Tagesordnung - 22. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin

Bezeichnung:	22. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
Gremium:	Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
Datum:	Mi, 31.03.2004	Status:	�ffentlich
Zeit:	17:30	Anlass:	ordentliche Tagung
Raum:	Haus 7, BVV-Saal
Ort:	Bezirksamt Pankow von Berlin, 10405 Berlin, Fr�belstra�e 17

TOP		Betreff

� 1		Komplex I
� 1.1		Gesch�ftliche Mitteilung
� 1.2		Abstimmung �ber die Tagesordnung
� 1.3		Dringlichkeitsantr�ge
� 1.4		M�ndliche Anfrage
� 1.4.1		Erhalt des "Alten Waschhauses" und des Sch�lertreffs Rennbahnstra�e	V-0686
� 1.5		Bericht des Bezirksamtes
� 1.6		Konsensliste
� 1.7		Aufstellung der Vorschlagsliste zur Wahl der Sch�ffen f�r die Gesch�ftsjahre 2005 bis 2008
� 1.8		Wahl der Vertrauenspersonen f�r den Sch�ffenwahlausschuss zur Sch�ffenwahl f�r die Gesch�ftsjahre 2005 - 2008
� 1.9		Erhalt des Heimatmuseums am Standort Wei�ensee	V-0484
� 1.10		Keine bezirkliche F�rderung des Mime Centrums Berlin/Erhalt der jungeKUNSTwerkst�tten	V-0514
� 1.11		Sportunterricht der Evangelischen Schule Pankow	V-0655
� 1.12		Die kommunale Demokratie ist b�rgernah und damit b�rgerfreundlich	V-0656
� 1.13		Weiterbildung von Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern	V-0671
� 1.14		Ausbau der �ffentlichen Infrastruktur in Buch	V-0680
� 1.15		Standortkonzept Bibliotheken I	V-0673
� 1.16		Standortkonzept Bibliotheken II	V-0674
� 1.17		60er-Jahre-Planung im Sanierungsgebiet Winsstra�e	V-0683
� 1.18		Kein Kita-Konzern	V-0668
� 1.19		Anbindung von Buch an das Fernstra�ennetz	V-0679
	VORLAGE
	Dem Bezirksamt wird empfohlen, Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich unverz�glich mit den zust�ndigen Senatsverwaltungen f�r Wirtschaft, Arbeit und Frauen sowie Stadtentwicklung in Verbindung zu setzen, um die bisherigen Planungen f�r die Anbindung von Buch an das Fernstra�ennetz einer �berpr�fung zu unterziehen. Dabei ist insbesondere die Anbindung des Neubaues der Helios-Kliniken zu ber�cksichtigen. Neben dem Ausbau des Halbanschlusses Bucher Stra�e sind folgende weitere Varianten zu untersuchen: Anbindung �ber den Lindenberger Weg an die B 2 und damit auch die BAB A 10 Bau einer Anschlussstelle Bucher Chaussee� an der BAB A 10

	31.03.2004 - Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
	� 1.19 - �berwiesen


	04.05.2004 - Ausschuss f�r Verkehr
	� 3.3 - im Ausschuss zur�ckgezogen
	Es wird folgender Beschluss gefasst: Es wird folgender Beschluss gefasst: Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich unverz�glich mit den zust�ndigen Senatsverwaltungen f�r Wirtschaft, Arbeit und Frauen sowie Stadtentwicklung in Verbindung zu setzen, um die bisherigen Planungen f�r die Anbindung von Buch an das Fernstra�ennetz einer �berpr�fung zu unterziehen. Dabei ist insbesondere die Anbindung des Neubaues der Helios-Kliniken zu ber�cksichtigen. Neben dem Ausbau des Halbanschlusses Bucher Stra�e sind folgende weitere Varianten zu untersuchen: Anbindung �ber den Lindenberger Weg an die B 2 und damit auch die BAB A 10 Bau einer Anschlussstelle Bucher Chaussee� an der BAB A 10
� 1.20		Gr�ner Blechpfeil in Blankenburg	V-0675
� 1.21		Neue Zumessungen f�r die Unterhaltung �ffentlicher Gr�nanlagen im Bezirk	V-0666
� 1.22		Geplante Neuaufteilung der Mittel f�r die Gr�nfl�chenunterhaltung	V-0684
� 1.23		Internetpr�senz des Bezirks	V-0669
� 1.24		Sicherung der Arbeit der Kinder- und Jugendfreizeiteinrichtung K 14 in Karow	V-0681
� 1.25		Verl�ngerung der Buslinie 158 bis zum S-Bhf. Prenzlauer Allee	V-0682
� 1.26		Wir kaufen eine Atomfabrik	V-0670
� 1.27		Verkehrsregelung an der Kreuzung Pankgrafenstra�e / Bucher Stra�e	V-0672
� 1.28		B�rgerInnenbeteiligung und ressort�bergreifende Planung - Bereichsentwicklungsplanung im Bezirk Pankow	V-0677
� 1.29		Leitlinien	V-0658
� 1.30		Versickerung von Niederschlagswasser auf bezirkseigenen Grundst�cken	V-0665
� 1.31		Bilanz des Grundsicherungsgesetzes f�r 2003	V-0676
� 1.32		Gef�hrliche Baustellen-Regelungen auf Radverkehrsanlagen und Gehwegen	V-0678
� 1.33		Illegales Kurzzeitparken in der Prenzlauer Allee auf neu geschaffenen �berg�ngen f�r den Fu�verkehr	V-0685
� 1.34		Die kommunale Demokratie ist b�rgernah und damit b�rgerfreundlich	V-0667
� 2		Komplex II
� 2.1		Botanische Anlagen in Blankenfelde	V-0022
� 2.2		Geschlechtergerechter Haushalt - ein erster Schritt	V-0107
� 2.3		Zentrale Inkassostelle des Bezirks	V-0321
� 2.4		EU-Bericht	V-0368
� 2.5		Teilnahme von Schulen am Projekt "Schule ohne Rassismus"	V-0379
� 2.6		Tourismuskonzert	V-0409
� 2.7		Kultur- und Bildungsentwicklungsplan Pankow 2003 - 2007 (Stand 30.04.03)	V-0431
� 2.8		Fortf�hrung des Sch�lerclubprogrammes	V-0442
� 2.9		Einrichtung zeitlich befristeter Parkm�glichkeiten und eines Behindertenparkplatzes	V-0490
� 2.10		Mendelssohnstra�e als Einbahnstra�e	V-0540
� 2.11		Versch�rfung der Verkehrsprobleme im Wohnviertel an der Esplanade	V-0567
� 2.12		Fu�g�nger�berweg in der Bahnhofstra�e in Franz�sisch Buchholz	V-0584
� 2.13		Sichere Radverkehrsanlagen in der Wisbyer Stra�e	V-0590
� 2.14		Halteverbot (Z.283) Krontaler Str., 13125 Berlin Karow	V-0594
� 2.15		Sitzm�bel an BVG - Haltestelle	V-0601
� 2.16		N�rdlicher Ausgang am S-Bahnhof Karow	V-0602
� 2.17		Inbetriebnahme des ehem. Lehrerwohnhauses der Grundschule Christburger Stra�e als Hort und Jugendfreizeitst�tte	V-0607
� 2.18		Erhalt des Gewerbestandortes Greifswalder Stra�e 200	V-0621
� 2.19		Ver�nderungen im Bezirkshaushaltsplan 2004 / 2005 des Bezirksamtes Pankow - hier: Haushaltsjahr 2004	V-0657
� 2.20		�nderung der Sanierungsziele im Sanierungsgebiet Teutoburger Platz Templiner Stra�e 19 / Schwedter Stra�e 261, 262	V-0659
� 2.21		Einschr�nkung des Bebauungsplanentwurfes XVIII-63 um die Grundst�cke Meyerbeerstra�e 32/56, Herbert-Baum-Stra�e 24/32, Gounodstra�e 19/23, Teilfl�chen des Grundst�ckes Gounodstra�e 29/33, Gounodstra�e 41/43 sowie Mahlerstra�e 25 und 33 im Bezirk Pankow, OT Wei�ensee und Erweiterung des Geltungsbereiches des Bebauungsplanentwurfes XVIII-65 um die Grundst�cke Mahlerstra�e 25 und 26 im Bezirk Pankow, Ortsteil Wei�ensee	V-0660
� 2.22		Bebauungsplanentwurf XIX-58 f�r das Gel�nde zwischen Hauptstra�e, Wilhelmsruher Damm und Kleingartenanlage "Rosenthal Nord" im Bezirk Pankow, Ortsteil Rosenthal	V-0661
� 3		freie Drucksachennummer	V-0662

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