Tagesordnung - 16. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 16. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Datum: Mi, 22.03.2023 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 22:20 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungssaal der BVV
Ort: Rathaus Schöneberg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Geschäftliche Mitteilungen      
Ö 2  
Einwohneranfragen      
Ö 3     Zusatz Tagesordnungspunkt      
Ö 3.1  
Antrag auf Abwahl des Bezirksverordnetenvorstehers  
Enthält Anlagen
0533/XXI  
Ö 3.2  
Bestätigung des Vorstands der BVV Tempelhof-Schöneberg  
Enthält Anlagen
0521/XXI  
Ö 4     Vorlagen des Vorstehers      
Ö 4.1  
Besetzung eines beratenden Mitglieds im Jugendhilfeausschuss gemäß § 35 Abs. 7 Nr. 5 AG KJHG  
Enthält Anlagen
0509/XXI  
Ö 4.2  
Unerledigte Beschlüsse aus der XX. und XXI. WP der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin in der XXI. Wahlperiode  
Enthält Anlagen
0510/XXI  
Ö 4.3  
Besetzung einer/s Bürgerdeputierten als beratendes Mitglied und in Vertretung im Jugendhilfeausschuss gemäß § 35 Abs. 7 Nr. 7 AG KJHG  
Enthält Anlagen
0512/XXI  
Ö 4.4  
Besetzung eines beratenden Mitglieds im Jugendhilfeausschuss gemäß § 35 Abs. 7 Nr. 9 AG KJHG  
Enthält Anlagen
0516/XXI  
Ö 4.5  
Benennung von beratenden Mitgliedern im Jugendhilfeausschuss gemäß § 35 Abs. 7 Nr. 6 AG KJHG  
Enthält Anlagen
0518/XXI  
Ö 4.6  
Feststellung der vorzeitigen Beendigung des Amtes als Bürgerdeputierte/r bzw. als stellvertretende/r Bürgerdeputierte/r gem. § 24 Abs. 1 Buchstabe a BezVG i.V.m. § 68 Abs.2 (2) GO BVV  
Enthält Anlagen
0520/XXI  
Ö 4.7  
Zusammensetzung des Jugendhilfeausschusses  
Enthält Anlagen
0519/XXI  
Ö 4.8  
Wahl eines stellvertretenden Bürgerdeputierten im Jugendhilfeausschuss  
Enthält Anlagen
0529/XXI  
Ö 4.9  
Wahl von Bürgerdeputierten  
Enthält Anlagen
0528/XXI  
Ö 5     Vorlagen des Kinder- und Jugendparlaments      
Ö 5.1  
Mehr Sicherheit vor den Schulen  
Enthält Anlagen
2158/XX  
Ö 5.2  
Anbringen fester Blitzer vor den Schulen im Bezirk  
Enthält Anlagen
0185/XXI  
Ö 6     je eine Priorität pro Fraktion      
Ö 6.1  
Ekelort Schultoilette: Schulreinigung in Tempelhof-Schöneberg - wann wird ein angemessener Standard realisiert?  
Enthält Anlagen
0455/XXI  
Ö 6.2  
Ausgleichsabgabe für genehmigte Baumfällungen  
Enthält Anlagen
0471/XXI  
Ö 7     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 7.1  
Investitionsplanung 2023 bis 2027  
Enthält Anlagen
0517/XXI  
Ö 7.2  
Aufstellung einer Vorschlagsliste zur Wahl der ehrenamtlichen Richter_innen am Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg 2023  
Enthält Anlagen
0531/XXI  
Ö 7.3  
Aufstellung einer Vorschlagsliste für Schöffinnen und Schöffen für die Amtszeit 2024 bis 2028  
Enthält Anlagen
0532/XXI  
Ö 8     Protokollgenehmigung      
Ö 9  
Mündliche Anfragen zur BVV  
Enthält Anlagen
0530/XXI  
Ö 10     Anträge      
Ö 10.1  
Bürgerbeteiligung bei temporären Sommerstraßen  
Enthält Anlagen
0480/XXI  
Ö 10.2  
Beschlusslage zur baulichen Sicherung von Radwegen endlich umsetzen!  
Enthält Anlagen
0494/XXI  
Ö 10.3  
Wahl von stellvertretenden Bürgerdeputierten  
Enthält Anlagen
0505/XXI  
Ö 10.4  
Kein Wegfall von P+R-Parkplätzen am Standort Alt-Mariendorf  
Enthält Anlagen
0507/XXI  
Ö 10.5  
Self-Service-Terminals in den Bürgerämtern von Tempelhof-Schöneberg  
Enthält Anlagen
0522/XXI  
Ö 10.6  
Zweite Chance für ein mobiles Bürgeramt in Marienfelde  
Enthält Anlagen
0523/XXI  
Ö 10.7  
Außenstelle(n) für das Standesamt Tempelhof-Schöneberg  
Enthält Anlagen
0524/XXI  
Ö 10.8  
Ziel- und Servicevereinbarungen transparent machen  
Enthält Anlagen
0525/XXI  
Ö 10.9  
Naturdenkmal Kaisereiche pflegen – Blumentopf endlich abräumen  
Enthält Anlagen
0526/XXI  
Ö 10.10  
Treppenlifte für Rollstühle, Kinderwagen und mobilitätseingeschränkte Personen am S-Bahnhof Marienfelde  
Enthält Anlagen
0527/XXI  
Ö 11     Große Anfragen      
Ö 11.1  
Elf Millionen Investitionsmittel sind für den Bezirk durch nicht durchgeführte Baumaßnahmen verloren, welche Investitionsmaßnahmen fallen als Folge ganz weg und welche verschleppen sich im Zeitablauf?  
Enthält Anlagen
0456/XXI  
Ö 11.2  
Antirassismus im Bezirk  
Enthält Anlagen
0475/XXI  
Ö 12     Beschlussempfehlungen      
Ö 12.1  
Abstellmöglichkeiten für Lastenfahrräder
Enthält Anlagen
0287/XXI  
Ö 12.2  
Frauengesundheitsbericht für Tempelhof-Schöneberg fortschreiben  
Enthält Anlagen
0321/XXI  
Ö 12.3  
Boelckestraße – Interessen aller Verkehrsteilnehmer abwägen
Enthält Anlagen
0391/XXI  
Ö 12.4  
Unterstützung von sozial – ökologischen Projekten mit gemeinnützigem Charakter  
Enthält Anlagen
0245/XXI  
    22.06.2022 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 9.6 - überwiesen
   

Überweisung an den Ausschuss für Partizipation und Integration - Beschlussliste

   
    14.11.2022 - Ausschuss für Partizipation und Integration
    Ö 4.1 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

BzBm Oltmann meldet sich zu Wort. Er äert seine Bedenken bei der vorhandenen Infrastruktur. Er ist dem Antrag nicht negativ eingestimmt. Trotzdem stellt er sich die Frage, ob die Möglichkeiten dazu bestehen.

BV Kliem macht auf den vorherigen Rundgang in der Gemeinschaftsunterkunft aufmerksam. Es gäbe im Moment andere Probleme.

BV Losert macht deutlich, dass es sich bei dem Antrag um die Unterstützung von geflüchteten Menschen handelt.

BV Marg begründet den Antrag. Sie spricht das Verständnis für die Aussage von BzBm Oltmann aus.

Es folgt eine Debatte, ob die Behandlung des Antrags in dieser Sitzung Sinn ergäbe.

Danach kommt es zur Abstimmung. Der Antrag wird mit 8 Ja-Stimmen, 2 Nein-Stimmen und 2 Enthaltungen mehrheitlich beschlossen.

   
    22.03.2023 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 12.4 - vertagt
   

Die Drucksache wird vertagt.

   
    26.04.2023 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 11.1 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

beschlossen, gegen CDU, Enthaltung AfD - Beschlussliste

   
    21.02.2024 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 12.4 - vertagt
   

Die Beratung der Drucksache wird vertagt.

   
    20.03.2024 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 12.4 - zur Kenntnis genommen (Beratungsfolge beendet)
   

zur Kenntnis genommen Beschlussliste.

Ö 12.5  
Sport verbindet die Menschen über Grenzen und Kulturen – Städtepartnerschaften auch  
Enthält Anlagen
0323/XXI  
Ö 12.6  
Durch Ausbildungsumlage, bezirkliche Ausbildungsbetriebe entlasten und die Anzahl der betrieblichen Ausbildungsplätze erhöhen  
Enthält Anlagen
0347/XXI  
Ö 12.7  
Mehr Repräsentanz von Städtepartnerschaften
Enthält Anlagen
0366/XXI  
Ö 12.8  
Queere Jugendarbeit in Tempelhof-Schöneberg endlich ausbauen  
Enthält Anlagen
0385/XXI  
Ö 12.9  
Bauprojekt Beyrodtstraße: Moratorium zur Baumfällung – Wege zur einvernehmlichen Planung öffnen
Enthält Anlagen
0387/XXI  
Ö 12.10  
Wohngeld-Antrag plus, bei zu erwartender Zahlung, Vorschuss gewährleisten  
Enthält Anlagen
0392/XXI  
Ö 12.11  
Motorisierte Paket- und sonstige Lieferdienste weg vom Gehweg bringen  
Enthält Anlagen
0402/XXI  
Ö 12.12  
Raum für Volkshochschulkurse schaffen
Enthält Anlagen
0430/XXI  
Ö 12.13  
Gesetzliche Absicherung von Mieterbeiräten bei landeseigenen Wohnungsunternehmen – Mitbestimmung ernst nehmen  
Enthält Anlagen
0431/XXI  
Ö 12.14  
Tempelhof-Schöneberg als Modellbezirk für vorbildliche Schulreinigung
Enthält Anlagen
0432/XXI  
Ö 12.15  
Lesbisches Wirken sichtbar machen: Gedenktafel zu Ehren vor Elsa Conrad und Amalie Rothaug  
Enthält Anlagen
0434/XXI  
Ö 12.16  
Veränderung des Standortes für die Fahrbibliothek in Friedenau von der Hauptstraße auf den Breslauer Platz
Enthält Anlagen
0484/XXI  
Ö 12.17  
Ein Kiezwald für Neu-Tempelhof – Aufforstung und Aufwertung des Kleinen Bäumerparks
Enthält Anlagen
0486/XXI  
Ö 12.18  
Märkte in den Fokus nehmen
Enthält Anlagen
0487/XXI  
Ö 12.19  
Bezirklichen Katastrophenschutz vorrangig verbessern  
Enthält Anlagen
0488/XXI  
Ö 12.20  
Nach 110 Jahren: Schrader-Breymann ehren  
Enthält Anlagen
0498/XXI  
Ö 12.21  
Mobilitätsangebote schaffen – ein Netz von Jelbi-Punkten für Tempelhof-Schöneberg einrichten
Enthält Anlagen
0500/XXI  
Ö 12.22  
Täterort angemessen markieren – Mahnort am ehem. Standort der Ofenfabrik Kori entwickeln  
Enthält Anlagen
0501/XXI  
Ö 12.23  
N wie Nathan: Infotafel für den Grazer Platz  
Enthält Anlagen
0502/XXI  
Ö 12.24  
Das Kino im Rathaus Schöneberg wieder nutzbar machen  
Enthält Anlagen
0511/XXI  
Ö 13     Mitteilungen zur Kenntnisnahme      
Ö 13.1  
Öffentliche Toiletten angemessen ausschildern und Sichtschutz ergänzen
Enthält Anlagen
2303/XX  
Ö 13.2  
Natur und Kultur: Wiederherstellung der Freilichtbühne Marienhöhe prüfen
Enthält Anlagen
1660/XX  
Ö 13.3  
Hundeauslaufplätze in Tempelhof-Schöneberg  
Enthält Anlagen
1956/XX  
Ö 13.4  
Bahnhof Südkreuz nicht von wichtiger ICE-Verbindung abkoppeln!  
Enthält Anlagen
0051/XXI  
Ö 13.5  
Mariendorfer Grünfläche im Gedenken an Familie Lewissohn benennen
Enthält Anlagen
0052/XXI  
Ö 13.6  
Tempelhof-Schöneberg braucht einen digitalen Regenbogen
Enthält Anlagen
0222/XXI  
Ö 13.7  
Toleranter und weltoffener Arbeitgeber Verwaltung – zeig Dich!  
Enthält Anlagen
0283/XXI  
Ö 13.8  
Öffentliche Toiletten an der Apostel-Paulus-Kirche fördern  
Enthält Anlagen
0322/XXI  
Ö 13.9  
Die Haut vergisst nie – UV-Protektion auf Spielplätzen sicherstellen
Enthält Anlagen
0349/XXI  
Ö 13.10  
Wohngeldbeantragung in Tempelhof-Schöneberg  
Enthält Anlagen
0351/XXI  
Ö 13.11  
Benennung der gesamten Grünfläche an der Gleditschstraße nach Ursula Mamlok  
Enthält Anlagen
0377/XXI  
Ö 13.12  
Medienkompetenz entwickeln - Media.MakerSpace einrichten  
Enthält Anlagen
0399/XXI  
Ö 13.13  
Platz für kostenfreie Außenfreizeitsportstätten  
Enthält Anlagen
0400/XXI  
Ö 13.14  
Fahrradabstellprogramm weiterführen ( )  
Enthält Anlagen
0405/XXI  
Ö 13.15  
Baumkonzept für den Bezirk Tempelhof-Schöneberg erstellen  
Enthält Anlagen
0414/XXI  
Ö 13.16  
Informationen zum Thema Energiesparen und Energiekrise  
Enthält Anlagen
0429/XXI  
Ö 13.17  
Fahrzeiten der Buslinie X83 bis nach Lichtenrade erweitern  
Enthält Anlagen
0436/XXI  
Ö 13.18  
Ist ja klar: Parkvignetten gibt es auch für Klinikbeschäftigte
Enthält Anlagen
0497/XXI  
Ö 13.19  
Sanierungsfahrplan - Überarbeitung gemäß Vorgaben des Rechnungshofes und neuer Vorlage von SenUMVK  
Enthält Anlagen
0513/XXI  
Ö 13.20  
Bebauungsplan 7-103 für die Grundstücke Schichauweg 58-64 und Teilflächen der Flurstücke 2/28 und 224 der Flur 2 im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Marienfelde  
Enthält Anlagen
0514/XXI  
Ö 13.21  
Erweiterung des Geltungsbereiches des vorhabenbezogenen Bebauungsplans 7-85 VE im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Mariendorf  
Enthält Anlagen
0515/XXI  
Ö 13.22  
Mobiles Arbeiten dauerhaft im Bezirk ermöglichen
Enthält Anlagen
1638/XX  
Ö 13.23  
Auch 2023 eine Sommerstraße für Tempelhof-Schöneberg einrichten
Enthält Anlagen
0444/XXI  
Ö 14  
Termin der nächsten Sitzung      
               
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Stadtbezirk Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Sitzungsteilnehmer Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen