Drucksache - 0525/XXI  

 
 
Betreff: Ziel- und Servicevereinbarungen transparent machen
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Frakt. GRÜNE und LINKEBezirksamt
  Oltmann, Jörn
Drucksache-Art:AntragMitteilung zur Kenntnisnahme
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin Entscheidung
22.03.2023 
16. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin vertagt   
26.04.2023 
17. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin überwiesen   
Hauptausschuss Beratung
03.05.2023 
18. öffentliche Sitzung des Hauptausschusses ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)   
Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin Entscheidung
17.05.2023 
18. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin ohne Änderungen in der BVV beschlossen   
Bezirksamt Erledigung
Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin Kenntnisnahme
13.09.2023 
21. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin überwiesen   
Hauptausschuss Kenntnisnahme
01.11.2023 
26. öffentliche Sitzung des Hauptausschusses vertagt   
06.12.2023 
27. öffentliche Sitzung des Hauptausschusses mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen   

Sachverhalt
Anlagen:
Antrag
Ersatzantrag
Beschlussempfehlung
Mitteilung zur Kenntnisnahme

Die BVV fasste auf ihrer Sitzung am 17.05.2023 folgenden Beschluss:

Die Bezirksverordnetenversammlung ersucht das Bezirksamt, abzuschließende Ziel- und Servicevereinbarungen der Bezirksverordnetenversammlung in Form von Vorlagen zur Kenntnisnahme vorzulegen.

 

Das Bezirksamt teilt hierzu mit der Bitte um Kenntnisnahme mit:
Das Bezirksamt wird die BVV künftig über beschlossene Ziel- und Servicevereinbarungen mit Vorlagen zur Kenntnisnahme informieren.
Das Bezirksamt bittet, die Drucksache mit dieser MzK als erledigt anzusehen. 

 
 

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