Siehe Anlagen

Bezirksamt Pankow von Berlin                                                                                                           07.09.2004

An die

Bezirksverordnetenversammlung                                                      Drucksache-Nr.: 0791/04

Vorlage zur Kenntnisnahme

für die Bezirksverordnetenversammlung gemäß § 15 BezVG

Betr.:

Nachweis der im 1. Halbjahr 2004 zugelassenen über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

Gemäß § 15 Bezirksverwaltungsgesetz (BezVG) wird berichtet:

Es wurden bis zum 30.06.2004 folgende über- und außerplanmäßige Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen zugelassen:

überplanmäßige Ausgaben in Höhe von:                        14.747.766,44 €

außerplanmäßige Ausgaben in Höhe von:                        2.528.363,25 €

Verpflichtungsermächtigungen:                                                             189.000,00 €

Das Bezirksamt bittet die BVV, Einzelheiten der beigefügten Anlage zu entnehmen.

Begründung:

Zur Finanzierung unvorhergesehener und unabweisbarer Maßnahmen sowie zur zügigen Umsetzung geplanter Maßnahmen mussten die aus der Anlage ersichtlichen über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen zugelassen werden.

Haushaltsmäßige Auswirkungen

siehe Anlage

Auswirkungen auf die nachhaltige Entwicklung

keine

Kinder- und Familienverträglichkeit

keine Auswirkungen

Bezirksbürgermeister

Burkhard Kleinert