Tagesordnung - 20. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 20. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Mi, 28.06.2023 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 23:05 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Neukölln, BVV-Saal, 2. Etage, Raum A202
Ort: Karl-Marx-Straße 83, 12040 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Einwohnerfragestunde      
Ö 1.1  
Lärm im Schillerkiez  
Enthält Anlagen
0784/XXI  
Ö 1.2  
Betriebsgenehmigungen für Neuköllner Schulen, Brandsicherheitsschauen  
Enthält Anlagen
0823/XXI  
Ö 1.3  
Bebauungsplanverfahren XIV-286a  
Enthält Anlagen
0824/XXI  
Ö 2     Dringlichkeiten      
Ö 3     Geschäftliches      
Ö 3.1  
Konsensliste - Überweisungsliste      
Ö 4     Entschließungen      
Ö 4.1  
Ein funktionierendes Berlin braucht ausreichend finanzierte Bezirke  
Enthält Anlagen
0889/XXI  
Ö 4.2  
Für die schwächsten Verkehrsteilnehmer*innen: Neukölln für den Ausbau von Rad- und Fußverkehrsprojekten  
Enthält Anlagen
0890/XXI  
Ö 5     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 5.1  
Zielvereinbarung Bibliotheken  
Enthält Anlagen
0818/XXI  
Ö 5.2  
Endgültige Verteilung der Geschäftsbereiche unter den Mitgliedern des Bezirksamtes  
Enthält Anlagen
0819/XXI  
Ö 5.3  
Vorzeitige Beendigung eines Mandats als Bürgerdeputierte im Jugendhilfeausschuss  
Enthält Anlagen
0825/XXI  
Ö 5.4  
Vorzeitige Beendigung eines Mandats als stellvertretender Bürgerdeputierter im Ausschuss für Grünflächen, Umweltschutz, Naturschutz und Klimaanpassung  
Enthält Anlagen
0826/XXI  
Ö 5.5  
Vorzeitige Beendigung eines Mandats als stellvertretender Bürgerdeputierter im Ausschuss für Bürgerdienste, Gleichstellung, Antidiskriminierung und Queerpolitik  
Enthält Anlagen
0827/XXI  
Ö 5.6  
Vorzeitige Beendigung eines Mandats als Bürgerdeputierter im Ausschuss für Wirtschaft und Arbeit  
Enthält Anlagen
0867/XXI  
Ö 6     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 6.1  
Genehmigung der im Haushaltsjahr 2022 in Anspruch genommenen über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen  
Enthält Anlagen
0891/XXI  
Ö 7     Vorlagen zur Wahl      
Ö 7.1  
Wahl von Mitgliedern in den Beirat für das Vivantes Klinikum Neukölln  
Enthält Anlagen
0817/XXI  
Ö 7.2  
Wahl einer stellvertretenden Bürgerdeputierten in den Ausschuss für Verkehr und Tiefbau  
Enthält Anlagen
0857/XXI  
Ö 7.3  
Wahl eines Bürgerdeputierten in den Ausschuss für Haushalt, Verwaltung, Klimaschutz und Nachhaltigkeit  
Enthält Anlagen
0868/XXI  
Ö 7.4  
Wahl eines Bürgerdeputierten in den Ausschuss für Wirtschaft und Arbeit  
Enthält Anlagen
0869/XXI  
Ö 8     Mündliche Anfragen      
Ö 8.1  
Bauprojekt Flughafenstraße 43  
Enthält Anlagen
0870/XXI  
Ö 8.2  
Abstellen von E-Scootern  
Enthält Anlagen
0871/XXI  
Ö 8.3  
Columbiabad ohne Rutsche und Sprungturm - eine temporäre Maßnahme?  
Enthält Anlagen
0872/XXI  
Ö 8.4  
Keine Einbürgerung für Blinde und Sehbehinderte?  
Enthält Anlagen
0873/XXI  
Ö 8.5  
Fristversäumnis und Verstoß gegen die Geschäftsordnung durch das Bezirksamt  
Enthält Anlagen
0874/XXI  
Ö 8.6  
„Rohbau“ Tränkeweg 40  
Enthält Anlagen
0875/XXI  
Ö 8.7  
Tempo 30 in der Treptower Straße möglich?  
Enthält Anlagen
0876/XXI  
Ö 8.8  
Alternative zu vom Senat eingeschränkten Radverkehrsmöglichkeiten?  
Enthält Anlagen
0877/XXI  
Ö 8.9  
Aktueller Stand Campus Dammweg  
Enthält Anlagen
0878/XXI  
Ö 8.10  
“Blindenampeln“ in Neukölln  
Enthält Anlagen
0879/XXI  
Ö 8.11  
Fahrradmobilität ohne Abstellmöglichkeiten  
Enthält Anlagen
0880/XXI  
Ö 8.12  
Papierstau im Jugendamt  
Enthält Anlagen
0881/XXI  
Ö 8.13  
Öffentliche Auslegung Bebauungsplan Emmaus-Wald  
Enthält Anlagen
0882/XXI  
Ö 8.14  
Mülltrennung Rathaus  
Enthält Anlagen
0883/XXI  
Ö 8.15  
Darf Erdogan noch immer Einfluss auf Neuköllner Schüler*innen ausüben?  
Enthält Anlagen
0884/XXI  
Ö 8.16  
Verschließt das Gesundheitsamt die Augen vor den Hygienemängeln bei Vivantes?  
Enthält Anlagen
0885/XXI  
Ö 8.17  
Einladung des Botschafters der rechtsextremen israelischen Regierung nach Neukölln  
Enthält Anlagen
0886/XXI  
Ö 8.18  
Kooperation zwischen dem Bezirksamt und der Bundesregierung zum Thema „Clankriminalität“?  
Enthält Anlagen
0887/XXI  
Ö 8.19  
Müllbeseitigung auf dem Fußweg zwischen Bambachstraße und Mariendorfer Weg  
Enthält Anlagen
0888/XXI  
Ö 9     Mitteilungen      
Ö 9.1  
Zusätzliche Mittel für die Gedenkkultur bereitstellen  
Enthält Anlagen
0706/XXI  
Ö 10     Vorlagen zur Kenntnisnahme - ZB/SB      
Ö 10.1  
Grünflächen und sozialen Wohnungsbau sichern  
Enthält Anlagen
0702/XXI  
Ö 10.2  
Verlängerung der Veränderungssperre XIV-3-1/35 für das Grundstück Neuköllnische Allee 112, Schmalenbachstraße 7/9 im Bezirk Neukölln im Geltungsbereich des Bebauungsplanentwurfes XIV-3-1  
Enthält Anlagen
0761/XXI  
Ö 11  
Vertagte Drucksachen aus vorangegangenen Sitzungen      
Ö 12     Beschlussempfehlungen      
Ö 12.1  
Gustav Noske: Retter der jungen Weimarer Republik. Gedenken zum 155. Geburtstag am 9. Juli 2023  
Enthält Anlagen
0756/XXI  
Ö 12.2  
Bearbeitung bzw. Neufassung des „Leitfadens Obdachlosigkeit“  
Enthält Anlagen
0821/XXI  
Ö 12.3  
Erhalt der „Teupe“  
Enthält Anlagen
0822/XXI  
Ö 12.4  
Zwischennutzung der Hertzbergstraße 9-10 ermöglichen  
Enthält Anlagen
0794/XXI  
Ö 12.5  
100 Jahre Jugendamt angemessen feiern  
Enthält Anlagen
0785/XXI  
Ö 12.6  
Fahrradweg auf der Flughafenstraße  
Enthält Anlagen
0369/XXI  
Ö 12.7  
S- + U-Bahn Neukölln: Barrierefreie Warteschlangen benötigen unsere Hilfe  
Enthält Anlagen
0788/XXI  
Ö 12.8  
Straßenbahn zum Hermannplatz weiterverfolgen  
Enthält Anlagen
0789/XXI  
Ö 12.9  
Radabstellmöglichkeiten rund um die "Jungfernmühle" in der Gropiusstadt  
Enthält Anlagen
0792/XXI  
Ö 12.10  
Aufwertung des Platzes rund um den Goldenen Esel  
Enthält Anlagen
0754/XXI  
Ö 12.11  
Kabinenneubau TSV Rudow  
Enthält Anlagen
0752/XXI  
Ö 13     Große Anfragen      
Ö 13.1  
Suchtprobleme. Einbahnstraße?  
Enthält Anlagen
0858/XXI  
Ö 13.2  
Stoppschild für den Radverkehr durch den Senat?  
Enthält Anlagen
0859/XXI  
Ö 13.3  
Auswirkungen der ideologischen Verkehrspolitik aus den 60er Jahren für Neukölln?  
Enthält Anlagen
0860/XXI  
Ö 13.4  
Das kann sich niemand leisten: Leerstand im hochpreisigen Wohnungssegment  
Enthält Anlagen
0861/XXI  
Ö 13.5  
Klimaresiliente Hasenheide und der Karneval der Kulturen  
Enthält Anlagen
0862/XXI  
Ö 13.6  
Gewerbeamt  
Enthält Anlagen
0863/XXI  
Ö 13.7  
Landeseigener Friedhof Rudow in der Köpenicker Straße  
Enthält Anlagen
0864/XXI  
Ö 13.8  
Finanzierung der Jugendarbeit in Neukölln  
Enthält Anlagen
0865/XXI  
Ö 13.9  
Verleugnen Bürgermeister Hikel und seine Integrationsbeauftragte antimuslimischen Rassismus?  
Enthält Anlagen
0866/XXI  
Ö 14  
Große Anfragen - schriftlich      
Ö 15     Anträge      
Ö 15.1  
Spielplatztage "Raum für Kinderträume" in Neukölln  
Enthält Anlagen
0828/XXI  
Ö 15.2  
Das Gesundheitszentrum Lipschitzallee muss bleiben  
Enthält Anlagen
0829/XXI  
Ö 15.3  
Eingeschränktes Haltverbot Steinbockstraße 25 (CariSatt-Laden) einrichten  
Enthält Anlagen
0830/XXI  
Ö 15.4  
Gesundheitsgefährdenden Hygienenotstand bei Vivantes Neukölln nicht länger dulden  
Enthält Anlagen
0831/XXI  
Ö 15.5  
Gute-Kneipen-Gesetz – Anerkennung, Pflege und Förderung der Neuköllner Eckkneipenkultur  
Enthält Anlagen
0832/XXI  
Ö 15.6  
Klima- und Hitzeschutz durch Bäume!  
Enthält Anlagen
0833/XXI  
Ö 15.7  
Familien-Carsharing  
Enthält Anlagen
0834/XXI  
Ö 15.8  
Unabhängige Beschwerdestelle für von Wohnungslosigkeit betroffene Personen  
Enthält Anlagen
0835/XXI  
Ö 15.9  
Private Carsharing-Gemeinschaften fördern: Anwohnerparkausweise für mehrere Gebiete ermöglichen  
Enthält Anlagen
0836/XXI  
Ö 15.10  
Expressbusverbindung von Buckow bis zur Sonnenallee  
Enthält Anlagen
0837/XXI  
Ö 15.11  
Fahrradstreifen U-Bahnhof Rudow  
Enthält Anlagen
0838/XXI  
Ö 15.12  
Querung für Fußgänger*innen am Hermannplatz  
Enthält Anlagen
0839/XXI  
Ö 15.13  
Der Emmaus-Wald ist ein Wald  
Enthält Anlagen
0840/XXI  
Ö 15.14  
Antisemitismus und Israelfeindlichkeit dürfen in Neukölln keinen Platz haben  
Enthält Anlagen
0841/XXI  
Ö 15.15  
SOS Seepferdchen: Kinder, die nicht schwimmen können  
Enthält Anlagen
0842/XXI  
Ö 15.16  
Einrichten einer Fußgänger*innenquerungsanlage in der Lichtenrader Straße/Ecker Selchower Straße  
Enthält Anlagen
0843/XXI  
Ö 15.17  
Anita-Berber-Park selbst gestalten  
Enthält Anlagen
0844/XXI  
Ö 15.18  
Stopp dem Feuerwerkswahnsinn!  
Enthält Anlagen
0845/XXI  
Ö 15.19  
Radwege statt ideologischer Autopolitik  
Enthält Anlagen
0846/XXI  
Ö 15.20  
Beleuchtung des Uferweges zwischen Johannisthaler Chaussee und dem Tanklager Rudow (Stubenrauchstraße) sicherstellen  
Enthält Anlagen
0847/XXI  
Ö 15.21  
Neukölln-Arcaden - Fahrräder sicher abstellen  
Enthält Anlagen
0848/XXI  
Ö 15.22  
Kommunale Wärmeplanung in Neukölln - Bezirksamt vorbereiten auf Umsetzung  
Enthält Anlagen
0849/XXI  
Ö 15.23  
Bürgerzentrum Neukölln - Fahrrad sicher abstellen  
Enthält Anlagen
0850/XXI  
Ö 15.24  
Energetische Sanierung Sportgelände - Fördermittel nutzen  
Enthält Anlagen
0851/XXI  
Ö 15.25  
Fuss e.V. in den Mobilitätsrat Neukölln berufen  
Enthält Anlagen
0852/XXI  
Ö 15.26  
Lärmschutz I: Nächtliches Tempo 30 im Bereich der Kreuzung Fritz-Erler-Allee/Neuköllner Straße  
Enthält Anlagen
0853/XXI  
Ö 15.27  
Lärmschutz II: Nächtliches Tempo 30 im Bereich der Kreuzung Neuköllner Straße/Fritz-Erler-Allee  
Enthält Anlagen
0854/XXI  
Ö 15.28  
Energetische Sanierung Kultureinrichtungen - Fördermittel nutzen  
Enthält Anlagen
0855/XXI  
Ö 15.29  
Energetische Sanierung Jugendeinrichtungen - Fördermittel nutzen  
Enthält Anlagen
0856/XXI  
               
 
 

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