Tagesordnung - 22. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 22. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Mi, 03.12.2008 Status: öffentlich
Zeit: 17:20 - 22:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Rathaus Neukölln, Karl-Marx-Str. 83, 12040 Berlin, 2. Etage

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Dringlichkeiten      
Ö 2  
Geschäftliches      
Ö 3  
Der Bürgermeister hat das Wort      
Ö 4  
Entschließungen      
Ö 5     Vorlagen zur Wahl      
Ö 5.1  
Wahl eines stellvertretenden Bürgerdeputierten im Ausschuss für Verwaltung und Gleichstellung  
Enthält Anlagen
0887/XVIII  
Ö 5.2  
Wahl eines stellvertretenden Bürgerdeputierten im Sozialausschuss  
Enthält Anlagen
0888/XVIII  
Ö 5.3  
Wahl eines stellvertretenden Bürgerdeputierten im Ausschuss für Stadtentwicklung  
Enthält Anlagen
0889/XVIII  
Ö 6     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 6.1  
Ferienzeiten der BVV Neukölln von Berlin zum Jahreswechsel 2008/2009 und im Jahr 2009  
Enthält Anlagen
0920/XVIII  
Ö 6.2  
Anmeldung des Bezirks Neukölln zur Investitionsplanung 2009-2013  
Enthält Anlagen
0921/XVIII  
Ö 7     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 7.1  
Mitteilung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben im 1. Halbjahr 2008  
Enthält Anlagen
0800/XVIII  
Ö 8     Mündliche Anfragen      
Ö 8.1  
Familiencenter Gropiusstadt  
Enthält Anlagen
0922/XVIII  
Ö 8.2  
Unterrichtsausfall in Neukölln  
Enthält Anlagen
0924/XVIII  
Ö 8.3  
Baumfällungen im Martin-Wagner-Ring  
Enthält Anlagen
0928/XVIII  
Ö 8.4  
Mittel aus dem Schul- und Sportstättensanierungsprogramm  
Enthält Anlagen
0929/XVIII  
Ö 8.5  
Sanierungsmittel für Schulen und Sporthallen verwenden  
Enthält Anlagen
0931/XVIII  
Ö 8.6  
Berlin-Pass  
Enthält Anlagen
0933/XVIII  
Ö 8.7  
Wahrnehmung der Aufgaben einer Kita-Aufsicht  
Enthält Anlagen
0923/XVIII  
Ö 8.8  
Zukunft Saalbau Neukölln  
Enthält Anlagen
0925/XVIII  
Ö 8.9  
Neuköllner Stadtteilmütter und Ehrenpreis  
Enthält Anlagen
0926/XVIII  
Ö 8.10  
Abriss der Asbestschulruine an de Lipschitzallee  
Enthält Anlagen
0927/XVIII  
Ö 8.11  
Lichtinstallation am "Neuköllner Tor"  
Enthält Anlagen
0930/XVIII  
Ö 8.12  
60-jähriges Jubiläum der Verkündung der Erklärung der Menschenrechte  
Enthält Anlagen
0932/XVIII  
Ö 8.13  
Wachschutz an Schulen  
Enthält Anlagen
0934/XVIII  
Ö 8.14  
Deutsches und Böhmisches Dorf  
Enthält Anlagen
0935/XVIII  
Ö 8.15  
Kriminalität  
Enthält Anlagen
0936/XVIII  
Ö 9     Beschlussempfehlungen      
Ö 9.1  
Postzustellung für Bezirksverordnete  
Enthält Anlagen
0568/XVIII  
Ö 9.2  
Eltern von Schulschwänzern bekommen Stopp-Schild  
Enthält Anlagen
0585/XVIII  
Ö 9.3  
Unterstützung der Kampagne für ein kommunales Wahlrecht für Migrantinnen und Migranten  
Enthält Anlagen
0606/XVIII  
Ö 9.4  
Stadtteilväter
Enthält Anlagen
0642/XVIII  
Ö 9.5  
Ausstellung zum Thema "Deutsche Kolonialgeschichte"
Enthält Anlagen
0729/XVIII  
Ö 9.6  
Genehmigung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsjahr 2007  
Enthält Anlagen
0792/XVIII  
Ö 9.7  
Genehmigung der Bezirkshaushaltsrechnung Neukölln für das Haushaltsjahr 2007  
Enthält Anlagen
0798/XVIII  
Ö 9.8  
Ausstellung der Preisträger "Alzheimer & You - zeig Dein Engagement"  
Enthält Anlagen
0806/XVIII  
Ö 9.9  
Namibia-Wanderausstellung  
Enthält Anlagen
0816/XVIII  
Ö 9.10  
Veränderungssperre XIV-60/19 für das Grundstück Buckower Damm 30 im Bezirk Neukölln, Ortsteil Britz, im Geltungsbereich des Bebauungsplanentwurfes XIV-60 ("Mohriner Allee/Buckower Damm")  
Enthält Anlagen
0817/XVIII  
Ö 10     Große Anfragen      
Ö 10.1  
Kündigung von Kita-Plätzen bei nicht gezahlten Beiträgen  
Enthält Anlagen
0902/XVIII  
Ö 10.2  
Machen Spielhallen den Bezirk kaputt?  
Enthält Anlagen
0890/XVIII  
Ö 10.3  
Zunehmende Gewalt gegen Homosexuelle  
Enthält Anlagen
0903/XVIII  
Ö 10.4  
Gesundheitlicher Verbraucherschutz in Neukölln  
Enthält Anlagen
0891/XVIII  
Ö 10.5  
Aufstellung von "Heizpilzen" vor gastronomischen Einrichtungen  
Enthält Anlagen
0896/XVIII  
Ö 10.6  
Umfangreiche Baumfällungen  
Enthält Anlagen
0919/XVIII  
Ö 10.7  
Autobahntunnel Britz  
Enthält Anlagen
0909/XVIII  
Ö 10.8  
Ärzte-Notstand in Neukölln  
Enthält Anlagen
0912/XVIII  
Ö 10.9  
Führungschaos Job-Center  
Enthält Anlagen
0914/XVIII  
Ö 10.10  
Baumschädigungen in der Gutschmidtstraße  
Enthält Anlagen
0897/XVIII  
Ö 10.11  
Einrichtung weiterer Quartiersmanagement- bzw. Sanierungsgebiete  
Enthält Anlagen
0898/XVIII  
Ö 10.12  
Erstattung von Unterhaltsvorschüssen  
Enthält Anlagen
0910/XVIII  
Ö 11  
Große Anfragen - schriftlich      
Ö 12     Anträge      
Ö 12.1  
Kita-Plätze bei nicht gezahlten Beiträgen  
Enthält Anlagen
0904/XVIII  
Ö 12.2  
Zweite Stufe der Umweltzone verschieben  
Enthält Anlagen
0892/XVIII  
Ö 12.3  
Anträge auf Kostenübernahme für vollstationäre Pflege  
Enthält Anlagen
0905/XVIII  
Ö 12.4  
Umgestaltung Rixdorf: Pragmatisches Ergebnis weiterführen  
Enthält Anlagen
0893/XVIII  
Ö 12.5  
Sicherstellung der baulichen Zustände in Kitas, die den freien Trägern vom Bezirksamt überlassen wurden  
Enthält Anlagen
0906/XVIII  
Ö 12.6  
Böhmisches Dorf barrierefrei gestalten  
Enthält Anlagen
0899/XVIII  
Ö 12.7  
Tourismuswirtschaft stärken und vernetzen  
Enthält Anlagen
0894/XVIII  
Ö 12.8  
Geschlechtergerechte Sprache bei Gedenktafeln  
Enthält Anlagen
0907/XVIII  
Ö 12.9  
Nachhaltige Jugendarbeit gegen Rechtsradikalismus  
Enthält Anlagen
0895/XVIII  
Ö 12.10  
Kinderlärm - ja bitte!  
Enthält Anlagen
0908/XVIII  
Ö 12.11  
Stau bei Sperrungen des Autobahntunnels Britz vermeiden!  
Enthält Anlagen
0911/XVIII  
Ö 12.12  
Sanierungsmittel für Schulen und Sporthallen verwenden  
Enthält Anlagen
0913/XVIII  
    VORLAGE
    Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert, eine Verbesserung der baulichen Zustände und Sanierungsdefizite an den Neuköllner Schulen und Sporthallen durch die Verwendung der noch zur Verfügung stehenden Sanierungsmittel für 2008 von rund 239.000 € zu erreichen.

 

Angesichts der sowieso schon in Neukölln schwierigen Situation in unseren Schulen und Sporthallen ist es unverantwortlich nicht alle Möglichkeiten auszuschöpfen, um die Bedingungen für unsere Neuköllner Schüler/-innen und Jugendlichen zu verbessern.

 

Es ist zu vermeiden, dass Gelder die nicht genutzt werden und somit an den Senat zurückfließen, nicht dem Bezirk Neukölln zugute kommen.

 

Neukölln hat nichts zu verschenken!

 

   
    03.12.2008 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 12.12 - in der BVV zurückgezogen
    Das Bezirksamt wird aufgefordert, eine Verbesserung der baulichen Zustände und Sanierungsdefizite an den Neuköllner Schulen und Sporthallen durch die Verwendung der noch zur Verfügung stehenden Sanierungsmittel für 2008 von rund 239

Das Bezirksamt wird aufgefordert, eine Verbesserung der baulichen Zustände und Sanierungsdefizite an den Neuköllner Schulen und Sporthallen durch die Verwendung der noch zur Verfügung stehenden Sanierungsmittel für 2008 von rund 239.000 € zu erreichen.

 

Angesichts der sowieso schon in Neukölln schwierigen Situation in unseren Schulen und Sporthallen ist es unverantwortlich nicht alle Möglichkeiten auszuschöpfen, um die Bedingungen für unsere Neuköllner Schüler/-innen und Jugendlichen zu verbessern.

 

Es ist zu vermeiden, dass Gelder die nicht genutzt werden und somit an den Senat zurückfließen, nicht dem Bezirk Neukölln zugute kommen.

 

Neukölln hat nichts zu verschenken!

 

Der Antrag wird von der antragstellenden Fraktion der GRAUEN zurückgezogen.

Ö 12.13  
Elektronischer Reisepass mit biometrischen Daten (ePass)  
Enthält Anlagen
0915/XVIII  
Ö 12.14  
Fußgängerschutz am U-Bahnhof Rudow  
Enthält Anlagen
0900/XVIII  
Ö 12.15  
Finanzmittel für Neukölln  
Enthält Anlagen
0901/XVIII  
Ö 12.16  
Künstler/-innen und Publizist/-innen im Jobcenter  
Enthält Anlagen
0916/XVIII  
Ö 12.17  
Förderung von Kultur und Kunst in Berlin  
Enthält Anlagen
0917/XVIII  
Ö 12.18  
Festgelände auf dem Tempelhofer Feld  
Enthält Anlagen
0918/XVIII  
Ö 13     Mitteilungen      
Ö 13.1  
Babybegrüßungsdienst  
Enthält Anlagen
0561/XVIII  
Ö 13.2  
Babybegrüßungsdienst - "Mütter helfen Müttern"  
Enthält Anlagen
0669/XVIII  
Ö 14     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 14.1  
Anzahl der Feuerwehrfahrzeuge nicht verringern  
Enthält Anlagen
0294/XVIII  
Ö 14.2  
Gefahrenabwehrende Maßnahmen für die Fußgänger in der Treptower Straße
Enthält Anlagen
0405/XVIII  
Ö 14.3  
Durchfahrtverbot für LKW über 3,5 Tonnen  
Enthält Anlagen
0584/XVIII  
Ö 14.4  
Hilfe für das Frauenviertel in der Gartenstadt  
Enthält Anlagen
0634/XVIII  
Ö 14.5  
Nachnutzung Flughafengelände  
Enthält Anlagen
0638/XVIII  
Ö 14.6  
30 km/h in der Groß-Ziethener Chaussee  
Enthält Anlagen
0646/XVIII  
Ö 14.7  
Berliner Bezirke erhalten! - 200 Jahre kommunale Selbstverwaltung  
Enthält Anlagen
0664/XVIII  
Ö 14.8  
Gentechnikfreie Kantinen
Enthält Anlagen
0674/XVIII  
Ö 14.9  
Zügige Weiterentwicklung des "Konzepts Mütterkurse"
Enthält Anlagen
0727/XVIII  
               
 
 

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