Tagesordnung - 26. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin

Bezeichnung:	26. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
Gremium:	Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
Datum:	Mi, 29.09.2004	Status:	�ffentlich
Zeit:	17:30	Anlass:	ordentliche Tagung
Raum:	Haus 7, BVV-Saal
Ort:	Bezirksamt Pankow von Berlin, 10405 Berlin, Fr�belstra�e 17

TOP		Betreff

� 1		Komplex I
� 1.1		Gesch�ftliche Mitteilung
� 1.2		Abstimmung �ber die Tagesordnung
� 1.3		Dringlichkeitsantr�ge
� 1.4		M�ndliche Anfrage
� 1.5		Bericht des Bezirksamtes
� 1.6		Konsensliste
� 1.7		Wahl einer Beisitzerin	V-0805
� 1.8		Wahl eines B�rgerdeputierten	V-0804
� 1.9		Wahl eines Mitgliedes in den Beirat der Albert-Schweitzer-Stiftung gem. � 8 der Stiftungssatzung	V-0798
� 1.10		Bildung des zeitweiligen Sonderausschusses Hartz IV	V-0797
� 1.11		Aufstellung der Vorschlagslisten zur Wahl der ehrenamtlichen Richter f�r das Verwaltungsgericht Berlin und das Oberverwaltungsgericht Berlin f�r die Gesch�ftsjahre 2005 - 2008	V-0796
� 1.12		Wahl von ehrenamtlichen Mitarbeitern und Mitarbeiterinnen in Sozialkommissionen und Arbeitsgruppen sowie f�r Sonderaufgaben	V-0787
	VORLAGE
	Siehe Anlage Siehe Anlage (Liegt elektronisch nicht vor)

	29.09.2004 - Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
	� 1.12 - ohne �nderungen im Ausschuss beschlossen
	Es wird folgender Beschluss gefasst: Es wird folgender Beschluss gefasst: Siehe Anlage (Liegt elektronisch nicht vor)
� 1.13		Ordnungs�mter	V-0701
� 1.14		L�rmminderung in der Kastanienallee im OT Rosenthal	V-0732
� 1.15		Kein Kahlschlag hinter dem R�cken der Bezirksverordnetenversammlung	V-0739
� 1.16		Barrierefreies Wilhelmsruh	V-0747
� 1.17		Nachweis der im Haushaltsjahr 2003 in Anspruch genommenen �ber- und au�erplanm��igen Ausgaben und Verpflichtungserm�chtigungen	V-0765
� 1.18		Erhalt des ehemaligen Wasch- und Heizhauses in der Carl-Legien-Siedlung	V-0780
� 1.19		Erg�nzung zum BVV - Beschluss Drs. V-0295/02 vom 16.06.2004 Bezirkshaushaltsrechnung des Bezirks Pankow von Berlin f�r das Haushaltsjahr 2001 - Teil VOB	V-0788
� 1.20		Fortf�hrung "Mobiles B�rgerb�ro"	V-0802
� 1.21		Sommerrodelbahn	V-0807
� 1.22		N�rdlicher Ausgang am S-Bahnhof Karow	V-0792
� 1.23		Belastung des Bezirkshaushaltes 2005	V-0809
� 1.24		Missbilligung des Bezirksstadtrates Johannes Lehmann (gem. � 51 GO BVV)	V-0799
� 1.25		Drs. Nr. V-0544/03 - Life Science Center Berlin-Buch	V-0806
� 1.26		Standort Kastanienallee 82	V-0813
� 1.26.1		Nachnutzung Schulgeb�ude Kastanienallee	V-0790
� 1.27		Pachtvertr�ge zu Kleingartenanlagen	V-0803
� 1.28		Sitzungsplan der BVV f�r 2005 und 2006	V-0789
� 1.29		Umsetzung von Hartz IV in Pankow	V-0810
� 1.30		Kommunale Besch�ftigung - zum Nutzen des Gemeinwesens und der Arbeitslosen	V-0812
� 1.31		Expertise von Nichtregierungsorganisationen im Bericht des Bezirksamtes zu rassistisch und rechtsradikal motivierten Vorf�llen	V-0800
� 1.32		Freie Bahn �ber den Gleimtunnel	V-0808
� 1.33		Abschluss eines st�dtebaulichen Vertrages zur Sicherung der geplanten JFE im B�tzowviertel	V-0801
� 1.34		Mehr Verkehrssicherheit in der B�tzowstra�e	V-0811
� 1.35		Freigabe von 8.000 � zur Finanzierung des "Touristischen Wegeleitsystems Pankow" aus dem Haushaltstitel 97113 in Kapitel 5950	V-0815
� 2		Komplex II
� 2.1		Botanische Anlagen in Blankenfelde	V-0022
� 2.2		Rechtsverordnung zur K�ndigungsbeschr�nkung bei Wohnungsumwandlung	V-0087
� 2.3		Keine Novellierung der BauO auf Kosten der Kinder	V-0387
� 2.4		Pilotprojekt neuer Glascontainer	V-0400
� 2.5		Ersatz fehlender B�ume	V-0515
� 2.6		Fu�g�nger�berweg in der Zepernicker Stra�e im Ortsteil Buch	V-0541
� 2.7		Fu�g�nger�berweg in der Bahnhofstra�e in Franz�sisch Buchholz	V-0584
� 2.8		Rauchfreie und Gesunde Schule - auch in Pankow	V-0650
� 2.9		Unterst�tzung f�r Kindergarten-Neubau in der Choriner Stra�e	V-0738
� 2.10		Eine Hand ist keine Faust - ein Fragebogen f�r die Schulen in Pankow	V-0743
� 2.11		Hartz IV - Auswirkungen auf Arbeit des Jugendamtes mit benachteiligten Jugendlichen	V-0750
� 2.12		Seniorenbegegnungsst�tte Tollerstra�e erhalten	V-0772
� 2.13		Miniermotte bek�mpfen	V-0773
� 2.14		Nutzungsentgelterh�hung f�r zu Wohnzwecken genutzte Parzellen in der Anlage "Schildow-Waldeck"	V-0785
� 2.15		Angliederung des LuV's 11 (Amt f�r Bauaufsicht und Denkmalschutz - BWAD) an das LuV 9 (Stadtplanungsamt - Stapl)	V-0786
� 2.16		Nachweis der im 1. Halbjahr 2004 zugelassenen �ber- und au�erplanm��igen Ausgaben und Verpflichtungserm�chtigungen	V-0791
� 2.17		Bebauungsplanentwurf XVIII-24-2 f�r das Gel�nde zwischen der �ffentlichen Parkanlage am Hofzeichendamm, Ingw�onenweg, Siverstorpstra�e, Gatterweg und dem Grundst�ck Gatterweg 17 im Bezirk Pankow, Ortsteil Karow zur �nderung des Bebauungsplanes XVIII-24, festgesetzt am 5. Januar 1995 (GVBl. S. 11)	V-0793
� 2.18		Benennung stellvertretender Tr�gervertreter/innen zur Errichtung einer Arbeitsgemeinschaft (ArGe) nach dem SGB II	V-0794
� 2.19		Beschluss �ber die Festsetzung des Landschaftsplanes IV-L-3 "Gr�nderzeitgebiete Prenzlauer Berg" im Bezirk Pankow, Ortsteil Prenzlauer Berg als Rechtsverordnung	V-0795

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