Auszug - Belastung des Bezirkshaushaltes 2005  

Die Große Anfrage wird von Bezirksstadtrat Lehmann beantwortet.

Anschließend beantragt die Fraktion der SPD eine Auszeit von 10 Minuten. Die Tagung wird um 19.50 Uhr fortgesetzt.

Es wird folgender Beschluss gefasst:

1. Wie bewertet das Bezirksamt die Vorlage zur Kenntnisnahme 753/04 im Hinblick auf die Antworten zu den Fragen 5 und 6?
   
   
2. Wie gedenkt das Bezirksamt im Jahr 2005 den negativen Vortrag i.H. von 4,25 Mio. Euro aus dem Bereich Soziales auszugleichen?
   
   
3. Welche Erkenntnisse, z.B. des Steuerungsdienstes, aus dem Jahr 2003 zur Überschreitung im T- und Z-Teil im Bereich Soziales (EP 39) liegen vor und welche Schlussfolgerungen wurden daraus gezogen?
   
   
4. Sind aufgrund der Erkenntnisse (Frage 3) negative finanzielle Folgen für den Bezirk zu erwarten?