Tagesordnung - 22. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 22. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
Datum: Mi, 31.03.2004 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 Anlass: ordentliche Tagung
Raum: Haus 7, BVV-Saal
Ort: Bezirksamt Pankow von Berlin, 10405 Berlin, Fröbelstraße 17

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Komplex I      
Ö 1.1  
Geschäftliche Mitteilung      
Ö 1.2  
Abstimmung über die Tagesordnung      
Ö 1.3  
Dringlichkeitsanträge      
Ö 1.4  
Mündliche Anfrage      
Ö 1.4.1     Erhalt des "Alten Waschhauses" und des Schülertreffs Rennbahnstraße  
Enthält Anlagen
V-0686  
Ö 1.5  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 1.6  
Konsensliste      
Ö 1.7  
Aufstellung der Vorschlagsliste zur Wahl der Schöffen für die Geschäftsjahre 2005 bis 2008      
Ö 1.8  
Wahl der Vertrauenspersonen für den Schöffenwahlausschuss zur Schöffenwahl für die Geschäftsjahre 2005 - 2008      
Ö 1.9  
Erhalt des Heimatmuseums am Standort Weißensee
Enthält Anlagen
V-0484  
Ö 1.10  
Keine bezirkliche Förderung des Mime Centrums Berlin/Erhalt der jungeKUNSTwerkstätten  
Enthält Anlagen
V-0514  
Ö 1.11  
Sportunterricht der Evangelischen Schule Pankow
Enthält Anlagen
V-0655  
Ö 1.12  
Die kommunale Demokratie ist bürgernah und damit bürgerfreundlich  
Enthält Anlagen
V-0656  
Ö 1.13  
Weiterbildung von Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern  
Enthält Anlagen
V-0671  
Ö 1.14  
Ausbau der öffentlichen Infrastruktur in Buch  
Enthält Anlagen
V-0680  
Ö 1.15  
Standortkonzept Bibliotheken I  
Enthält Anlagen
V-0673  
Ö 1.16  
Standortkonzept Bibliotheken II  
Enthält Anlagen
V-0674  
Ö 1.17  
60er-Jahre-Planung im Sanierungsgebiet Winsstraße  
Enthält Anlagen
V-0683  
Ö 1.18  
Kein Kita-Konzern  
Enthält Anlagen
V-0668  
Ö 1.19  
Anbindung von Buch an das Fernstraßennetz  
Enthält Anlagen
V-0679  
Ö 1.20  
Grüner Blechpfeil in Blankenburg  
Enthält Anlagen
V-0675  
Ö 1.21  
Neue Zumessungen für die Unterhaltung öffentlicher Grünanlagen im Bezirk  
Enthält Anlagen
V-0666  
Ö 1.22  
Geplante Neuaufteilung der Mittel für die Grünflächenunterhaltung  
Enthält Anlagen
V-0684  
Ö 1.23  
Internetpräsenz des Bezirks  
Enthält Anlagen
V-0669  
Ö 1.24  
Sicherung der Arbeit der Kinder- und Jugendfreizeiteinrichtung K 14 in Karow  
Enthält Anlagen
V-0681  
Ö 1.25  
Verlängerung der Buslinie 158 bis zum S-Bhf. Prenzlauer Allee  
Enthält Anlagen
V-0682  
Ö 1.26  
Wir kaufen eine Atomfabrik  
Enthält Anlagen
V-0670  
Ö 1.27  
Verkehrsregelung an der Kreuzung Pankgrafenstraße / Bucher Straße  
Enthält Anlagen
V-0672  
Ö 1.28  
BürgerInnenbeteiligung und ressortübergreifende Planung - Bereichsentwicklungsplanung im Bezirk Pankow  
Enthält Anlagen
V-0677  
Ö 1.29  
Leitlinien  
Enthält Anlagen
V-0658  
Ö 1.30  
Versickerung von Niederschlagswasser auf bezirkseigenen Grundstücken  
Enthält Anlagen
V-0665  
Ö 1.31  
Bilanz des Grundsicherungsgesetzes für 2003  
Enthält Anlagen
V-0676  
Ö 1.32  
Gefährliche Baustellen-Regelungen auf Radverkehrsanlagen und Gehwegen  
Enthält Anlagen
V-0678  
Ö 1.33  
Illegales Kurzzeitparken in der Prenzlauer Allee auf neu geschaffenen Übergängen für den Fußverkehr  
Enthält Anlagen
V-0685  
Ö 1.34     Die kommunale Demokratie ist bürgernah und damit bürgerfreundlich  
Enthält Anlagen
V-0667  
Ö 2     Komplex II      
Ö 2.1  
Botanische Anlagen in Blankenfelde  
Enthält Anlagen
V-0022  
Ö 2.2  
Geschlechtergerechter Haushalt - ein erster Schritt  
Enthält Anlagen
V-0107  
Ö 2.3  
Zentrale Inkassostelle des Bezirks
Enthält Anlagen
V-0321  
Ö 2.4  
EU-Bericht  
Enthält Anlagen
V-0368  
Ö 2.5  
Teilnahme von Schulen am Projekt "Schule ohne Rassismus"  
V-0379  
Ö 2.6  
Tourismuskonzert  
Enthält Anlagen
V-0409  
Ö 2.7  
Kultur- und Bildungsentwicklungsplan Pankow 2003 - 2007 (Stand 30.04.03)  
Enthält Anlagen
V-0431  
Ö 2.8  
Fortführung des Schülerclubprogrammes  
Enthält Anlagen
V-0442  
Ö 2.9  
Einrichtung zeitlich befristeter Parkmöglichkeiten und eines Behindertenparkplatzes  
Enthält Anlagen
V-0490  
Ö 2.10  
Mendelssohnstraße als Einbahnstraße
Enthält Anlagen
V-0540  
    VORLAGE
    Das Bezirksamt wird ersucht, sich dafür einzusetzen, dass die Mendelssohnstraße als Einbahnstraße von der Mollstraße zur Otto-

 

In Erledigung der in der 18. Tagung der BVV am 12. Nov. 2003 angenommenen Empfehlung der Bezirksverordnetenversammlung – Drucksache V – 0540/03:

 

„Das Bezirksamt wird ersucht, sich bei den zuständigen Straßenverkehrsbehörden dafür einzusetzen, dass die Mendelssohnstraße als unechte Einbahnstraße von der Mollstraße zur Otto-Braun-Straße eingerichtet wird, indem die Zufahrt von der Otto-Braun-Straße durch Beschilderung gesperrt wird.“

 

wird gemäß § 13 Bezirksverwaltungsgesetz berichtet:

 

 

 

Mit Schreiben vom 24. Nov. 2003 hat das Tiefbauamt die zuständige Straßenverkehrsbehörde um Prüfung der Empfehlung und um kurzfristige Stellungnahme gebeten.

 

Nach Prüfung der Empfehlung antwortet die Behörde wie nachstehend:

„Die Mendelssohnstraße liegt innerhalb einer Tempo-30-Zone und dient ausschließlich zur Erschließung des Wohngebietes.

Nach meinen Verkehrsbeobachtungen verläuft der Verkehr in oben genannten Bereich im allgemeinen geordnet und sicher.

Unter Berücksichtigung der örtlichen verkehrlichen Gegebenheiten im genannten Bereich sehe ich im Hinblick auf meine vorgenannten Ausführungen keinen ausreichenden Anlass, die von Ihrer BVV gewünschte unechte Einbahnstraße anzuordnen.“

 

 

 

Haushaltsmäßige Auswirkungen:

 

keine

 

 

Gleichstellungsrelevante Auswirkungen

 

keine

 

 

Auswirkungen auf eine nachhaltige Entwicklung:

 

keine

 

 

Kinder- und Familienverträglichkeit

 

nicht betroffen

 

 

 

 

 

 

.............................................                                       ....................................................

Burkhard Kleinert                                                      Martin Federlein

Bezirksbürgermeister                                                           Bezirksstadtrat

                                     Abt. Stadtentwicklung

 

 

 

   
    17.09.2003 - Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
    Ö 1.35 - überwiesen
   
   
    04.11.2003 - Ausschuss für Verkehr
    Ö 3.3 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

 

In Erledigung der in der 18. Tagung der BVV am 12. Nov. 2003 angenommenen Empfehlung der Bezirksverordnetenversammlung – Drucksache V – 0540/03:

 

„Das Bezirksamt wird ersucht, sich bei den zuständigen Straßenverkehrsbehörden dafür einzusetzen, dass die Mendelssohnstraße als unechte Einbahnstraße von der Mollstraße zur Otto-Braun-Straße eingerichtet wird, indem die Zufahrt von der Otto-Braun-Straße durch Beschilderung gesperrt wird.“

 

wird gemäß § 13 Bezirksverwaltungsgesetz berichtet:

 

 

 

Mit Schreiben vom 24. Nov. 2003 hat das Tiefbauamt die zuständige Straßenverkehrsbehörde um Prüfung der Empfehlung und um kurzfristige Stellungnahme gebeten.

 

Nach Prüfung der Empfehlung antwortet die Behörde wie nachstehend:

„Die Mendelssohnstraße liegt innerhalb einer Tempo-30-Zone und dient ausschließlich zur Erschließung des Wohngebietes.

Nach meinen Verkehrsbeobachtungen verläuft der Verkehr in oben genannten Bereich im allgemeinen geordnet und sicher.

Unter Berücksichtigung der örtlichen verkehrlichen Gegebenheiten im genannten Bereich sehe ich im Hinblick auf meine vorgenannten Ausführungen keinen ausreichenden Anlass, die von Ihrer BVV gewünschte unechte Einbahnstraße anzuordnen.“

 

 

 

Haushaltsmäßige Auswirkungen:

 

keine

 

 

Gleichstellungsrelevante Auswirkungen

 

keine

 

 

Auswirkungen auf eine nachhaltige Entwicklung:

 

keine

 

 

Kinder- und Familienverträglichkeit

 

nicht betroffen

 

 

 

 

 

 

.............................................                                       ....................................................

Burkhard Kleinert                                                      Martin Federlein

Bezirksbürgermeister                                                           Bezirksstadtrat

                                     Abt. Stadtentwicklung

 

 

 

 

   
    12.11.2003 - Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
    Ö 1.24 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

 

In Erledigung der in der 18. Tagung der BVV am 12. Nov. 2003 angenommenen Empfehlung der Bezirksverordnetenversammlung – Drucksache V – 0540/03:

 

„Das Bezirksamt wird ersucht, sich bei den zuständigen Straßenverkehrsbehörden dafür einzusetzen, dass die Mendelssohnstraße als unechte Einbahnstraße von der Mollstraße zur Otto-Braun-Straße eingerichtet wird, indem die Zufahrt von der Otto-Braun-Straße durch Beschilderung gesperrt wird.“

 

wird gemäß § 13 Bezirksverwaltungsgesetz berichtet:

 

 

 

Mit Schreiben vom 24. Nov. 2003 hat das Tiefbauamt die zuständige Straßenverkehrsbehörde um Prüfung der Empfehlung und um kurzfristige Stellungnahme gebeten.

 

Nach Prüfung der Empfehlung antwortet die Behörde wie nachstehend:

„Die Mendelssohnstraße liegt innerhalb einer Tempo-30-Zone und dient ausschließlich zur Erschließung des Wohngebietes.

Nach meinen Verkehrsbeobachtungen verläuft der Verkehr in oben genannten Bereich im allgemeinen geordnet und sicher.

Unter Berücksichtigung der örtlichen verkehrlichen Gegebenheiten im genannten Bereich sehe ich im Hinblick auf meine vorgenannten Ausführungen keinen ausreichenden Anlass, die von Ihrer BVV gewünschte unechte Einbahnstraße anzuordnen.“

 

 

 

Haushaltsmäßige Auswirkungen:

 

keine

 

 

Gleichstellungsrelevante Auswirkungen

 

keine

 

 

Auswirkungen auf eine nachhaltige Entwicklung:

 

keine

 

 

Kinder- und Familienverträglichkeit

 

nicht betroffen

 

 

 

 

 

 

.............................................                                       ....................................................

Burkhard Kleinert                                                      Martin Federlein

Bezirksbürgermeister                                                           Bezirksstadtrat

                                     Abt. Stadtentwicklung

 

 

 

 

   
    28.01.2004 - Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
    Ö 2.19 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
   
   
    31.03.2004 - Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
    Ö 2.10 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

 

In Erledigung der in der 18. Tagung der BVV am 12. Nov. 2003 angenommenen Empfehlung der Bezirksverordnetenversammlung – Drucksache V – 0540/03:

 

„Das Bezirksamt wird ersucht, sich bei den zuständigen Straßenverkehrsbehörden dafür einzusetzen, dass die Mendelssohnstraße als unechte Einbahnstraße von der Mollstraße zur Otto-Braun-Straße eingerichtet wird, indem die Zufahrt von der Otto-Braun-Straße durch Beschilderung gesperrt wird.“

 

wird gemäß § 13 Bezirksverwaltungsgesetz berichtet:

 

 

 

Mit Schreiben vom 24. Nov. 2003 hat das Tiefbauamt die zuständige Straßenverkehrsbehörde um Prüfung der Empfehlung und um kurzfristige Stellungnahme gebeten.

 

Nach Prüfung der Empfehlung antwortet die Behörde wie nachstehend:

„Die Mendelssohnstraße liegt innerhalb einer Tempo-30-Zone und dient ausschließlich zur Erschließung des Wohngebietes.

Nach meinen Verkehrsbeobachtungen verläuft der Verkehr in oben genannten Bereich im allgemeinen geordnet und sicher.

Unter Berücksichtigung der örtlichen verkehrlichen Gegebenheiten im genannten Bereich sehe ich im Hinblick auf meine vorgenannten Ausführungen keinen ausreichenden Anlass, die von Ihrer BVV gewünschte unechte Einbahnstraße anzuordnen.“

 

 

 

Haushaltsmäßige Auswirkungen:

 

keine

 

 

Gleichstellungsrelevante Auswirkungen

 

keine

 

 

Auswirkungen auf eine nachhaltige Entwicklung:

 

keine

 

 

Kinder- und Familienverträglichkeit

 

nicht betroffen

 

 

 

 

 

 

.............................................                                       ....................................................

Burkhard Kleinert                                                      Martin Federlein

Bezirksbürgermeister                                                           Bezirksstadtrat

                                     Abt. Stadtentwicklung

 

 

 

 

Ö 2.11  
Verschärfung der Verkehrsprobleme im Wohnviertel an der Esplanade  
Enthält Anlagen
V-0567  
Ö 2.12  
Fußgängerüberweg in der Bahnhofstraße in Französisch Buchholz  
Enthält Anlagen
V-0584  
Ö 2.13  
Sichere Radverkehrsanlagen in der Wisbyer Straße
Enthält Anlagen
V-0590  
Ö 2.14  
Halteverbot (Z.283) Krontaler Str., 13125 Berlin Karow  
Enthält Anlagen
V-0594  
Ö 2.15  
Sitzmöbel an BVG - Haltestelle  
Enthält Anlagen
V-0601  
Ö 2.16  
Nördlicher Ausgang am S-Bahnhof Karow
Enthält Anlagen
V-0602  
Ö 2.17  
Inbetriebnahme des ehem. Lehrerwohnhauses der Grundschule Christburger Straße als Hort und Jugendfreizeitstätte  
Enthält Anlagen
V-0607  
Ö 2.18  
Erhalt des Gewerbestandortes Greifswalder Straße 200  
Enthält Anlagen
V-0621  
Ö 2.19  
Veränderungen im Bezirkshaushaltsplan 2004 / 2005 des Bezirksamtes Pankow - hier: Haushaltsjahr 2004  
Enthält Anlagen
V-0657  
Ö 2.20  
Änderung der Sanierungsziele im Sanierungsgebiet Teutoburger Platz Templiner Straße 19 / Schwedter Straße 261, 262  
Enthält Anlagen
V-0659  
Ö 2.21  
Einschränkung des Bebauungsplanentwurfes XVIII-63 um die Grundstücke Meyerbeerstraße 32/56, Herbert-Baum-Straße 24/32, Gounodstraße 19/23, Teilflächen des Grundstückes Gounodstraße 29/33, Gounodstraße 41/43 sowie Mahlerstraße 25 und 33 im Bezirk Pankow, OT Weißensee und Erweiterung des Geltungsbereiches des Bebauungsplanentwurfes XVIII-65 um die Grundstücke Mahlerstraße 25 und 26 im Bezirk Pankow, Ortsteil Weißensee  
Enthält Anlagen
V-0660  
Ö 2.22  
Bebauungsplanentwurf XIX-58 für das Gelände zwischen Hauptstraße, Wilhelmsruher Damm und Kleingartenanlage "Rosenthal Nord" im Bezirk Pankow, Ortsteil Rosenthal  
Enthält Anlagen
V-0661  
Ö 3     freie Drucksachennummer  
V-0662  
               
 
 

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