06.2003 - BVV Treptow-Köpenick
Ö 33 - vertagt
(Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
28.08.2003 - BVV Treptow-Köpenick
Ö 9 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
Es wird folgender Beschluss gefasst:
Es wird folgender Beschluss gefasst:
Der Antrag:
Das Bezirksamt wird ersucht, auch den Teil der
Zielvereinbarung einzuhalten, der die Verwendung eines Teils der eingesparten
Sozialhilfeausgaben aufgrund des Kölner Modells im Sozialamt vorsieht.
Verordnung über den Erlass der Veränderungssperre XV-27/13 für das Grundstück Schönefelder Chaussee 58 im Bezirk Treptow-Köpenick von Berlin, Ortsteil Altglienicke