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DGS
Drucksache - 0896/XVIII
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Das
Bezirksamt wird um folgende Auskunft gebeten: 1.
Hat
das Bezirksamt zur Kenntnis genommen, dass fünf Berliner Bezirke beschlossen
haben, die Aufstellung sogenannter „Heizpilze“ vor gastronomischen
Einrichtungen zu untersagen? 2.
Wenn
ja, wie bewertet das Bezirksamt nunmehr seine bisherige Auffassung, dass ein
Verbot dieser „Heizpilze“ rechtlich nicht möglich sei? 3.
Wird
das Bezirksamt ab 2009 ebenfalls die Aufstellung dieser
„Klimakiller“ untersagen oder darf in Neukölln weiterhin jedermann
nach Belieben damit die Umwelt schädigen? |
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