Tagesordnung - 22. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 22. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Mi, 03.12.2008 Status: öffentlich
Zeit: 17:20 - 22:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Rathaus Neukölln, Karl-Marx-Str. 83, 12040 Berlin, 2. Etage

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Dringlichkeiten      
Ö 2  
Geschäftliches      
Ö 3  
Der Bürgermeister hat das Wort      
Ö 4  
Entschließungen      
Ö 5     Vorlagen zur Wahl      
Ö 5.1  
Wahl eines stellvertretenden Bürgerdeputierten im Ausschuss für Verwaltung und Gleichstellung  
Enthält Anlagen
0887/XVIII  
Ö 5.2  
Wahl eines stellvertretenden Bürgerdeputierten im Sozialausschuss  
Enthält Anlagen
0888/XVIII  
Ö 5.3  
Wahl eines stellvertretenden Bürgerdeputierten im Ausschuss für Stadtentwicklung  
Enthält Anlagen
0889/XVIII  
Ö 6     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 6.1  
Ferienzeiten der BVV Neukölln von Berlin zum Jahreswechsel 2008/2009 und im Jahr 2009  
Enthält Anlagen
0920/XVIII  
Ö 6.2  
Anmeldung des Bezirks Neukölln zur Investitionsplanung 2009-2013  
Enthält Anlagen
0921/XVIII  
Ö 7     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 7.1  
Mitteilung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben im 1. Halbjahr 2008  
Enthält Anlagen
0800/XVIII  
Ö 8     Mündliche Anfragen      
Ö 8.1  
Familiencenter Gropiusstadt  
Enthält Anlagen
0922/XVIII  
Ö 8.2  
Unterrichtsausfall in Neukölln  
Enthält Anlagen
0924/XVIII  
Ö 8.3  
Baumfällungen im Martin-Wagner-Ring  
Enthält Anlagen
0928/XVIII  
Ö 8.4  
Mittel aus dem Schul- und Sportstättensanierungsprogramm  
Enthält Anlagen
0929/XVIII  
Ö 8.5  
Sanierungsmittel für Schulen und Sporthallen verwenden  
Enthält Anlagen
0931/XVIII  
Ö 8.6  
Berlin-Pass  
Enthält Anlagen
0933/XVIII  
Ö 8.7  
Wahrnehmung der Aufgaben einer Kita-Aufsicht  
Enthält Anlagen
0923/XVIII  
Ö 8.8  
Zukunft Saalbau Neukölln  
Enthält Anlagen
0925/XVIII  
Ö 8.9  
Neuköllner Stadtteilmütter und Ehrenpreis  
Enthält Anlagen
0926/XVIII  
Ö 8.10  
Abriss der Asbestschulruine an de Lipschitzallee  
Enthält Anlagen
0927/XVIII  
Ö 8.11  
Lichtinstallation am "Neuköllner Tor"  
Enthält Anlagen
0930/XVIII  
Ö 8.12  
60-jähriges Jubiläum der Verkündung der Erklärung der Menschenrechte  
Enthält Anlagen
0932/XVIII  
Ö 8.13  
Wachschutz an Schulen  
Enthält Anlagen
0934/XVIII  
Ö 8.14  
Deutsches und Böhmisches Dorf  
Enthält Anlagen
0935/XVIII  
Ö 8.15  
Kriminalität  
Enthält Anlagen
0936/XVIII  
Ö 9     Beschlussempfehlungen      
Ö 9.1  
Postzustellung für Bezirksverordnete  
Enthält Anlagen
0568/XVIII  
Ö 9.2  
Eltern von Schulschwänzern bekommen Stopp-Schild  
Enthält Anlagen
0585/XVIII  
Ö 9.3  
Unterstützung der Kampagne für ein kommunales Wahlrecht für Migrantinnen und Migranten  
Enthält Anlagen
0606/XVIII  
Ö 9.4  
Stadtteilväter
Enthält Anlagen
0642/XVIII  
Ö 9.5  
Ausstellung zum Thema "Deutsche Kolonialgeschichte"
Enthält Anlagen
0729/XVIII  
Ö 9.6  
Genehmigung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsjahr 2007  
Enthält Anlagen
0792/XVIII  
Ö 9.7  
Genehmigung der Bezirkshaushaltsrechnung Neukölln für das Haushaltsjahr 2007  
Enthält Anlagen
0798/XVIII  
Ö 9.8  
Ausstellung der Preisträger "Alzheimer & You - zeig Dein Engagement"  
Enthält Anlagen
0806/XVIII  
Ö 9.9  
Namibia-Wanderausstellung  
Enthält Anlagen
0816/XVIII  
Ö 9.10  
Veränderungssperre XIV-60/19 für das Grundstück Buckower Damm 30 im Bezirk Neukölln, Ortsteil Britz, im Geltungsbereich des Bebauungsplanentwurfes XIV-60 ("Mohriner Allee/Buckower Damm")  
Enthält Anlagen
0817/XVIII  
Ö 10     Große Anfragen      
Ö 10.1  
Kündigung von Kita-Plätzen bei nicht gezahlten Beiträgen  
Enthält Anlagen
0902/XVIII  
Ö 10.2  
Machen Spielhallen den Bezirk kaputt?  
Enthält Anlagen
0890/XVIII  
Ö 10.3  
Zunehmende Gewalt gegen Homosexuelle  
Enthält Anlagen
0903/XVIII  
Ö 10.4  
Gesundheitlicher Verbraucherschutz in Neukölln  
Enthält Anlagen
0891/XVIII  
Ö 10.5  
Aufstellung von "Heizpilzen" vor gastronomischen Einrichtungen  
Enthält Anlagen
0896/XVIII  
Ö 10.6  
Umfangreiche Baumfällungen  
Enthält Anlagen
0919/XVIII  
Ö 10.7  
Autobahntunnel Britz  
Enthält Anlagen
0909/XVIII  
Ö 10.8  
Ärzte-Notstand in Neukölln  
Enthält Anlagen
0912/XVIII  
Ö 10.9  
Führungschaos Job-Center  
Enthält Anlagen
0914/XVIII  
Ö 10.10  
Baumschädigungen in der Gutschmidtstraße  
Enthält Anlagen
0897/XVIII  
Ö 10.11  
Einrichtung weiterer Quartiersmanagement- bzw. Sanierungsgebiete  
Enthält Anlagen
0898/XVIII  
Ö 10.12  
Erstattung von Unterhaltsvorschüssen  
Enthält Anlagen
0910/XVIII  
Ö 11  
Große Anfragen - schriftlich      
Ö 12     Anträge      
Ö 12.1  
Kita-Plätze bei nicht gezahlten Beiträgen  
Enthält Anlagen
0904/XVIII  
Ö 12.2  
Zweite Stufe der Umweltzone verschieben  
Enthält Anlagen
0892/XVIII  
Ö 12.3  
Anträge auf Kostenübernahme für vollstationäre Pflege  
Enthält Anlagen
0905/XVIII  
Ö 12.4  
Umgestaltung Rixdorf: Pragmatisches Ergebnis weiterführen  
Enthält Anlagen
0893/XVIII  
Ö 12.5  
Sicherstellung der baulichen Zustände in Kitas, die den freien Trägern vom Bezirksamt überlassen wurden  
Enthält Anlagen
0906/XVIII  
Ö 12.6  
Böhmisches Dorf barrierefrei gestalten  
Enthält Anlagen
0899/XVIII  
Ö 12.7  
Tourismuswirtschaft stärken und vernetzen  
Enthält Anlagen
0894/XVIII  
Ö 12.8  
Geschlechtergerechte Sprache bei Gedenktafeln  
Enthält Anlagen
0907/XVIII  
Ö 12.9  
Nachhaltige Jugendarbeit gegen Rechtsradikalismus  
Enthält Anlagen
0895/XVIII  
Ö 12.10  
Kinderlärm - ja bitte!  
Enthält Anlagen
0908/XVIII  
Ö 12.11  
Stau bei Sperrungen des Autobahntunnels Britz vermeiden!  
Enthält Anlagen
0911/XVIII  
Ö 12.12  
Sanierungsmittel für Schulen und Sporthallen verwenden  
Enthält Anlagen
0913/XVIII  
Ö 12.13  
Elektronischer Reisepass mit biometrischen Daten (ePass)  
Enthält Anlagen
0915/XVIII  
Ö 12.14  
Fußgängerschutz am U-Bahnhof Rudow  
Enthält Anlagen
0900/XVIII  
Ö 12.15  
Finanzmittel für Neukölln  
Enthält Anlagen
0901/XVIII  
Ö 12.16  
Künstler/-innen und Publizist/-innen im Jobcenter  
Enthält Anlagen
0916/XVIII  
Ö 12.17  
Förderung von Kultur und Kunst in Berlin  
Enthält Anlagen
0917/XVIII  
Ö 12.18  
Festgelände auf dem Tempelhofer Feld  
Enthält Anlagen
0918/XVIII  
Ö 13     Mitteilungen      
Ö 13.1  
Babybegrüßungsdienst  
Enthält Anlagen
0561/XVIII  
Ö 13.2  
Babybegrüßungsdienst - "Mütter helfen Müttern"  
Enthält Anlagen
0669/XVIII  
Ö 14     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 14.1  
Anzahl der Feuerwehrfahrzeuge nicht verringern  
Enthält Anlagen
0294/XVIII  
Ö 14.2  
Gefahrenabwehrende Maßnahmen für die Fußgänger in der Treptower Straße
Enthält Anlagen
0405/XVIII  
Ö 14.3  
Durchfahrtverbot für LKW über 3,5 Tonnen  
Enthält Anlagen
0584/XVIII  
Ö 14.4  
Hilfe für das Frauenviertel in der Gartenstadt  
Enthält Anlagen
0634/XVIII  
Ö 14.5  
Nachnutzung Flughafengelände  
Enthält Anlagen
0638/XVIII  
Ö 14.6  
30 km/h in der Groß-Ziethener Chaussee  
Enthält Anlagen
0646/XVIII  
Ö 14.7  
Berliner Bezirke erhalten! - 200 Jahre kommunale Selbstverwaltung  
Enthält Anlagen
0664/XVIII  
Ö 14.8  
Gentechnikfreie Kantinen
Enthält Anlagen
0674/XVIII  
Ö 14.9  
Zügige Weiterentwicklung des "Konzepts Mütterkurse"
Enthält Anlagen
0727/XVIII  
    VORLAGE
    Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

In den Sitzungen des Ausschusses für Bildung, Schule und Kultur der Bezirksverordnetenversammlung wurde die Thematik der Mütterkurse an den Volkshochschulen mehrfach ausführlich erörtert. Für das Bezirksamt ist die Durchführung der „Mütterkurse“ von besonderer integrationspolitischer Bedeutung und wird daher von der Otto-Suhr-Volkshochschule Neukölln als besonderer Schwerpunkt innerhalb ihres Lehrprogramms verfolgt.

 

Dabei ist die Volkshochschule bemüht, auf Grund der gesammelten Erfahrungen die Inhalte dieses Programmbereichs regelmäßig zu optimieren.

 

Bei der Prüfung und Umsetzung der einzelnen in dem BVV-Beschluss aufgeführten Aspekte ist stets zu beachten, dass der Unterricht in den Mütterkursen durch freiberufliche Honorarkräfte erfolgt, denen keine Aufgaben übertragen werden können, die ein festes Beschäftigungsverhältnis zum Land Berlin erfordern bzw. begründen würden.

 

Im Einzelnen ist Folgendes mitzuteilen:

 

Zu 1.:

Bei der Durchführung der Mütterkurse besteht eine enge Zusammenarbeit der Volkshochschule mit den Neuköllner Schulen und Kindertagesstätten. An drei Schulen sind sogar abgeordnete Lehrerinnen mit entsprechenden Unterrichtsverpflichtungen in den Mütterkursen tätig.

 

Eine Vertrauenslehrerin an Schulen zu benennen, liegt nicht in der Zuständigkeit – Personalhoheit – des Bezirksamtes Neukölln, sondern in der der Senatsverwaltung für Bildung, Wissenschaft und Forschung als Dienstbehörde für die Lehrerinnen und Lehrer Berlins. Die Leiterin der Außenstelle Neukölln der Senatsbildungsverwaltung hat sich im Gespräch mit der Leitung der Otto-Suhr-Volkshochschule bereit erklärt, ein entsprechendes Schreiben an die betreffenden Neuköllner Schulen mit der Aufforderung zur Benennung eines Kontaktlehrers/einer Kontaktlehrerin zu fertigen und hat ihre Zusage bereits realisiert.

 

Mittlerin zu den Neuköllner Schulen und Kitas ist die Regie-Stelle Mütterkurse in der Volkshochschule.

 

Zu 2.:

Neue Kursleiterinnen und Kursleiter werden über die Kurse, Zielgruppen und Beratungsstellen und Beratungsmöglichkeiten für Migranten seitens der Volkshochschule umfassend informiert und mit den entsprechenden vorliegenden Broschüren und Veröffentlichungen versorgt. Zusätzlich werden regelmäßig Einführungsseminare durchgeführt.

 

Die mit der Otto-Suhr-Volkshochschule vertraglich verbundenen Beratungspartner Diakonie und Arbeiterwohlfahrt stellen sich in den Kursleiterkonferenzen vor und erläutern ihr Beratungsangebot Ebenso gibt es gemeinsame Beratungsangebote von AWO und Diakonie in deren Einrichtungen.

Informationen über die bewährten Beratungsstellen müssen vom Bezirksamt nicht erstellt werden, da sie bereits als Veröffentlichungen des Migrationsbeauftragten des Bezirks Neukölln vorliegen und seitens der Volkshochschule an die Kursleiterinnen und Kursleiter mit dem oben genannten Info-Material verteilt werden.

 

Zu 3.:

Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Programmbereichs Deutsch als Zweitsprache (DaZ) haben selbstverständlich feste Sprechzeiten und entsprechende Vertretungsregelungen.

 

Zu 4.:

Eine Mitarbeiterin für die oben genannte Regie-Stelle Mütterkurse wird von der Volkshochschule im Rahmen eines Werkvertrages beschäftigt. Sie besucht Schulen und Kindertagesstätten, berät über den Unterricht und führt Fachseminare durch.

 

Zum Austausch zwischen den Kursleitenden wird ein Jour-Fixe angeboten. Eine umfangreiche Bibliothek mit Lehrwerken, Unterrichtsmaterialien, Materialen zur Lehrerfortbildung und zur Allgemeinbildung steht zur Unterstützung der Kursleitenden bereit und wird ständig erweitert und aktualisiert.

 

Für die Kursleitenden werden spezielle Fortbildung angeboten, die sie in ihrer Arbeit in den Mütterkursen unterstützen. Fortbildungen werden von der Senatsverwaltung für Bildung, Wissenschaft und Forschung, den entsprechenden Fachbuchverlagen sowie hausintern durch die Leitung der Otto-Suhr-Volkshochschule durchgeführt.

 

Zu 5.:

Ansprechpartner im Sinne der Ziffer 5 des BVV-Beschlusses ist der Leiter des Programmbereichs „Deutsch als Zweitsprache/Mütterkurse Deutsch“ der VHS. Der Programmbereichsleiter arbeitet in verschiedenen Fachgremien zur Thematik mit. Dass Informationen über Angebote und Veranstaltungen an die Kursleitenden weitergegeben werden, ist für die Otto-Suhr-Volkshochschule Neukölln selbstverständlich.

 

   
    28.05.2008 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 12.16 - überwiesen
    Das Bezirksamt wird gebeten, zur weiteren Verbesserung der Mütterkurse in Neukölln das Konzept der Neuköllner VHS für die Mütterkurse zügig weiterzuentwickeln und zu konkretisieren

Das Bezirksamt wird gebeten, zur weiteren Verbesserung der Mütterkurse in Neukölln das Konzept der Neuköllner VHS für die Mütterkurse zügig weiterzuentwickeln und zu konkretisieren. Dabei sind insbesondere folgende Punkte zu berücksichtigen:

 

  1. Anbindung der Mütterkurse an die Schulen und Kitas, in denen sie stattfinden: Ansprechpartner für die Kursleiterinnen, kontinuierliche Information der Kursleiterinnen über Projekte und Termine der Schule/Kita (Elterncafes, Feste, Umstrukturierungen, Schulprofil, etc.).
  2. Informationen über die bewährten Beratungsstellen und Migrantenorganisationen im Bezirk sollen für die Kursleiterinnen zusammengestellt und aktualisiert werden, damit die Kursleiterinnen schnell und zuverlässig für ihre Kursteilnehmerinnen Adressen, Beratungsangebote, Angebote und Sprache der Angebote etc. abfragen können.
  3. Garantierte Erreichbarkeit des Fachbereichsleiters zu festgelegten Zeiten.
  4. Entwicklung eines Tätigkeitsprofils für die „Regiestelle“ im Sinne einer Zuarbeit für die Kursleiterinnen, damit sich deren unbezahlte Arbeit in den Bereichen Einzelfallbetreuung, Teilnehmerinnen-Akquise und Materialentwicklung verringert.
  5. Einen Ansprechpartner/eine Ansprechpartnerin in der VHS benennen, über den/die das BA und Migrantenorganisationen (z. B. der Jugendmigrationsdienst oder Projekte für Frauen mit Migrationshintergrund) zeitnah Informationen über Angebote und Veranstaltungen an die Kursleiterinnen weitergeben können.

 

Der Überweisung des Antrages in den Ausschuss für Bildung, Schule und Kultur wird einstimmig zugestimmt.

   
    01.07.2008 - Ausschuss für Bildung, Schule und Kultur
    Ö 4 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Frau Schumacher begründet den Antrag mit den bisherigen Erfolgen der VHS Neukölln

Frau Schumacher begründet den Antrag mit den bisherigen Erfolgen der VHS Neukölln.

 

Der Leiter der VHS, Herr Bongart, berichtet, dass das Konzept „Haus des Lernens“ abhängig sei von der Bereitschaft der Kollegien, die Schulen zu öffnen. Bisher seien 145 Mütterkurse im Jahr an 14 Schulen, 6 Kitas und in 3 Horten durchgeführt worden. Die Information an die Eltern erfolge schriftlich und durch persönliche Ansprache in den Unterrichtsorten.

 

Die Forderung von Herrn Rühlmann nach Simultanübersetzungen bei Elternabenden hält Frau BzStRin Vonnekold für nicht durchführbar. Eine Forcierung von Mütterkursen als Brücke von Eltern in die Schule sei wünschenswert.

 

Der Antrag wird wie folgt geändert:

 

1.         Satz 1 statt „zügig weiterzuentwickeln und zu konkretisieren“ heißt es „zügig voranzutreiben und zu optimieren“

2.         Ziffer 3. statt „Garantierte Erreichbarkeit des Fachbereichsleiters“ heißt es „Erreichbarkeit des Fachbereichsleiters“.

3.         Ziffer 4. statt „Entwicklung eines Tätigkeitsprofils“ heißt es „Evaluierung eines Tätigkeitsprofils“

 

Der Antrag wird in geänderter Fassung einstimmig beschlossen.

 

   
    09.07.2008 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.11 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Der Ausschuss empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung die Annahme des Antrages in folgender Fassung:

Der Ausschuss empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung die Annahme des Antrages in folgender Fassung:

 

Das Bezirksamt wird gebeten, zur weiteren Verbesserung der Mütterkurse in Neukölln das Konzept der Neuköllner VHS für die Mütterkurse zügig weiter voranzutreiben und zu optimieren. Dabei sind insbesondere folgende Punkte zu berücksichtigen:

 

  1. Anbindung der Mütterkurse an die Schulen und Kitas, in denen sie stattfinden: Ansprechpartner für die Kursleiterinnen, kontinuierliche Information der Kursleiterinnen über Projekte und Termine der Schule/Kita (Elterncafes, Feste, Umstrukturierungen, Schulprofil, etc.).
  2. Informationen über die bewährten Beratungsstellen und Migrantenorganisationen im Bezirk sollen für die Kursleiterinnen zusammengestellt und aktualisiert werden, damit die Kursleiterinnen schnell und zuverlässig für ihre Kursteilnehmerinnen Adressen, Beratungsangebote, Angebote und Sprache der Angebote etc. abfragen können.
  3. Erreichbarkeit des Fachbereichsleiters zu festgelegten Zeiten.
  4. Evaluierung eines Tätigkeitsprofils für die „Regiestelle“ im Sinne einer Zuarbeit für die Kursleiterinnen, damit sich deren unbezahlte Arbeit in den Bereichen Einzelfallbetreuung, Teilnehmerinnen-Akquise und Materialentwicklung verringert.
  5. Einen Ansprechpartner/eine Ansprechpartnerin in der VHS benennen, über den/die das BA und Migrantenorganisationen (z. B. der Jugendmigrationsdienst oder Projekte für Frauen mit Migrationshintergrund) zeitnah Informationen über Angebote und Veranstaltungen an die Kursleiterinnen weitergeben können.

 

Der Beschlussempfehlung wird einstimmig zugestimmt.

   
    03.12.2008 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 14.9 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
    Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen

Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.

               
 
 

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Montag bis Donnerstag
nach Vereinbarung

an Sitzungstagen des Ältestenrats
geschlossen

an Tagen der BVV-Sitzungen
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