Tagesordnung - 26. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 26. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
Datum: Mi, 29.09.2004 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 Anlass: ordentliche Tagung
Raum: Haus 7, BVV-Saal
Ort: Bezirksamt Pankow von Berlin, 10405 Berlin, Fröbelstraße 17

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Komplex I      
Ö 1.1  
Geschäftliche Mitteilung      
Ö 1.2  
Abstimmung über die Tagesordnung      
Ö 1.3  
Dringlichkeitsanträge      
Ö 1.4  
Mündliche Anfrage      
Ö 1.5  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 1.6  
Konsensliste      
Ö 1.7  
Wahl einer Beisitzerin  
Enthält Anlagen
V-0805  
Ö 1.8  
Wahl eines Bürgerdeputierten  
Enthält Anlagen
V-0804  
Ö 1.9     Wahl eines Mitgliedes in den Beirat der Albert-Schweitzer-Stiftung gem. § 8 der Stiftungssatzung  
V-0798  
Ö 1.10     Bildung des zeitweiligen Sonderausschusses Hartz IV  
V-0797  
Ö 1.11  
Aufstellung der Vorschlagslisten zur Wahl der ehrenamtlichen Richter für das Verwaltungsgericht Berlin und das Oberverwaltungsgericht Berlin für die Geschäftsjahre 2005 - 2008  
Enthält Anlagen
V-0796  
Ö 1.12  
Wahl von ehrenamtlichen Mitarbeitern und Mitarbeiterinnen in Sozialkommissionen und Arbeitsgruppen sowie für Sonderaufgaben  
Enthält Anlagen
V-0787  
Ö 1.13  
Ordnungsämter
Enthält Anlagen
V-0701  
    VORLAGE
    Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich beim Senat von Berlin dafür einzusetzen, dass die Ordnungsämter für die Bezirke kostenneutral durch eine zentrale und einheitliche Standardausstattung ausgestattet werden, d

 

Siehe Anlage

 

   
    12.05.2004 - Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
    Ö 1.24 - überwiesen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Überweisung in den Ausschuss Finanzen, Immobilienmanagement und Personal

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

 

einstimmig beschlossen

   
    27.05.2004 - Ausschuss für Finanzen, Immobilienmanagement + Personal
    Ö 3 - vertagt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich beim Senat von Berlin dafür einzusetzen, dass die Ordnungsämter für die Bezirke kostenneutral durch eine zentrale und einheitliche Standardausstattung ausgestattet werden, d.h. der Senat von Berlin übergibt den Bezirken die finanziellen und personellen Ressourcen.

 

 

   
    29.09.2004 - Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
    Ö 1.13 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

 

Siehe Anlage

 

 

   
    14.12.2005 - Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
    Ö 2.5 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

 

Siehe Anlage

 

 

Ö 1.14  
Lärmminderung in der Kastanienallee im OT Rosenthal
Enthält Anlagen
V-0732  
Ö 1.15  
Kein Kahlschlag hinter dem Rücken der Bezirksverordnetenversammlung
Enthält Anlagen
V-0739  
Ö 1.16  
Barrierefreies Wilhelmsruh  
Enthält Anlagen
V-0747  
Ö 1.17     Nachweis der im Haushaltsjahr 2003 in Anspruch genommenen über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen  
Enthält Anlagen
V-0765  
Ö 1.18     Erhalt des ehemaligen Wasch- und Heizhauses in der Carl-Legien-Siedlung  
Enthält Anlagen
V-0780  
Ö 1.19  
Ergänzung zum BVV - Beschluss Drs. V-0295/02 vom 16.06.2004 Bezirkshaushaltsrechnung des Bezirks Pankow von Berlin für das Haushaltsjahr 2001 - Teil VOB  
Enthält Anlagen
V-0788  
Ö 1.20  
Fortführung "Mobiles Bürgerbüro"  
Enthält Anlagen
V-0802  
Ö 1.21  
Sommerrodelbahn  
Enthält Anlagen
V-0807  
Ö 1.22  
Nördlicher Ausgang am S-Bahnhof Karow  
Enthält Anlagen
V-0792  
Ö 1.23  
Belastung des Bezirkshaushaltes 2005  
Enthält Anlagen
V-0809  
Ö 1.24  
Missbilligung des Bezirksstadtrates Johannes Lehmann (gem. § 51 GO BVV)  
Enthält Anlagen
V-0799  
Ö 1.25  
Drs. Nr. V-0544/03 - Life Science Center Berlin-Buch  
Enthält Anlagen
V-0806  
Ö 1.26  
Standort Kastanienallee 82  
Enthält Anlagen
V-0813  
Ö 1.26.1  
Nachnutzung Schulgebäude Kastanienallee  
Enthält Anlagen
V-0790  
Ö 1.27  
Pachtverträge zu Kleingartenanlagen  
Enthält Anlagen
V-0803  
Ö 1.28  
Sitzungsplan der BVV für 2005 und 2006  
Enthält Anlagen
V-0789  
Ö 1.29  
Umsetzung von Hartz IV in Pankow  
Enthält Anlagen
V-0810  
Ö 1.30  
Kommunale Beschäftigung - zum Nutzen des Gemeinwesens und der Arbeitslosen  
Enthält Anlagen
V-0812  
Ö 1.31  
Expertise von Nichtregierungsorganisationen im Bericht des Bezirksamtes zu rassistisch und rechtsradikal motivierten Vorfällen  
Enthält Anlagen
V-0800  
Ö 1.32  
Freie Bahn über den Gleimtunnel  
Enthält Anlagen
V-0808  
Ö 1.33  
Abschluss eines städtebaulichen Vertrages zur Sicherung der geplanten JFE im Bötzowviertel  
Enthält Anlagen
V-0801  
Ö 1.34  
Mehr Verkehrssicherheit in der Bötzowstraße  
Enthält Anlagen
V-0811  
Ö 1.35     Freigabe von 8.000 € zur Finanzierung des "Touristischen Wegeleitsystems Pankow" aus dem Haushaltstitel 97113 in Kapitel 5950  
Enthält Anlagen
V-0815  
Ö 2     Komplex II      
Ö 2.1  
Botanische Anlagen in Blankenfelde  
Enthält Anlagen
V-0022  
Ö 2.2  
Rechtsverordnung zur Kündigungsbeschränkung bei Wohnungsumwandlung  
Enthält Anlagen
V-0087  
Ö 2.3  
Keine Novellierung der BauO auf Kosten der Kinder  
Enthält Anlagen
V-0387  
Ö 2.4  
Pilotprojekt neuer Glascontainer  
Enthält Anlagen
V-0400  
Ö 2.5  
Ersatz fehlender Bäume  
Enthält Anlagen
V-0515  
Ö 2.6  
Fußgängerüberweg in der Zepernicker Straße im Ortsteil Buch  
Enthält Anlagen
V-0541  
Ö 2.7  
Fußgängerüberweg in der Bahnhofstraße in Französisch Buchholz  
Enthält Anlagen
V-0584  
Ö 2.8  
Rauchfreie und Gesunde Schule - auch in Pankow  
Enthält Anlagen
V-0650  
Ö 2.9  
Unterstützung für Kindergarten-Neubau in der Choriner Straße
Enthält Anlagen
V-0738  
Ö 2.10  
Eine Hand ist keine Faust - ein Fragebogen für die Schulen in Pankow
Enthält Anlagen
V-0743  
Ö 2.11  
Hartz IV - Auswirkungen auf Arbeit des Jugendamtes mit benachteiligten Jugendlichen  
Enthält Anlagen
V-0750  
Ö 2.12  
Seniorenbegegnungsstätte Tollerstraße erhalten  
Enthält Anlagen
V-0772  
Ö 2.13  
Miniermotte bekämpfen  
Enthält Anlagen
V-0773  
Ö 2.14  
Nutzungsentgelterhöhung für zu Wohnzwecken genutzte Parzellen in der Anlage "Schildow-Waldeck"  
Enthält Anlagen
V-0785  
Ö 2.15  
Angliederung des LuV's 11 (Amt für Bauaufsicht und Denkmalschutz - BWAD) an das LuV 9 (Stadtplanungsamt - Stapl)  
Enthält Anlagen
V-0786  
Ö 2.16  
Nachweis der im 1. Halbjahr 2004 zugelassenen über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen  
Enthält Anlagen
V-0791  
Ö 2.17  
Bebauungsplanentwurf XVIII-24-2 für das Gelände zwischen der öffentlichen Parkanlage am Hofzeichendamm, Ingwäonenweg, Siverstorpstraße, Gatterweg und dem Grundstück Gatterweg 17 im Bezirk Pankow, Ortsteil Karow zur Änderung des Bebauungsplanes XVIII-24, festgesetzt am 5. Januar 1995 (GVBl. S. 11)  
Enthält Anlagen
V-0793  
Ö 2.18  
Benennung stellvertretender Trägervertreter/innen zur Errichtung einer Arbeitsgemeinschaft (ArGe) nach dem SGB II  
Enthält Anlagen
V-0794  
Ö 2.19  
Beschluss über die Festsetzung des Landschaftsplanes IV-L-3 "Gründerzeitgebiete Prenzlauer Berg" im Bezirk Pankow, Ortsteil Prenzlauer Berg als Rechtsverordnung  
Enthält Anlagen
V-0795  
               
 
 

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