Drucksache - 0480/XXI  

 
 
Betreff: Bürgerbeteiligung bei temporären Sommerstraßen
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Die Fraktion der AfDDie Fraktion der AfD
  Franck, Karsten
Drucksache-Art:AntragAntrag
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin Entscheidung
18.01.2023 
15. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin vertagt   
22.03.2023 
16. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin vertagt   
26.04.2023 
17. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin in der BVV abgelehnt   

Sachverhalt
Anlagen:
Antrag

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Die Bezirksverordnetenversammlung ersucht das Bezirksamt, bei potenziell als Sommerstraßen vorgesehenen Straßenabschnitten eine Befragung hinsichtlich der Akzeptanz bei den direkten Anwohnern und Gewerbetreibenden der Straßen durchzuführen.

Findet die Maßnahme mehrheitlich keine Zustimmung bei der Anwohnerschaft, soll auf die Einrichtung einer sogenannten temporären Sommerstraße verzichtet werden.

 

Begründung

Erfolgt mündlich.

 
 

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