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Drucksache - V-0786
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Siehe Anlage Bezirksamt Pankow von Berlin
.2004 An die Bezirksverordnetenversammlung Drucksache-Nr.:
V – 0786/04 Vorlage zur Kenntnisnahme für die
Bezirksverordnetenversammlung gemäß § 15 BezVG Betr.: Angliederung des LuV’s 11
(Amt für Bauaufsicht und Denkmalschutz – BWAD) an das LuV 9 (Stadtplanungsamt –
Stapl) Wir bitten zur Kenntnis zu
nehmen: Gemäß § 15
Bezirksverwaltungsgesetz (BezVG) wird berichtet: Das Bezirksamt hat
beschlossen: I.
Das LuV 11
(BWAD) wurde an das LuV 9 (Stapl) angegliedert. II.
Die neue
LuV-Struktur gilt ab 1. Dezember 2004. Das LuV 9 führt ab diesem Zeitpunkt die Bezeichnung
Planen und Genehmigen (PG). BegründungBei einer Betrachtung der
LuV‘s aller 12 Bezirke für die Bereiche Stapl und BWAD ergeben sich folgende
Strukturen:
____ * BA-Beschluss, dass mit Ausscheiden des
LuV-Leiters Stapl/Verm eine Zusammenlegung mit dem BWAD erfolgt. Die beabsichtigte
Angliederung des BWAD’s an das Stadtplanungsamt stellt somit ein Angleichen an
die bestehenden LuV-Strukturen im Land Berlin dar. Dem Wunsch des
Rechnungshofes nach einheitlichen Strukturen im Sinne von mehr Transparenz für
den Bürger wird Rechnung getragen. Die beabsichtigte
Organisationsveränderung geht mit den Regelungen des VGG und des BezVG (§ 37
Abs. 2) konform, da die dort aufgezählten Leistungs- und Verantwortungszentren
um dort nicht benannte Aufgabenbereiche (hier „Genehmigen“) ergänzt werden
können. Der künftige
Organisationsaufbau ist in der Anlage dargestellt. Die Hinweise des
Rechnungshofes zur zweiten Leitungsebene wurden beachtet. Die bisherige
Gruppenstruktur wird bis auf eine Ausnahme beibehalten: Die Widerspruchsverfahren,
welche derzeit in der Verwaltungsgruppe beim BWAD bearbeitet werden, sollen
künftig der Gruppe des jetzigen Planungsjuristen zugeordnet werden. Damit wird
der juristische Sachverstand (der Planungsjurist ist ausgebildeter
Diplomjurist) optimal genutzt. Die Zusammenführung der
bisherigen LuV’s Stapl und BWAD stellt auch eine Reaktion auf die absehbare
Änderung der Bauordnung Berlin (für 2005 vorgesehen) sowie die kürzlich
erfolgte Änderung des BauGB dar. Es wird künftig eine noch engere Zusammenarbeit
notwendig, um die neuen Fristen einhalten zu können. So ist z. B. neu geregelt,
dass für sanierungsrechtliche Genehmigungen das BWAD das für den Bescheid
zuständige Amt ist. Damit verbunden ist dann auch die aus dem neuen BauGB
vorgegebene Monatsfrist. Hier ist eine Ablaufoptimierung unabdingbar. Auch für den Bürger soll im
Rahmen des Angebotes der Bauberatung eine Optimierung erreicht werden. Es wird
im Zuge des Umzuges in das Bürogebäude Storkower Straße 134 – geplant im II.
Quartal 2005 – eine Zusammenfassung aller beratenden Bereiche (Bauberatung
Stapl, Sanierungsberatung, Milieuschutzberatung, bauordnungsrechtliche
Beratung, Denkmalschutz, Auskünfte im Bereich der Wohnungsaufsicht) auf einer
Etage geben. Eine Bauberatung der kurzen
Wege ist das Ziel. Die angestrebte neue
Organisation ist auch eine Reaktion auf den Beginn der Freizeitphase im Rahmen
der Altersteilzeit des Leiters des BWAD’s, welcher ab Herbst 2004 nicht mehr
zur Verfügung steht. Haushaltsmäßige
Auswirkungen Die Stelle des jetzigen
LuV-Leiters BWAD entfällt mit dem Haushaltsplan 2005. Auswirkungen auf die nachhaltige Entwicklung
keine Auswirkungen Kinder- und Familienverträglichkeit
keine Auswirkungen Burkhard Kleinert Martin
Federlein Bezirksbürgermeister Bezirksstadtrat
für Stadtentwicklung Anlage 1 Organigramm Bezirksamt Pankow von Berlin Abt. Stadtentwicklung Planen und Genehmigen Dienstgebäude: Storkower
Str. 139 C 10407
Berlin Tel.: 90295 - .... (9295) - .... |
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